Kreistag (KT)

Mittwoch, 06. März 2024 , 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.02.2024  
TOP 5 Einwohnerfragestunde  
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
TOP 7 Anfragen  
TOP 8 Anträge
TOP 9 Berufung eines Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
TOP 10 Berufung der Beschäftigten Ute Füllgrabe als Prüferin des Referates Rechnungsprüfung
TOP 11 Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Europawahl
TOP 12 Beteiligung des Landkreises Helmstedt an wirtschaftlichen Unternehmen hier: Bestimmung von fünf neu zu wählenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH
TOP 13 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Landkreises Helmstedt, die der Durchführung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes dienen (Rettungsdientsgebührensatzung)
TOP 14 Neufassung der Satzung des Landkreises Helmstedt über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Kreisfeuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Gebührensatzung-Kreisfeuerwehr)
TOP 15 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027, Haushaltssicherungskonzept 2024


TOP 16 Bekanntgaben/Kenntnisnahmen  
TOP 16.1 Personalbericht Quartal I / 2024
TOP 16.2 Unterrichtung über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 2.500.000 Euro vom Kreditmarkt
TOP 16.3 Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes zur Überörtlichen Prüfung beim LK Helmstedt; hier: Gesamt- und Teilhabeplanung SGB IX
TOP 16.4 Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
TOP 17 Einwohnerfragestunde  
TOP 18 Schließung der Sitzung  

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