Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)

Donnerstag, 07. Juni 2018 , 17:25 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Heister-Neumann stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die vorliegende Tagesordnung wird genehmigt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie am 12.04.2018

Protokoll:

Herr Fitzke weist darauf hin, dass er im letzten Protokoll nicht als Teilnehmer aufgeführt wurde. Ferner wäre auffällig, dass Äußerungen der Mitglieder teilweise nicht im Protokoll vermerkt würden. Zudem würden die Protokolle in der Vergangenheit sehr spät zugesandt und im Internet nicht oder erst mit großer zeitlicher Verzögerung veröffentlicht.

Herr Radeck verweist auf die hausinterne Verfügung, dass Ausschussprotokolle im Form eines Ergebnisprotokolls zu erstellen sind. Auf ausdrücklichen Hinweis könnten Ausschussmitglieder Redebeiträge im Protokoll aufnehmen lassen.

Die weiteren Kritikpunkte werde der Landrat intern klären und ggf. entsprechende Anordnungen treffen.

Das Protokoll der 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie vom 12.04.2018 wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es gibt keine Mitteilungen des Landrates.

 
TOP 7 Anfragen

Protokoll:

Herr Fitzke bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zu der Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe im Kreistag vom 06.09.2017. Darin wurde die Verwaltung beauftragt u.a. die Einrichtung eines Start-up-Zentrums zu prüfen.

Herr Radeck berichtet, dass das Helmstedter Regionalmanagement aktuell an dem Thema arbeitet. Herr Goebel, Betriebsleiter des HRM ergänzt, dass sein Team erste Ansätze zum inhaltlichen Angebot eines Gründerzentrums, den Finanzierungsmöglichkeiten und der organisatorischen Struktur erarbeitet. Das Konzept soll sich von bereits bestehenden Gründerzentren abheben. Dazu werden auch verschiedene externe Akteure in den Entwicklungsprozess eingebunden. Der Ausschuss wird über die ersten Ergebnisse, voraussichtlich im 3. Quartal 2018, informiert.

 
TOP 8 Anträge

Protokoll:

Es liegen keine Anträge von Kreistagsabgeordneten vor.

 
TOP 9 Sachstandsbericht Tourismuskonzept – mündlicher Bericht – (Anlage: Präsentation)

Protokoll:

Erster Kreisrat Hans Werner Schlichting erläutert dem Ausschuss in seinem Vortrag den aktuellen Sachstand zum Projekt „Tourismuskonzept für das Kooperationsgebiet Landkreis Helmstedt, Landkreis Börde, Gemeinde Cremlingen“. Die dazu vorgestellte Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Erster Kreisrat Schlichting erläutert, bzw. ergänzt einige der dargestellten Informationen und nimmt dabei auch Bezug auf Fragen der Ausschussmitglieder.

·         Der Geschäftsbereich „Tourismus“ wurde 2014/2015 aus dem Referat Wirtschaftsförderung herausgelöst und dem Geschäftsbereich „Schule/Kultur“ zugeordnet. Die Mitarbeiter/innen sind durch die Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald bereits seit vielen Jahren damit beschäftigt, die touristischen Angebote im Kreis Helmstedt zu fördern und zu vermarkten. Bislang konnten aber auch aus Kapazitätsgründen keine Ziele für die mittel- und langfristige Ausrichtung definiert werden.

·         In der Vergangenheit scheiterte häufig der Abruf von Fördermittel für Maßnahmen im touristischen Bereich daran, dass kein Tourismuskonzept vorhanden war. Das LEADER/ILE-Projekt bietet somit einen zusätzlichen Mehrwert, um Kommunen, Institutionen, Unternehmen und Vereinen zukünftig u.a. eine finanzielle Unterstützung zukommen lassen zu können.

·         Aus der touristischen Nachfrageentwicklung 2012-2016 und der Bettenauslastung ist eine Stagnation herauszulesen. Bei der Auswertung der statistischen Zahlen wird deutlich: Gemessen an den durchaus attraktiven Angeboten im Bereich Kulturgeschichte und Naturerlebnis besteht ein deutliches Entwicklungspotential, das sich u.a. auch positiv auf den Wirtschaftsfaktor Tourismus auswirken kann. Insbesondere die Qualität und Quantität im Bereich der Gastronomie und Hotellerie sind Schlüsselfaktoren, die es positiv weiterzuentwickeln gilt.

·         In den beiden bereits stattgefundenen Workshops haben die Akteure Ideen und Anregungen zu den Themen „Ziele und Strategien“, sowie Schlüsselprojekte und Maßnahmen“ zusammengetragen. Dabei bildeten sich für die Kooperationsregion LK-Helmstedt, LK-Börde und Gemeinde Cremlingen zwei Schwerpunkte bei den touristischen Themen heraus:

Ø  Kulturgeschichte (Schlösser, Burgen, Menschheits- und Siedlungsgeschichte, Archäologie

Ø  Naturerlebnis (Radfahren, E-Bike, Naturbildung, Wandern)

Im dritten Workshop (21.06.2018, Burg Warberg) geht es dann u.a. um die Herausarbeitung konkreter Maßnahmenideen in den Bereichen „Entwicklung der touristischen Angebote und Vermarktung“

·         Die mit der Konzepterstellung beauftragte ift Freizeit- und Tourismusberatung GmbH hat bereits für die Städte Braunschweig und Wolfsburg Tourismuskonzepte erstellt. Ergebnisse von regionaler Bedeutung werden in das nun zu erstellende Konzept für das Kooperationsgebiet Helmstedt/Börde/Cremlingen mit eingebunden. Auch die „Allianz für die Region“ und der „Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB)“ sind im Bereich Tourismus aktiv. Hier gibt es allerdings aktuell noch Abstimmungsbedarf. Die auf diesen Ebenen entstandenen Konzepte bilden allerdings den gesamten Großraum Braunschweig ab. Der Landkreis Helmstedt ist darin nur mit sehr wenigen „Leuchtturm-Angeboten“ (z.B. paläon, Kaiserdom) berücksichtigt.

Das aktuell zu entwickelnde Konzept (Helmstedt/Börde/Cremlingen) soll ganz gezielt auch die „versteckten Schätze“ hervorheben und nach Möglichkeit im starken Verbund vermarktet werden.

 
TOP 10 Sachstandsbericht Breitband – mündlicher Bericht -

Protokoll:

Referatsleiter Klaus-Dieter Berndt gibt dem Ausschuss einen aktuellen Sachstandsbericht zum Glasfaser-Ausbauprogramm für den Landkreis Helmstedt.

Das Referat B konzentriert sich zur Zeit auf die zu erreichenden Meilensteine der Projektumsetzung der Betreiber- und Planervergabe. Für beide Vergaben gab es gute Bewerbungen. Die Vergabeverfahren sind nun im Stadium der Genehmigung der Vergabevorschläge durch die Gremien Wirtschaftsausschuss und Kreisausschuss. Die entsprechenden Vergabevorschläge werden in der nichtöffentlichen Sitzung dem Wirtschaftsausschuss zur Genehmigung vorgelegt. Bei positivem Entscheid des Wirtschaftsausschusses und des Kreisausschusses soll Ende Juni der Zuschlag für beide Verfahren erteilt werden.

Der Betreibervertrag muss dann noch von der ateneKOM (Zuwendungsgeber) und der Bundesnetzagentur geprüft werden. Die Prüfungsdauer beträgt 4-8 Wochen.

Nach dem abgeschlossenen Betreibervertrag wird die Vorvermarktung durch den Betreiber gestartet.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann schließt die Sitzung um 17.25 Uhr.

 

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