Landkreis Helmstedt

Frau Heister-Neumann eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr.

Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Die vorliegende Tagesordnung wird dahingehend geändert, dass die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Anfragen von Kreistagsabgeordneten“ erweitert wird.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Herr Radeck teilt mit, dass Herr Langguth kurzfristig mitgeteilt habe, dass er seinen Posten als Betriebsleiter des Helmstedter Regionalmanagements nicht antreten werde. Somit müsse die Stelle erneut ausgeschrieben, Übergangslösungen gesucht und Gespräche mit der N-Bank und ggfs. dem Ministerium geführt werden.

Herr Fitzke fragt, ob die Tätigkeiten nicht komplett extern vergeben werden könnten.

Herr Radeck erklärt, dass diese Variante ggfs. mit den Fördergeldgebern verhandelt werden müsse.

Herr Fitzke bittet für die FDP/UWG/Ziel-Gruppe im Rahmen der nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Strategieausschusses den TOP „Gründerförderungskultur“ auf die Tagesordnung zu nehmen.

Herr Radeck weist nochmals darauf hin, dass davon auszugehen sei, dass ein Zielentwicklungsprozess ca. 2 bis 3 Jahre in Anspruch nehme. Dabei sei zu klären, wo die Hauptziele vermutlich liegen und die Oberziele möglichst genau beschrieben werden.

Herr Jünemann fügt hinzu, dass der Landrat, der Erste Kreisrat, die Controllerin und er zum Projekt „Zielbildung“ im letzten halben Jahr dreimal getagt hätten. Er stellt die dabei erarbeitete Präsentation, die allen Kreistagsabgeordneten digital unmittelbar nach der Sitzung zugegangen ist, ausführlich vor. Es weist darauf hin, dass die Findung eines Leitbildes, wie z. B. das der Stadt Salzgitter unter dem Thema „Kinder fördern und Familien unterstützen“, idealtypisch, aber nicht zwingend wäre. Allerdings sollten maximal 3 Oberziele geschaffen werden, die in Summe möglichst ein Alleinstellungsmerkmal des Landkreises Helmstedt abbilden sollten. Für eine mittel- bis langfristige Planung wäre hier ein verlässlicher, breiter Konsens wünschenswert. Als Planungszeitraum sei hier der Zeitraum 2018 bis 2026 vorgesehen, so dass auch in der nächsten Legislaturperiode noch die gefundenen Ziele weiter zu tragen und zu entwickeln seien.

Frau Heister-Neumann bittet anhand der Projektskizze um Auskunft, wo der LK HE derzeit stehe.

Herr Jünemann antwortet, das ursprünglich vorgesehen gewesen sei, die Ziele bereits in den Haushalt 2018 einzubinden. Nunmehr sei es frühestens 2018 möglich, die Ziele für den Haushalt 2019 zu berücksichtigen, da hierfür unterhalb der vom Kreistag zu bestimmenden Ober- und ggf. Unterziele verwaltungsseitig Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen herausgearbeitet und Kennzahlen zu bilden seien.

Frau Heister-Neumann fragt nach dem Zeitpunkt der Einbindung der Gremien.

Herr Jünemann erklärt, dass sowohl die Vorstände, die Geschäftsbereichsleiter sowie die Bürgermeister und Gemeinden in den Prozess einbezogen werden sollten. Parallel dazu könne auch eine Einbeziehung von Experten erfolgen. Realistisch wäre eine Einbindung der Gremien dann ab etwa Frühjahr 2018. Hier sei evtl. die Vorstellung eines ersten Entwurfs denkbar.

Frau Dannehl weist darauf hin, dass eine Aussage über die Oberziele schon frühzeitig in 2019 getroffen werden sollte, damit diese auch auf jeden Fall Einzug in die Haushaltsberatungen für 2019 finden.

Herr Wehking möchte aufgrund der sich verwischenden Grenze zwischen strategischer und operativer Planung eine Aussage, wo die Politik anhand des Zeitstrahls der Präsentation eingebunden werde und wann sie sich mit welchen Aussagen auseinandersetzen müsse.

Herr Strümpel weist auf die großen Unsicherheiten von Prognosen hin und plädiert für eine regionale Verzahnung auch über die Landkreisgrenzen hinaus. Vor allem sei es wichtig, Integration und Inklusion in allen Bereichen zu berücksichtigen.

Frau Heister-Neumann spricht sich dafür aus, in den Fraktionen über die Oberziele zu diskutieren.

Herr Hansmann regt an, auch die Hauptverwaltungsbeamten in den Prozess einzubeziehen und das Wohngefälle zwischen Nordkreis und Südkreis zu beachten.

Frau Dannehl plädiert ebenfalls für einen Blick über die Kreisgrenzen und regt die Definition der Stärken des Landkreises Helmstedt an.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft- und Strategie soll über die Oberziele und möglicherweise über Unterziele diskutiert werden. Gegebenenfalls sei denkbar, zumindest die Oberziele im Rahmen des Haushaltsbeschlusses im Dezember mit zu beschließen, verbunden mit einem Hinweis auf den noch laufenden Prozess.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Frau Heister-Neumann schließt die Sitzung um 17.10 Uhr.