Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)

Montag, 19. Februar 2024 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz vom 20.11.2023  
TOP 5 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt  
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern  
TOP 8 Anträge von Ausschussmitgliedern  
TOP 9 Änderung der Zweckvereinbarung mit der Stadt Helmstedt vom 22.06.2018 zur Übernahme von Aufgaben nach den Waffen- und Sprengstoffrecht
TOP 10 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Landkreises Helmstedt, die der Durchführung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes dienen (Rettungsdienstgebührensatzung)
TOP 11 Neufassung der Satzung des Landkreises Helmstedt über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Kreisfeuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Gebührensatzung-Kreisfeuerwehr)
TOP 12 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt  
TOP 13 Schließung der Sitzung  

Zurück zur Übersicht