Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
Dienstag, 29. August 2023 , 16:00 UhrGroßer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
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Eröffnung der Sitzung
Beschluss: Herr Broistedt eröffnet um 16:00 Uhr die Sitzung. |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. |
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll: Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. |
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Genehmigung des Protokolls der 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 04.07.2023
Protokoll: Das Protokoll wird bei einer Enthaltung genehmigt. |
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| TOP 5 |
Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
Protokoll: Es werden keine Fragen gestellt. |
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Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Protokoll: Herr Vorbrod teilt mit, dass zu der noch im Kreistag in der Sitzung am 27.09.2023 zu behandelnden Drucksache "Bedarfszuweisungsfonds 2023" (Drucksache 120/2023) eine Stellungnahme vom Samtgemeindebürgermeister der Samtgemeinde Grasleben, Herrn Janze, vorliege. Diese Stellungnahme werde derzeit ausgewertet. Die Stellungnahme sowie die Auswertung werde den Kreistagsabgeordneten rechtzeitig vor der Kreistagssitzung übersandt werden. |
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| TOP 7 |
Anfragen von Kreistagsabgeordneten
Protokoll: Anfragen von Kreistagsabgeordneten liegen nicht vor. |
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| TOP 8 |
Anträge von Kreistagsabgeordneten
Protokoll: Anträge von Kreistagsabgeordneten liegen nicht vor. |
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| TOP 9 |
Beschluss über den Jahresabschluss 2018
Protokoll: Wortbeiträge gibt es nicht. Beschluss: Es ergeht einstimmig folgender Empfehlungsbeschluss: 1.) Der Jahresabschluss des Landkreises Helmstedt (Kernverwaltung und Kreisvolkshochschule) für das Haushaltsjahr 2018 wird gem. § 129 NKomVG beschlossen. 2.a) Das Jahresergebnis des Kernhaushaltes (Überschuss in Höhe von 6.683.925,22 EUR) wird gem. § 110 Abs. 6 NKomVG in Verbindung mit § 24 Abs. 4 KomHKVO mit dem kameralen Sollfehlbetrag verrechnet. 2.b) Das Jahresergebnis der Kreisvolkshochschule beträgt 334.794.40 EUR. Das Defizit in entsprechender Höhe wird auf neue Rechnung vorgetragen. |
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| TOP 10 |
Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2018
Protokoll: Wortbeiträge gibt es nicht. Beschluss: Es ergeht einstimmig folgender Empfehlungsbeschluss: Der Kreistag erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises Helmstedt für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2018 gem. § 129 NKomVG Entlastung. |
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| TOP 11 |
Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
Protokoll: Es werden keine Fragen gestellt. |
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| TOP 12 |
Schließung der Sitzung
Protokoll: Herr Broistedt schließt die Sitzung um 16:07 Uhr. ausgefertigt am 31.08.2023 |