Landkreis Helmstedt

Frau Heister-Neumann eröffnet die Sitzung um 16:00 Uhr und begrüßt die Teilnehmenden.

Frau Heister-Neumann stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die vorliegende Tagesordnung wird festgestellt. Änderungswünsche bestehen nicht.

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023 des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie wird ohne Gegenstimmen mit 4 Enthaltungen genehmigt.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Herr Landrat Radeck teilt mit, dass am 24.04.2023 der Förderbescheid für das Regionalmanagement der Zukunftsregion-SüdOstNiedersachsen durch Ministerin Osigus (Nds. Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung) an die Lead-Kommune Stadt Braunschweig übergeben wurde. Der Regionalverband nahm als Träger des Regionalmanagements an dem Termin teil.
Am 03.05.2023 erfolgt die Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zum Regionalmanagement von den acht kommunalen Kooperationspartnern, der Allianz für die Region und dem Regionalverband.

Weiterhin teilt Herr Radeck mit, dass sich der Landkreis, wie bei der letzten Ausschusssitzung am 31.01.2023 angesprochen, als Pilotkommune für die PAC-Fallstudie beworben hat. Das Ende der Bewerbungsfrist war gestern am 01.05.2023. Heute Mittag kam der Zuschlag für den Landkreis.
Frau Romaschin erläutert dazu, dass sie das das Projekt unter TOP 9 in einem kurzen Film erläutern werde (siehe beigefügte Präsentation).

Herr Radeck bittet den Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Helmstedt, Herrn Thomas Klein, um Mitteilung relevanter neuer Sachstände und schlägt in diesem Zusammenhang vor, bei den künftigen Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie einen ständigen Tagesordnungspunkt „Mitteilungen des Geschäftsführers der Wirtschaftsregion Helmstedt“, als TOP 7 der Tagesordnung einzurichten. Dies wurde von den Anwesenden begrüßt und wird künftig so gehandhabt.

Herr Klein teilt mit, dass sich die Auftragsvergabe zur Machbarkeitsstudie A2/A39 in der finalen Phase befindet. Mit dem Vertragsabschluss ist etwa Ende Mai zu rechnen. Die Vertragslaufzeit wird 12 Monate betragen.
Weiterhin ist er gern bereit, an den Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie über wichtige Angelegenheiten der WRH zu informiere und dem Ausschuss beratend zur Seite zu stehen.

Anfragen liegen nicht vor und werden nicht gestellt. 

Anträge liegen nicht vor und werden nicht gestellt.

Frau Romaschin stellt die Fallstudie PacMan vor, für die der LK HE als Pilot-Kommune auserwählt wurde. Dabei geht es um die Verbindung von Theorie, Wissenschaft und Praxis und um die Erstellung einer Potenzialanalyse.

Anhand einer PowerPoint-Präsentation (siehe Anlage) stellt Frau Romaschin die geplante Vorgehensweise vor. Die Bürgerbefragung startet heute in der Sitzung und endet am 15.07.2023. 

Frau Stolpmann führt aus, dass für die Befragung auf verschiedenen Events geworben wird. Frau Heister-Neumann bittet um Zurverfügungstellung der Event-Liste (siehe Anlage). Frau Romaschin ergänzt, dass Jugendliche insbesondere über die Schulen erreicht werden können. Events können an Frau Stolpmann per E-Mail gemeldet werden. 

Herr Zogbaum lädt für nächsten Samstag zum Europatag nach Büddenstedt zwischen 14 und 18 Uhr ein. Frau Dittmar weist auf den Wochenmarkt donnerstags in Königslutter hin. 

Um statistisch aussagekräftige Ergebnisse zu erzielen, müssen mindestens 5% der Bevölkerung erreicht werden, erklärt Frau Romaschin. Sollte die 5%-Marke bis zum 15.07.2023 nicht erreicht werden, werde das Projektteam die Befragungen weiter führen, bis die 5% erreicht sind. 

Herr Weihe weist auf die Unterrepräsentanz der ländlichen Gemeinden hin. Auch dies wird berücksichtigt, antwortet Frau Romaschin. 

Frau Hahn weist auf die unterschiedlichen Voraussetzungen und Interessen der kreisangehörigen Gemeinden hin.

Herr Fochler fragt, wie lange das Ausfüllen des Fragebogens dauert. Frau Romaschin antwortet, durchschnittlich dauere dies rund 9,5 Minuten.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Frau Heister-Neumann schließt die Sitzung um 17:10 Uhr.

Ausgefertigt am: 25.05.2023