Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
Donnerstag, 02. März 2023 , 16:00 UhrLuthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Der Ausschussvorsitzende eröffnet um 16.00 Uhr die Sitzung. |
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| TOP 2 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Beschluss: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. |
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| TOP 3 |
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. |
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| TOP 4 |
Genehmigung des Protokolls der 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 17.01.2023
Protokoll:
Beschluss: Das Protokoll wird bei drei Enthaltungen genehmigt. |
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| TOP 5 |
Genehmigung des Protokolls der 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 26.01.2023
Beschluss: Das Protokoll wird bei zwei Enthaltungen genehmigt. |
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| TOP 6 |
Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
Protokoll: Es werden keine Fragen gestellt. |
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| TOP 7 |
Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Protokoll: Mitteilungen über wichtige Angelegenheiten gibt es nicht. |
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| TOP 8 |
Anfragen von Kreistagsabgeordneten
Protokoll: Anfragen von Kreistagsabgeordneten liegen nicht vor. |
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| TOP 9 |
Anträge von Kreistagsabgeordneten
Protokoll: Anträge von Kreistagsabgeordneten liegen nicht vor. |
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| TOP 10 |
Beschluss über den Jahresabschluss 2017
Protokoll: Frau Beidokat erläutert vor Beschlussfassung in gebotener Kürze die wesentlichen Ergebnisse des Prüfberichtes zum Jahresabschluss; Einzelheiten seien diesem zu entnehmen. Sie weist außerdem darauf hin, dass bis auf weiteres auf die ausführliche Darstellung der Prüfungsergebnisse der nachzuholenden Jahresabschlüsse durch das Rechnungsprüfungsamt (z. B. in Form von umfassenden Vorträgen mit PowerPoint-Unterstützung) verzichtet werde. Beschluss: Der Beschlussvorschlag (Drucksache-Nr. 37/2023) wird einstimmig angenommen. |
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| TOP 11 |
Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: Der Beschlussvorschlag (Drucksache-Nr. 38/2023) wird einstimmig angenommen. |
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| TOP 12 |
Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
Protokoll: Es werden keine Fragen gestellt. |
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| TOP 13 |
Schließung der Sitzung
Protokoll: Herr Broistedt schließt die Sitzung um 16.15 Uhr. |