Landkreis Helmstedt

Die Vorsitzende eröffnet um 16.00 Uhr die 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit und begrüßt die Anwesenden. Gleichzeitig verabschiedet sie und bedankt sich bei Frau Querner für die Unterstützung im Ausschuss, da Frau Querner in den Ruhestand wechselt und dies ihre letzte Sitzung in diesem Ausschuss ist.

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. 

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

Es werden keine Fragen gestellt.

Die Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig, mit einer Enthaltung, genehmigt. 

Es werden keine Fragen gestellt. 

Herr Wippich teilt mit, dass

1)      der Kreisausschuss in seiner Sitzung am 18.08.2023 beschlossen hat, dass für die zukünftige Geschäftsstelle des KreisSportBund Helmstedt e.V. noch in diesem Jahr die energetische Sanierung aller Fenster und Außentüren sowie der Austausch aller Heizkörper gegen oberirdische energiesparende Flachheizkörper beginnen wird.

2)      Weiterhin hat der Kreisausschuss dem Kreistag für seine Sitzung am 27.09.2023 empfohlen, dass an der zukünftigen Geschäftsstelle des KreisSportBund Helmstedt e.V. im kommenden Jahr

-          die Sanierung des Daches (flachgeneigt),

-          die Installation einer PV-Anlage und

-          die Dämmung der Fassaden

erfolgt.

Die notwendigen Haushaltsmittel wären für das kommende Jahr einzuplanen. Auf den Austausch der erst wenige Jahre alten Ölheizung gegen eine Wärmepumpe soll zum jetzigen Zeitpunkt verzichtet werden. Sobald in der Stadt Helmstedt das aktuell geplante Fernwärmenetz realisiert wird, soll ein Anschluss an dieses erfolgen.

Es werden keine Fragen dazu gestellt.

Herr Dr. Börger weist auf einen Sanierungsstau bei der Sporthalle der Oberschule Lehre hin. Ferner gebe es dort einen Wasserschaden u. a. in den sanitären Bereichen, der Umkleidekabine, dem Hallenboden, dem Außengelände usw. (Fotos dazu können zur Ansicht zur Verfügung gestellt werden).

Er stellt die Frage, ob die Verwaltung Mittel im Haushalt eingestellt hat um die Halle zu sanieren, und wenn ja, in welcher Höhe. Er bittet die Verwaltung auf den GB 65 zuzugehen.

Herr Kreutzberg merkte an, dass überall die Sporthallen im schlechten Zustand sind und schlägt die Erstellung eines Sanierungskonzepts vom Kreis erstellt vor.

Herr Dr. Nolte ist zuversichtlich und erwähnt, dass die Angelegenheit mit einem Hinweis im Protokoll aufgenommen werden kann. Es muss hier auf die zuständigen Organisationseinheit des Hochbaubereichs zugegangen werden.

Es gibt keine weiteren Anfragen.

Es liegen keine Anträge vor, jedoch fragt die CDU-Fraktion an, einen Tagesordnungspunkt einzufügen, der sich mit der Thematik auseinandersetzt, welchen Inhalt eine Zeitkapsel habe sollte, die in die restaurierte Turmspitze des Juleums eingelassen wird oder ob auf eine neue Zeitkapsel verzichtet werden soll.

Der Anfrage wird entsprochen.

Frau Dannehl fragt, ob die Verwaltungsleitung vorhat, eine neue Darstellung der heutigen Situation in die Kapsel zu bringen.

Herr Wippich verteilt als Information zur Kapsel Kopien, die über den Inhalt der Zeitkapsel informieren. In der Zeitkapsel war eine Sütterlinschrift, zweiseitig auf A3 Bogen beschrieben, sowie ein Vermerk vom damaligen Hochbauamtsleiter, was im Jahre1969 entnommen wurde.

Herr Kreutzberg sagt, dass er keinen Antrag bekommen hat und möchte wissen worum es geht.

Frau Dannehl führt ihr Anliegen erneut aus.

Herr Wippich erklärt, dass bei der vor vierzehn Tagen abgenommenen Juleumsspitze eine „Zeitkapsel“ in Form einer Thermoskanne von 1969 gefunden wurde, in der sich Dokumente, eine Liste und eine Bleiplatte mit eingravierten Namen der Handwerker befanden. Der Inhalt wurde entnommen und geht ins Kreis- und Universitätsmuseum Helmstedt.

Die CDU Fraktion regt an, bei der Wiederaufsetzung der Turmspitze eine Zeitkapsel mit neuem Inhalt zu platzieren und zu überlegen, womit diese gefüllt werden kann.

Herr Dr. Börger macht Vorschläge und weist darauf hin, dass es eine Lösung wäre ein kleines elektronisches Gerät hineinzupacken; oder Papier, das sei fast unzerstörbar. Aber auch Blei oder Ton wären wegen hoher Temperaturaussetzungen gut möglich.

Die Vorsitzende schlägt vor, eine aktuelle Zeitung hineinzulegen, solange es die Zeitung noch gibt.

Herr Dr. Börger sagt, dass es schon die ersten Regionen gibt, in denen keine gedruckten Tageszeitungen mehr ausgestellt werden.

Frau Dannehl möchte, dass dazu eine Entscheidung getroffen wird, da die Juleumsspitze in sechs Wochen wieder ihren alten Platz einnehmen soll.

Herr Dr. Nolte teilt mit, dass Herr Nelle bei der letzten Geschäftbereichsleitersitzung die Thermoskanne im Beisein von Herrn Landrat Radeck an Herrn Wippich übergab und das intensive Überlegungen seitens der Verwaltung zur Inhaltsbeigabe folgen werden.

Herr Ulrich gibt folgende Mitteilung:

Der Fördermittelantrag ist online als Serviceleitung auf der Internetseite des Landkreises Helmstedt ausfüllbar. Nach Absprache mit Frau Wilhelms (Abteilungsleiterin Digitale Dienste) ist hierfür die Einrichtung eines Kundenkontos beim Landkreis erforderlich. Das hat den Vorteil, dass der gesamte Schriftwechsel über dieses Kundenkonto abgewickelt wird. Wer dies nicht möchte, kann den Antrag aber auch als pdf-Datei ausfüllen und wie gehabt per Postweg oder Email einreichen.

Es wurden alle bislang erfassten Kulturschaffenden am 30.08.2023 per Brief erneut angeschrieben, in dem auf die Fördermittelbeantragung für das Jahr 2024 bis zum 30.09.2023 hingewiesen wurde. Eine Beratung hierzu seitens der Kulturabteilung wurde angeboten.

Gleichzeit erging eine entsprechende Pressemitteilung zum Thema Einsendeschluss für Fördermittel 2024. Beim Landkreis (Internetseite) war sie gleich am 30.08.2023 einsehbar; in der Presse war der Artikel im Helmstedter Sonntag am 03.09.; in der Braunschweiger Zeitung bislang keine Veröffentlichung.

Im letzten Ausschuss (14.03.2023) kam der Wunsch auf, dass Thema Fördermittel etwas näher zu bringen und Hemmschwellen abzubauen. Im Schreiben vom 30.08.2023 wurde auf einen möglichen Workshop zum Thema Fördermittel aufmerksam gemacht. Es wurde auf die neu geschaffene Stelle im Referat A zum Thema Fördermittelmanagement hingewiesen. Sobald diese Stelle besetzt und eingearbeitet ist, kann über einen Workshop/ein Seminar nachgedacht werden. Es wird hierzu eine separate Abfrage bei den Kulturschaffenden erfolgen, ob Interesse dazu besteht; oder es ergeht gleich eine konkrete Einladung dazu.

Gleichzeitig wurde mit diesem Schreiben auch an die Datenfreigabe für die Vernetzung der Kulturschaffenden erinnert. Für den angedachten Online-Katalog ist die Datenfreigabe notwendig. Bislang liegen ca. 20 Einwilligungen vor. Für einen Gesamtkatalog ist dies noch zu wenig. Mit der Abfrage/Einladung zum Fördermittelworkshop erfolgt hier eine weitere Erinnerung.

Frau Mattfeld-Kloth begrüßt die Idee des Workshops und fragt, ob inzwischen auch die fehlenden Meldungen der säumigen Städte und Gemeinden vorliegen.

Herr Ulrich antwortet, dass Schöningen nachträglich gemeldet hat; die Samtgemeinden Hesseberg und Nord-Elm nicht. Er habe für die Bereiche selber die Recherche aufgenommen.

Herr Wippich berichtet über die Sportentwicklung

1) und dass der Prozess in der Stadt Helmstedt ruht; insbesondere nach der Wiederwahl des Arge-Vorsitzenden ist die Lage unverändert.

2) Der Prozess in der Stadt Schöningen weiter läuft. Ein 3. Workshop wird hierzu am 20.09.2023 stattfindet.

Herr Wippich berichtet zur Sportförderung 

1) dass das Förderjahr 2023 schlechter als erwartet lief.

Von ursprünglich 15 Maßnahmen wurden nur 11 Maßnahmen beantragt. Von diesen 11 Maßnahmen wurde 1 Projekt nach Bewilligung zurückgezogen. Von den verbliebenen 10 Maßnahmen hat ein Projekt wegen Überfinanzierung keine Mittel beim Landkreis beantragt. Gefördert werden können somit nur 9 Maßnahmen mit einem Volumen von 53.090,- Euro, wovon noch nicht alle ihre Mittel abgerufen haben. 96.910,- Euro verbleiben damit für zusätzliche Maßnahmen in den landkreiseigenen Sporthallen.

2) Zum Förderjahr 2024 können noch keine Angaben gemacht werden, da die Antragsfrist und -bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist. Im November können weiter Aussagen dazu gemacht werden.

Herr Dr. Börger stellt die Frage, ob man eine Ursache dafür ausmachen kann, dass die Vereine ihr ursprüngliches Vorhaben nicht realisieren konnten. Stecken die gestiegenen Bau- oder sonstige Kosten bzw. höhere Auflagen dahinter? Es sei wichtig, dazu nähere Informationen zu bekommen und weitere Erkenntnisse zu erhalten.

Herr Nitsche unterstreicht den zum Teil schlechten Zustand der Sporthallen. Ferner berichtet er, dass es mitunter ein fehlendes Interesse der Vereine gibt. Herr Nitsche gibt weiter bekannt, dass aktuell über das Onlineportal 13 Anträge laufen, bei denen die Frist am 30.9.2023 endet. Drei davon konnten abgeschlossen werden. Für einen „höherwertigen“ Antrag, endet die Frist am 30.11.2023. 

Die Vorsitzende dankt und bringt einen Diskussionspunkt ein, der im Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung aufgekommen ist. Dort wurde eine Nutzungsgebühr für Turn- und Sporthallen thematisiert. Des Weiteren solle man in finanzieller Weise auf die Vereine ein-wirken, wenn diese gebuchte Nutzungszeiten nicht nutzen, und somit anderen Vereinen die Halle blockieren.

Frau Lohrengel findet die Idee der Gebühreneinführung für Turn- und Sporthallen kontraproduktiv.

Herr Nitsche sagt, dass dies ein fataler Schritt sei, der eine Fülle von Austritten mit sich brächte. 

Herr Dr. Börger ist von einer Erhöhung nicht überzeugt und meint, das Gebühren zu einem erheblichen zusätzlichen Verwaltungsmehraufwand führen. Die Gebühren müssen versteuert und ggf. im Mahnverfahren eingetrieben werden. Dazu bräuchte es Personal. Er fürchtet, dass es ein Zuschussgeschäft werden kann, wenn man die Austritte und den Verwaltungsmehraufwand im Zusammenhang sieht. 

Frau Dannehl findet es ärgerlich, dass Vereine Zeiten anmelden und letztendlich die Hallen trotzdem leer bleiben. Sie fragt, ob das eine Aufgabe für den Kreissportbund oder die Kreisverwaltung wäre, angemeldete Hallenzeiten, die nicht belegt werden, zu berechnen. 

Herr Wippich antwortet, dass es kreisweit unterschiedlich gehandhabt wird, wie die Hallen vergeben werden. Eine zentrale Vergabe ist vor Jahren verworfen worden, da diese zu auf-wendig wäre.

Herr Kreutzberg erwähnt den schlechten Zustand der Turnhallen und sagt, dass unter diesen Umständen keine Gebühren genommen werden können. Man solle diese erst mal in Ordnung bringen um Gebühren zu nehmen. Dann kann man eine Diskussion anfangen und nicht vorher.

Frau Mattfeldt-Kloth bedankt sich für die Diskussion.

Es folgen keine weiteren Wortmeldungen dazu

Herr Wippich berichtet, dass der Planungsprozess (inklusive Kostenkalkulation) abgeschlossen ist. Am 17.08.2023 wurde der Antrag zur Genehmigung an das Niedersächsische Landesamt für Bau und Liegenschaften übersandt. Die Prüfung und Genehmigung werden ca. 2 bis 3 Monate in Anspruch nehmen. Man liegt bei den kalkulierten Kosten derzeit im Finanzrahmen. Die Einhaltung der Kosten wird letztendlich von den Angeboten der Firmen und der Preisentwicklung abhängen.

Die Vorsitzende berichtet ihre Eindrücke von der Rückkehr des Militärzugbegleitwagens am 07.09.2023 und wie erstaunlich es war, mit welcher Präzisionsarbeit der Waggon aufgegleist wurde.

Herr Wippich ergänzt, dass der Waggon am Vortag von Duisburg per Schiene nach Helmstedt gebracht wurde. Mit der Lappwaldbahn wurde er nach Weferlingen gebracht. Dort wurde er auf den Schwerlasttransporter gehoben, der ihn dann am 07.09.2023 nach Helmstedt brachte.

Herr Wippich berichtet, dass als nächstes die Überdachung für den Waggon ansteht. Den Zeitpunkt könne er aber nicht benennen.

Die Bauzäune am Waggon müssen stehen bleiben, um die Absturzgefahr zu minimieren, bis das Geländer angebaut ist. Hier gibt es aktuell Lieferengpässe.

Die offizielle Einweihung des neuen Standortes ist für den 3. Oktober durch Herrn Landrat Radeck vorgesehen. Eingeladen sind dazu auch Botschafterinnen und Botschafter aus Südkorea und den USA. Es gab noch keine Rückmeldung. Als Festredner konnte Herrn Prof. Dr. Biegel gewonnen werden, der über Helmstedt als Grenzstadt referieren wird.

Im Zuge des neuen Standortes merkte Herr Wippich an, dass hier gleichzeitig ein barrierefreier Zugang für Teile des GB53 und des IT Service geschaffen wurde.

Die angedachte Bilderausstellung von Udo Lindenberg-Werken wird nicht stattfinden. Dennoch wird das geschenkte Udo Lindenberg-Bild am 03.10.2023 enthüllt (eine Replik) und das Original anschließend dauerhaft im Zonengrenz-Museum ausgestellt.

Frau Dannehl sorgt sich um Vandalismus am Waggon und fragt, ob der Standort mit Kameras und/oder Licht ausgestattet werden sollte?

Herr Dr. Nolte berichtet, dass eine Videoüberwachung des Bereiches auch im Zusammenhang mit der sogenannten „Schraubenproblematik“ aktuell geprüft wird. Es sind noch nicht alle Detailfragen geklärt. Weiter merkt er an, dass der Waggon mit einer Wachsschicht überzogen wurde, um mögliche Graffitis besser entfernen zu können.

In Bezug der derzeit kursierenden Leserbriefe zu den Baukosten zwischen 250.000 und 420.000 Euro bittet Herr Fricke in einer Pressemitteilung darüber zu informieren, wie die Kosten entstanden sind und wie sie sich darstellen. Es besteht hier Aufklärungsbedarf.

Herr Dr. Börger merkt an, dass eine Marketing-Kampagne im Ausland deutlich teurer wäre, um den Landkreis Helmstedt so bekannt zu machen, wie es durch den Waggon geschehen ist.

Herr Wippich fügt hinzu, dass es bei der Pressestelle auch diverse Anfragen zu den Kosten gibt, und dass diesbezüglich von dort bereits Recherchen laufen.

Die Vorsitzende bedankt sich. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Frau Lohrengel bedankt sich bei Herrn Ulrich, dass er sich so für die Förderung der Kultur-schaffenden einsetzt.

Ferner berichtet sie über die Problematik, die es bei der LEADER-Förderung gibt. Sie hat hierzu bereits den Nieders. Landtag eingeschaltet. Ihr Ziel ist es, dass es andere einfacher haben.

Herr Behrenz macht auf die Situation der Räumlichkeiten aufmerksam und dass die sich durch den Auszug der Fraktionen aus dem Elzweg deutlich verbessert hat. Dennoch ist die Raumsituation noch nicht optimal. Eine Ausweichung zur Wichernschule ist immer schwierig und nicht barrierefrei. Durch die positive Schülerentwicklung sind die Räumlichkeiten immer noch zu wenige, bzw. zu klein. Es gibt keine spontanen Ausweichmöglichkeiten.
Nach wie vor wäre der Luthersaal hervorragend für Orchesterproben geeignet. Sowohl die Akustik als auch die Barrierefreiheit sind sehr gut.

Auch die Burse wäre langfristig eine sehr gute Lösung. Eine Besichtigung hat hierzu bereits stattgefunden.
Weiter gibt Herr Behrenz eine Aussicht auf bevorstehende Konzerte und ein neues Symphoniekonzept.
Herr Behrenz führt weiter aus, dass die Kreismusikschule im Jahr 2023 finanziell noch einmal „mit einem blauen Auge“ davongekommen ist. Alle Bediensteten konnte sogar ein Bonus gezahlt werden. Aufgrund des neuen Tarifrechts stünde im Jahr 2024 ein Defizit in Höhe von rund 50.000,00 Euro im Raum.

Es werden bereits Maßnahmen erarbeitet, wie dies gemindert werden könnte. Hier gibt er an, dass die Angebote mehr ausgebaut und Preise angepasst werden sollen; es soll künftig keine Mindeststundenzahl mehr abgerechnet werden. Gleichzeitig merkt er an, dass es durch Umstellung der Arbeitsverträge auch zu Unmut innerhalb des Kollegiums kommen kann/wird.

Weiter teilt Herr Behrenz mit, dass es einen Führungswechsel im Förderverein gegeben hat. Herr Dr. Birker ist ausgeschieden. Seine Ausgaben werden von Herrn Nitschke und Frau Gutt weitergeführt.
Mit Fördergelder wurden Tabletts für den Unterricht angeschafft und es gibt eine neue Telefonanlage mit Glasfaseranschluss.

Die allgemeine Situation stellt sich momentan so dar, dass der Zuschuss des Verbands Deutscher Musikschulen seit 25 Jahren nicht mehr angepasst wurde. Das Land liegt mit seiner 1,5%igen Förderung deutlich hinter dem Bundesdurchschnitt von 10%. Es herrscht Fachkräftemangel. Das Land sollte mehr für Musikschulen investieren. Hier verweist er darauf, dass bis zum Jahr 2026 der Ganztagsunterricht eingeführt sein muss. Dies ist unter diesen Umständen derzeit gar nicht möglich.

Frau Mattfeldt-Kloth stellt die Frage in den Raum, ob die Burse zur Nutzung durch die Kreismusikschule grundsätzlich möglich wäre.
Frau Dittmar erwidert, dass das zu kostspielig werden würde.
Herr Dr. Nolte erklärt, dass es hierzu bereits einen Besichtigungstermin gegeben hat. Es gibt aktuell aber keinen Zeitrahmen, wann die Bußgeldabteilung dort die Räume freimacht. Ferner gibt es auch Überlegungen, sich aus finanziellen Gründen von der Burse zu trennen.
Hierzu merkt Frau Mattfeldt-Kloth an, die Burse der Kreismusikschule zu überlassen, bevor sie verkauft wird.

Herr Fricke fragt Herrn Behrenz in Bezug der finanziellen Situation, ob er eine Aufschlüsselung (keine Gesamtschülerzahl) liefern könne, aus der hervorgeht, wie viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Einzelnen unterrichtet werden, und aus welchem Einzugsgebiet (Wohnort) diese und auch die Lehrer kommen. Vielleicht besteht die Möglichkeit, an die Städte und Gemeinden heranzutreten. Herr Behrenz sagte diese zu.
Frau Dannehl unterstützt den Gedanken, den Luthersaal der Kreismusikschule zu überlassen. Als es den Luthersaal noch nicht in dieser Form gab, fanden Sitzungen schließlich auch an anderen Orten statt.
Herr Behrenz findet diese Idee ideal, und verweist erneut auf die Barrierefreiheit des Luthersaals, und dass diesbezüglich bereits Überlegungen stattfinden.

Herr Nitsche gibt bekannt, dass die diesjährige Sportlerehrung wieder im Juleum stattfindet. Die Veranstaltung wurde im Verhältnis zum Brunnentheater etwas umgeplant werden. Herrn Nitsche freut es, dass von den 256 ausverkauften Plätzen mehr als die Hälfte zu ehrenden Sportlerinnen und Sportler (139 Ehrungen) sein werden, und er freut sich auf die musikalische Unterstützung der Kreismusikschule.
Herr Nitsche berichtet über die Sommertour „Kinder in Bewegung“ Diese ist wieder einmal großartig gelaufen. Ca. 1.500 Kinder im Grundschulalter haben das Mini-Sportabzeichen gemacht. Dies ist wertvoll und sehr wichtig für die sportliche Entwicklung der Kinder. Er wünscht sich mehr Bewegungsangebote in den Grundschulen und merkt an, dass zu viele kleine Kinder lieber am digitalen Medium hängen, als sich zu bewegen.

Zum Sportcampus merkt er an, dass er die Entwicklung gespannt und entspannt verfolgt und bedankt sich dafür, dass er an der Lenkungsgruppe teilnehmen durfte.

Frau Mattfeldt-Kloth bedankt sich für die Berichterstattungen.

Es werden keine Fragen gestellt.

Die Vorsitzende schließt um 17.30 Uhr die 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

Ausgefertigt am: 25.09.2023