Landkreis Helmstedt

Die Vorsitzende eröffnet um 16.00 Uhr die 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit und begrüßt die Anwesenden

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest

Frau Dittmar fragt an, warum die TOPs 11-16 auf der Tagesordnung sind und meint, dass hierüber doch bereits beschlossen wurde und die Gelder bereits im Haushalt stehen. Herr Wippich erklärt dazu, dass es sich hier um Förderanträge handelt, die nachgeschoben werden, da diese nachträglich (nach dem Stichtag 30.09.2022) eingegangen sind. Es handelt sich hier um die Bachkantorei, die Kinderuni und die Schaufenstergalerie auf Zeit (TOPs 11,14 und 15).

Frau Dittmar bittet, diese Punkte von der Tagesordnung zu streichen, da der Haushalt schon beschlossen wurde. Sie sehe es nicht ein, über Anträge zu debattieren, die bereits beschlossen wurden. Ferner merkt sie an, dass über diese Anträge in den Fraktionen nicht gesprochen werden konnte.

Herr Wippich erklärt, dass diese drei Anträge beim Kulturausschuss im November 2022 noch nicht vorgestellt und zur Kenntnis gegeben werden konnten, da diese erst im Frühjahr 2023 verspätet für das Jahr 2023 eingegangen sind. Im Haushalt wurde die Gesamtsumme, der bis zum Stichtag beantragten Zuschüsse eingestellt. Da erfahrungsgemäß nicht alle Antragsteller die Zuschüsse abrufen, stehen die dadurch freiwerdenden Mittel für andere zur Verfügung.

Frau Mattfeldt-Kloth merkt an, dass nicht abgegriffene Gelder aus dem genehmigten Haushalt für weitere Projekte eingesetzt werden könnten. Dies ergibt sich auch aus den jeweiligen Vorlagen.

Herr Dr. Nolte unterstreicht diese Aussage. Es wurde im Haushalt eine Gesamtsumme beschlossen, jedoch noch nicht auf die aus den Vorlagen zu entnehmenden Vorhaben heruntergebrochen.

Herr Schulze merkt an, dass es eine Gesamtsumme gibt, die beschlossen wurde, und aus dieser Gesamtsumme können Projekte gefördert werden. Der Ausschuss müsse nur noch entscheiden, welcher Antrag auf der Tagesordnung genehmigt werden soll und welcher nicht.

Herr Meier bestätigt diese Anmerkung und verweist auf die genehmigte Gesamtsumme und nicht auf die damit verbundenen Positionen. Ferner macht er auf den politischen Spielraum aufmerksam und dass somit auch anderweitige Projekte gefördert werden können. Ferner bittet er nunmehr die Tagesordnung so zu übernehmen, wie sie vorgelegt wurde.

Die Vorsitzende stellt die Tagesordnung wie vorgelegt fest.

Es werden keine Fragen gestellt.

Die Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig, bei 4 Enthaltungen, genehmigt. 

Es werden keine Fragen gestellt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Landkreis Helmstedt anwesend sind.

Herr Wippich berichtet über den Sachstand zum Host-Town-Projekt im Rahmen der Special Olympic World Games 2023: die Delegation aus Singapur wird am 12.06. ankommen. Am 13.06. werden die Teilnehmer von der Stadt Haldensleben und dem Landkreis Börde betreut. Am 14.06. ist die Delegation dann in Helmstedt. Geplantes Programm: 12 Uhr – gemeinsames Mittagessen in der Werkstatt der Lebenshilfe Helmstedt, 14 Uhr – Stadtbesichtigung mit Besuch des Zonengrenz-Museums, zentraler Anlaufpunkt: Eiscafé Dolomiti, 16 Uhr Sportfest im Maschstadion (Veranstalter: LK Helmstedt, Stadt Helmstedt, KreisSportBund (KSB), Lebenshilfe Helmstedt und mit Unterstützung des TSV Germania Helmstedt). 19 Uhr Beisammensein mit Abendessen im Schützenhaus. Am 15.06. wird die Delegation von hier verabschiedet und nach Berlin zu den eigentlichen Wettkämpfen reisen.

Herr Wippich informiert über den Sachstand Waggon: die Bauarbeiten gehen voran, der Kran wurde heute abgebaut. Das Fundament ist fertig. Am 22.06. werden die Gleise am Bahnhof abgebaut und am neuen Standort am Lindenplatz verlegt. Der Waggon steht noch in Duisburg, ist soweit restauriert. Es ist geplant, ihn nicht vor dem 01.07. zu holen, da dann der Tag der offenen Tür des Landkreises Helmstedt stattfindet. Die offizielle Einweihung soll erst in Richtung 03.10. stattfinden, dies ist aber noch in Planung. Bis dahin wird der Waggon eingepackt bleiben bzw. abgedeckt.

Die Vorsitzende fragt nach, wie der Waggon denn hierherkommt. Herr Wippich berichtet, dass dieser per Schiene von Duisburg nach Emmerstedt (Lappwaldbahn) kommt und dort auf einen Tieflader umgeladen wird. Per Tieflader wird der Waggon dann in die Innenstadt gebracht.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Es liegen keine Anträge vor.

Herr Felgenträger stellt sich dem neugewählten Ausschuss vor und berichtet über seine Arbeit als Kreisheimatpfleger. Er berichtet über den Umzug von den Räumlichkeiten im Collegienflügel zur Schöniger Straße, wo er ein Büro und einen Kellerraum für die Sammlung hat. Unter Anderem berichtet er, dass in 2022 eine Ausstellung mit Fotos der 50er und 60er Jahre im Kreishaus gezeigt wurde. Die Fotos wurde von Herrn Winschewski, ehemaliger Redakteur bei der Braunschweiger Zeitung, gemacht.

Ein neues Kreisbuch Nr. 27 wurde herausgebracht. Hierbei handelt sich um einen Bildband, der Fotos über die Geschichte der BKB und auch einige Bilder aus der Salzstreuerausstellung vom Museumshof in Grasleben beinhaltet. Im amtlichen Teil werden die neu gewählten Kreistagsabgeordneten genannt. Das Buch ist noch käuflich zu erwerben.

Weiter berichtet er über zwei Goldmünzen aus dem Bestand der BKB, die als Spende dem Kreis- und Universitätsmuseum überlassen wurden. Der Wert der beiden Münzen beträgt zusammen ca. 700,00 Euro. Auf der Rückseite der Münzen ist das Juleum abgebildet.

Der verstorbene, ehemalige Polizeibeamte Herr Loth hat 5 große Alben mit Fotos, die er im Zuge der Grenzöffnung gemacht hat, hinterlassen. Seine Witwe hat diese Alben der Kreisheimatpflege übergeben.

Herr Felgenträger ist dankbar für Hinweise auf erschienene Ortschroniken, Festschriften, Fotos usw. um diese eventuell mit in seine Sammlung aufzunehmen.

Herr Dr. Börger gibt Herrn Felgenträger den Hinweis auf 2 Publikationen.

Frau Lohrengel gibt den Hinweis auf die Bücherstube in Grasleben. Eventuell ist hier auch etwas für die Kreisheimatpflege dabei.

Die Vorsitzende bedankt sich für den Bericht.

Da Herr Ulrich nicht an der Ausschusssitzung teilnehmen kann, berichtet Herr Wippich über den Sachstand zum Kulturentwicklungsplan/Kulturbedarfsplan:

Am 31.01.2023 gingen ca. 150 Schreiben an die Kulturschaffenden raus. Es kamen erstaunlich wenige wieder zurück, sodass die große, breite Masse durchaus erreicht wurde und die Anschriften aktuell sind.

Schöningen, Heeseberg und Nord-Elm waren nicht mit dabei, da auch trotz Erinnerung des Landrates in der HVB-Runde keine Reaktion erfolgte. In Schöningen geht das Stadt-Jubiläum derzeit vor.

Der passende Zeitungsartikel ist nicht rechtzeitig erschienen, sodass hier etwas Versatz zum Anschreiben entstand.

Es sind ca. 40 Reaktionen auf das Schreiben eingegangen. Das entspricht ca. 26 %. Wenn man bedenkt, dass bei Einladungen ca. 10 % antworten, ist dies eine sehr positive Anzahl.

Die Antworten und Reaktionen sind in der Zusammenfassung folgende:

Viele halten das Projekt für gut und sinnvoll und für mehr als überfällig.

In der Fläche wird die Kulturarbeit des Landkreises in Summe nicht wahrgenommen, da für Privatpersonen hier nicht erkennbar ist, was ist Stadt - was ist Landkreis.

Manche kennen die Fördermittelrichtlinie, die Mehrheit allerdings nicht.

Viele empfinden die Richtline des Landkreises Helmstedt zu kompliziert. Besonders die Antragstellung zum 30.09. für das Folgejahr ist er größte Hemmschuh.

Das Ehrenamt hat es zum Teil schwer, sich durch die Verwaltungsvorschriften zu arbeiten.

Manche befürchten eine Privathaftung, wenn ihr Verein/ihre Gruppe kein eingetragener Verein (e.V.) ist.

Es fehlen geeignete Räumlichkeiten für Proben und Lagerung, wenn man nicht im Genuss eines eigenen Vereinsheimes ist.

Die größte Sorge ist der Nachwuchs. Es fehlt überall an jungen Leuten, die die Vereine und kulturellen Tätigkeiten weitertragen.

Den meisten Zuspruch gab es bei der Vernetzung untereinander. Hier gibt es offenbar den größten Handlungsbedarf. Die weitere Arbeit in diesem Projekt sollte sich auf diese Vernetzung fokussieren.

Durch die Pressemitteilung konnten bislang 15 neue Positionen im Katalog aufgenommen werden.

Die Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen. Es werden zu diesem TOP keine Fragen gestellt.

Herr Wippich erläutert die Vorlage. Am 16.11.2022 ist hier verspätet ein Antrag der Helmstedter Bachkantorei auf einen Zuschuss für ein Konzert, das am 02.07.2023 stattfinden soll, eingegangen. Zum Einsendeschluss 30.09.2022 stand noch nicht fest, ob das Konzert durchgeführt werden kann. Die beantragten 3.000,00 Euro liegen in Anlehnung an die Richtlinie unter den maximal möglichen 33 % der Projektkosten. 3.500,00 Euro wären die Maximalfördersumme für dieses Projekt.

Frau Dittmar erklärt, dass die Bachkantorei nicht fristgerecht beantragt hat, der Antrag lag zum Stichtag 30.09.2022 nicht vor. Es sollten keine Ausnahmen mehr gemacht werden.

Herr Dr. Börger erklärt, dass man in diesen schwierigen Zeiten Verständnis haben sollte. Die Planungssicherheit ist bei vielen Institutionen noch nicht gegeben, daher sollte man bei der Bachkantorei eine Ausnahme machen.

Herr Kreutzberg hat Verständnis für die Situation bei den Vereinen und Institutionen. Aber es müssen trotzdem die Regeln eingehalten werden. Darauf muss in Zukunft wieder geachtet werden. In einem Anschreiben der Verwaltung an die Vereine und Verbände sollte noch einmal auf den Stichtag 30.09. für das Folgejahr hingewiesen werden. Hier kann jetzt, aufgrund der Krisensituation, noch mal eine Ausnahme gemacht werden.

Herr Stahl ist ebenfalls der Meinung, dass hier eine Ausnahme gemacht werden sollte, da am 30.09.2022 noch nicht feststand, ob das Konzert stattfinden kann.

Herr Dr. Nolte findet den Vorschlag sehr gut, dass die Verwaltung alle Einrichtungen noch einmal anschreibt und dass zusätzlich auch eine Perspektive eröffnet wird im Hinblick auf das Fördermittelmanagement, damit gewisse Hemmschwellen bei der Antragstellung abgebaut werden können und die Anträge auch termingerecht bei der Verwaltung eingehen. Diesen Vorschlag wird die Verwaltung gerne mit aufnehmen.

Die Vorsitzende erklärt, dass es sich hier um eine Ausnahmesituation handelt und, falls der Antrag bewilligt wird, mit dem Hinweis in Zukunft die Fördermittelrichtlinie exakt einzuhalten.

Der Vorlage Drs.-Nr. 31/2023 wird mit 1 Gegenstimme zugestimmt. 

Herr Wippich erläutert die Vorlage: Die Führungsentgelte wurden zuletzt 2015 angepasst und vom Kreistag am 11.03.2015 beschlossen. Nach so langer Zeit wird nun eine Erhöhung, auch im Hinblick auf die Tarifentwicklung bei den Personalkosten, fällig. Damit die Gästeführer/innen eine gewisse Entlohnung bekommen, sollten wir mit der Erhöhung eine moderate Anpassung vornehmen und zwar, wie es die Verwaltung vorgeschlagen hat, von 38,00 Euro bis 75,00 Euro (je nach Dauer der Führung). Die unentgeltlichen Führungen sind davon nicht betroffen.

Herr Dr. Börger fragt an, ab wann die Gästeführer/innen mehr Geld bekommen sollen und wieviel mehr es sein wird. Herr Wippich erklärt, dass das Entgelt 1:1 an die Gästeführer/innen ausgezahlt wird.

Herr Schulze erkundigt sich nach der Anzahl der Führungen pro Jahr. Herr Wippich erklärt hierzu, dass die Zahlen der letzten zwei Jahre coronabedingt nicht aussagekräftig sind.

Die Anzahl der Führungen der vergangenen Jahre soll dem Protokoll beigefügt werden. 

Nachrichtlich zur Sitzung:

Anzahl der Führungen in den Jahren 2016 bis 2023 (insgesamt für Juleum, KUM, ZGM und Universitätsbibliothek):
2016:   50
2017:   72
2018:   49
2019:   96
2020:   14
2021:     2
2022:   12
2023:   19 (bis 21.03.2023)

Somit haben in den Jahren 2016 bis 2023 (bis 21.03.2023) insgesamt 314 Führungen stattgefunden.

Der Vorlage Drs.-Nr. 32/2023 wird einstimmig, ohne Enthaltungen, zugestimmt.

Herr Wippich erläutert die Vorlage. Die Fördermittelrichtlinie wurde im vorigen Jahr dahingehend geändert, dass Veranstaltungen der landkreisangehörigen Kommunen nicht mehr bezuschusst werden. Die Förderung der Universitätstage ist somit über die Fördermittelrichtlinie nicht mehr möglich.

Die Universitätstage, die seit 25 Jahren jährlich im Juleum stattfinden, sind eine hochwertige Veranstaltung und ein Aushängeschild für das Juleum. Ausrichter sind die Stadt Helmstedt und der Verein Grenzenlos – Wege zum Nachbarn e. V. in dem der Landkreis Helmstedt Mitglied ist.

Die Verwaltung schlägt vor, die jährlichen Universitätstage nun zukünftig über eine Zielvereinbarung zu unterstützen. Diese hat eine Laufzeit von 3 Jahren und ist auf jährlich 5.000,00 Euro festgeschrieben. Der Zuschuss wird als Fehlbedarfsfinanzierung gewährt.

Es gibt zu diesem TOP keine Wortmeldungen.

Der Vorlage Drs.-Nr. 35/2023 wird einstimmig, ohne Enthaltungen, zugestimmt.

Herr Wippich stellt die Vorlage vor. Es handelt sich auch hier um einen verspätet eingegangenen Antrag. Herr Strozyk konnte mit seinem Verein erst kurzfristig in die Planungen der Veranstaltung (Kinderuni) einsteigen und ist aufgrund der Pressemitteilung zum Kulturentwicklungsplan an die Verwaltung herangetreten und hat einen Zuschuss in Höhe 1.000,00 Euro angefragt.

Frau Mattfeldt-Kloth fragt nach den Einnahmen - diese werden nicht angegeben. Auch zu den Eigenmitteln werden keine Angaben gemacht. Herr Wippich erklärt, dass der Verein keinen Eintritt für die Veranstaltungen nimmt und auf Spenden angewiesen ist.

Die Vorsitzende gibt zu bedenken, dass zusätzlich zu den fehlenden Angaben die Frist nicht eingehalten wurde.

Nach weiterer Diskussion, dass auch dieser Antrag nicht fristgerecht ist und es in Zukunft keine Ausnahmen mehr geben soll, wird sich darauf verständigt, den Antrag wegen der besonderen Umstände durchgehen zulassen, aber mit dem Hinweis, dass die Richtlinie zukünftig einzuhalten ist. 

Der Vorlage Drs.-Nr. 46/2023 wird mit 1 Gegenstimme zugestimmt.

Herr Wippich stellt die Vorlage vor und erklärt, dass auch dieser Antrag verfristet eingegangen ist. Herr Gogolin beantragt einen monatlichen Zuschuss zu den Energiekosten, dies ist aber im Rahmen der Fördermittelrichtlinie nicht möglich. Konkrete Projekte, einzelne Veranstaltungen, die er in seiner Schaufenstergalerie durchführen möchte, könnten jedoch bezuschusst werden.

Die Vorsitzende bemerkt, dass im Beschlussvorschlag nicht steht, dass es bestimmter Projekte bedarf. Der Antrag von Herrn Gogolin ist sehr formlos. So gibt es auch keine Angaben zu Einnahmen.

Herr Dr. Börger bemerkt, wenn einzelne Projekte bewilligt werden, müssen diese hier einzeln vorgelegt und bewilligt werden. Dieser Antrag braucht somit heute nicht verabschiedet werden.

Nach weiterer Diskussion über die Nichteinhaltung der Frist der Fördermittelrichtlinie und den nicht eingehaltenen Formalitäten stellt die Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung. 

Die Vorlage Drs.-Nr. 47/2023 wird einstimmig, ohne Enthaltungen, abgelehnt.

Die Vorsitzende bittet die Verwaltung, in dem Ablehnungsschreiben an Herrn Gogolin die Gründe für die Ablehnung gut zu erklären und darauf hinzuweisen, dass für das Jahr 2024 wieder ein Antrag gestellt werden kann - dann jedoch fristgerecht und projektbezogen.

Herr Dr. Börger erwähnt, dass Einwohner/innen die Möglichkeit haben in der Einwohnerfragestunde über solche Anliegen, wie z. B. einen verfristeten Antrag, zu sprechen und Fragen dazu zu beantworten und auch zu stellen. Im Anschreiben an Herrn Gogolin sollte auf diese Möglichkeit hingewiesen werden.

Herr Luckstein erklärt die Vorlage ausführlich. Diese wurde mit dem Baubereich abgestimmt. Das Planungsbüro Därr hat 3 verschiedene Varianten vorgelegt, hierbei wurden die Kostensteigerungen berücksichtigt. Bei den Abstimmungen mit dem Büro wurden auch der KSB, der Behindertenbeirat und die Schule mit eingebunden.

Die Variante 2 sieht vor, dass auf die Überdachungen der Tribüne und der Fahrradstellplätze verzichtet wird.

Die Vorsitzende würde gerne Näheres über die Art des geplanten Kunstrasens erfahren, z. B. ob Füllmaterial erforderlich ist. Herr Luckstein erklärt, dass dies im Bauausschuss noch detaillierter erklärt wird und berichtet, dass Stoffe verwendet werden, die die Umwelt so wenig wie möglich einschränken.

Herr Stahl fragt an, ob die Überdachungen/Sonnenschutz später noch nachgerüstet werden können. Herr Luckstein meint, dass dies später noch umgesetzt werden kann, eventuell über andere Fördermittel.

Die Vorsitzende bittet um die Abstimmung.

Der Vorlage Drs.-Nr. 44/2023 wird einstimmig, bei 1 Enthaltung, zugestimmt.

Herr Luckstein stellt die Vorlage vor. Aktuell werden die Räumlichkeiten, die ehemalige Hausmeisterwohnung des Julianums, noch vom Referat Zensus genutzt. Nach Abschluss der Arbeiten stehen diese Räume zur Verfügung. Da am Gebäude und an den Außenanlagen Sanierungsarbeiten, der Schwerpunkt liegt hier in der Nachhaltigkeit, anstehen, bemüht sich der KSB um die entsprechenden Zuschüsse und Sponsoren. Voraussetzung hierfür ist die Zusage für eine langfristige Nutzung. Von der Verwaltung wird daher ein Erbbaupachtvertrag mit einer Laufzeit von 30 Jahren empfohlen. Es soll kein Erbbauzins erhoben werden. Das Grundstück würde aus dem Schulgrundstück herausgetrennt werden und ein Wegerecht eingeräumt.

Bei einer 2. Begehung des Gebäudes wurde festgestellt, dass das Dach undicht ist. Hier müssen noch Nachbesserungen erfolgen. Dies verzögert den Vertragsabschluss.

Wegen der geplanten Photovoltaikanlage hat der KSB bereits einen Gutachter beauftragt. Der Antrag auf Förderung hierfür ist gestellt worden. Besichtigungstermin mit dem Gutachter ist der 04.04.2023. Die Genehmigung des Bauamtes liegt vor.

Herr Luckstein erwähnt, dass der KSB seine bisherigen Räume zum Ende des Jahres räumen muss, der Vermieter hat bereits Eigenbedarf angekündigt.

Herr Nitsche merkt an, dass bei 0 Euro Erbbauzins eventuell Steuern anfallen können. Dies soll noch geprüft werden.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Vorlage Drs.-Nr. 54/2023 wird einstimmig, ohne Enthaltungen, zugestimmt.

A. Sportentwicklung

a)    Stadt Helmstedt:

-          Sportcampus

Sachstand erfolge bereits unter TOP 16

-          Sportentwicklungsplan

Keine weiteren Aktivitäten seitens der Arbeitsgruppen und der Sport-Arge 

b)    Stadt Schöningen:

-          Nächster Workshop am 30.03.2023, um 17:30 Uhr, im Rathaussaal

  B. Sportförderung

a)    Abgelaufenes Jahr 2022:

o    Insgesamt wurden 12 Anträge gestellt, wovon 11 mit einem Volumen von 53.886,- Euro bezuschusst wurden.

o    Der 12. Antrag wurde im Nachgang zurückgezogen.

o    Bei 2 der 11 verbleibenden Anträge mussten die beantragten Summen gekürzt werden, da diese sonst die Höchstfördersätze der Richtlinie überschritten hätten.

o    46.114,- Euro fließen damit gemäß Grundsatzbeschluss in die kreiseigenen Sportstätten. Mit diesen Mitteln sollen umgesetzt werden:

o  Neue Netzanlage für Volleyball in der Wilhelm-Bode-Turnhalle Königslutter, vorrangig im Gebrauch durch den Vereinssport.

o Nach der Digitalisierung bzw. Direktanbindung der neuen elektronischen Schließanlage der Lademann-Realschule (Probebetrieb erfolgreich abgeschlossen) sowie der nun anstehenden Umrüstung der Gerhard-Müller-Turnhalle in Schöningen sollen die weiteren elektronische Schließanlagen abhängig vom Ausbau der Digitalisierung umgesetzt werden. In Planung für 2023 sind die Sporthallen der Haupt- und Realschule Königslutter sowie der IGS Helmstedt. 

b)    Laufendes Jahr 2023: 

Bewilligungen der Landesmittel über den LSB sind gerade in Bearbeitung. Sobald die Abdrucke beim Landkreis eingehen, steht das endgültige Bewilligungsvolumen fest. Aufgrund des späten Haushaltsbeschlusses und der noch nicht vorliegenden Haushaltsgenehmigung, müssen die Vereine aber weiterhin auf eine Förderzusage des Landkreises warten.

Ebenso betroffen in Punkto Haushalt ist auch der KSB, dessen Zuschüsse für die Mietkosten und die allgemeine Arbeit noch nicht fließen können.

3. Ergänzende Mitteilungen aus dem Bereich Sport

Dem Land NRW wurde im Zuge des Online-Zugangs-Gesetzes, die Zuständigkeit für die Digitalisierung der Dienstleistungen für den Bereich Sport, hier: „Antrag auf Sportstättennutzung“ und „Sportstättenbelegungsplanung“ zugeschrieben. Entsprechende Lösungen wurden erarbeitet und der Landkreis prüft nun, wie diese Lösungen auch hier eingesetzt werden können. Vermutlich bedarf es zunächst eines Vertrages zwischen den Ländern, der den Einkauf und die Bereitstellung der Softwarelösungen ermöglicht.

Herr Meier äußert sich dahingehend, da es nicht geschafft wurde, den gesamten Zuschuss vom Land abzurufen, hier noch mehr bei den Vereinen geworben werden muss und auf die Fördermöglichkeiten hinweisen. Ca. 46.000 Euro wurden in Hannover nicht abgerufen, diese Mittel fließen nun in die kreiseigenen Sportstätten. Er macht den Vorschlag doch alle Vereine anzuschreiben, um auf die Möglichkeit der Förderung hinzuweisen. Das Anschreiben sollte ein gemeinsames Schreiben vom Landkreis Helmstedt und dem KSB sein, das vom Landrat und Herrn Nitsche unterschrieben wird.

Herr Stahl erklärt hierzu, dass der KSB dieses Thema bereits oft bei Veranstaltungen angesprochen hat. Es ist eine gewisse Hemmschwelle bei den Vereinen vorhanden, die Antragstellung wir oft als zu kompliziert empfunden. Hier müssen die Vereinsleitungen unterstützt werden.

Herr Dr. Nolte begrüßt den Vorschlag die Vereine durch ein gemeinsames Anschreiben, welches von Herrn Landrat und Herrn Nitsche unterzeichnet wird, zu informieren. Das Fördermittelmanagement muss besser aufgestellt werden, auch für andere Geschäftsbereiche. Herr Dr. Nolte macht den Vorschlag, zu einer Infoveranstaltung einzuladen, beispielsweise im Luthersaal. Diese sollte dann kontinuierlich, vielleicht zwei Mal im Jahr, stattfinden, damit Vereine und Kulturschaffende Personen eine gewisse Unterstützung erfahren.

Herr Dr. Börger berichtet, dass der Amateurtheaterverband Niedersachsen sich diesbezüglich eine Beraterin geholt hat, die den Mitgliedsvereinen erläutert, wie und wo Anträge auf Fördermittel gestellt werden können.

Herr Nitsche (KreisSportBund e. V. Helmstedt) beginnt mit seinem Bericht und teilt folgendes mit:

• Die Beratung der Ehrenämter fand mit der Stadt Wolfsburg gemeinsam in Velpke statt

• mit 53 Vereinsvertreter*innen wurde die Beratung gut besucht
• 42 davon waren aus dem Landkreis Helmstedt; 11 aus Wolfsburg
• Aus Helmstedt und dem Südkreis war kein Vertreter anwesend
• Herr Nitsche lobt die Beraterin Frau Angela Lux und dankt ihr für die Unterstützung der Vereine bei den Anträgen

• Es wurde mit der Gemeinde Süpplingen bezüglich des abgebrannten Vereinsheims der Spielvereinigung Rücksprache gehalten

• Er bemängelt, dass zeitlich gesehen zu lange gebraucht wird, um ein Verfahren einzuleiten
• Außerdem sei die Co-Finanzierung seitens der Gemeinde nicht gesichert

• Die Eröffnung des Sportgeländes Velpke erfolgt am 19. April um 10:00 Uhr
• Das Freizeitbad in Grasleben wird saniert
• Ob die Lappwaldhalle geschlossen werden soll, ist ihm nicht bekannt. Die Heizung muss wohl erneuert werden
• Der KSB konnte ab 01.01.2023 eine neue Mitarbeiterin (Diplom-Sportlehrerin) hinzugewinnen
• Sie ist Übungsleiterin bei der TSG Königslutter und hat 7 verschiedene Übungsleiterlizenzen in verschiedenen Sportarten
• Herr Nitsche hält des Weiteren einen Bericht über die Bestandserhebung:
• Die Kinder U 7-Gruppe hat einen Zugang von 70%

• Dies sei der 2-jährigen Tournee geschuldet, mit teilweise 200-300 Teilnehmern/innen.
• Dieses Jahr soll die Tournee erneut stattfinden
• Der KSB setzt selber Impulse und versucht damit, mit den Vereinen gemeinschaftlich etwas zu unternehmen.
• Herr Nitsche verlässt nach seinem Bericht die Sitzung.
• Herr Luckstein merkt an, dass die unterschiedliche Förderkulisse der Kommunen ein Problem darstellen
• Weil der Zuschuss eine freiwillige Leistung ist, leisten einige Kommunen nicht, wodurch die Vereine weniger finanziell unterstützt werden
• Andererseits können sich die Vereine nicht leisten, Kredite aufzunehmen
• Appell an die Kommunen, über gewisse Förderungen nochmal nachzudenken
• Herr Meier merkt an, dass die Sportförderung eine freiwillige Ausgabe ist. Dabei stellt er Herrn Dr. Nolte die Frage, ob die Bereiche Sportförderung und beispielsweise Krankensportförderung oder Schulsportförderung stärker miteinander verbunden werden können
• so könnte die Sportförderung dann keine freiwillige Förderung mehr sein.
• Nach seiner Ansicht ist es eine Pflichtaufgabe, dass die Jugend sportlich gesund heranwächst. Auch für andere Gruppen, z. B. für die Älteren, die die Sporthallen nutzen, um durch Yoga z. B ihre Gesundheit zu festigen. Das kann keine freiwillige Ausgabe mehr sein, sondern eine Pflichtausgabe.
• Er bittet um einen Sachstandsbericht zum nächsten Ausschuss.

Frau Lohrengel (Bereich Freizeit) berichtet folgendes:

• Bezüglich der Vernetzung der Kulturschaffenden untereinander teilte sie folgendes Ergebnis mit:
• Zwei Schreiben wurden entwickelt, wie man die Vernetzung zwischen den Kulturschaffenden interessant gestalten könne. Diese Schreiben werden von Außenstehenden geprüft, um zu sehen, ob diese verständlich sind.
• Es wurde von einigen Kulturschaffenden bemängelt, dass es kein Katalog über die Fördermöglichkeiten gibt
• Förderung
• Die Förderbedingungen für alle Ehrenamtlichen sollten geändert werden
• Diesbezüglich hat sie sich mit einem Anschreiben an die Mitglieder des Landtages gewendet. Auf die Rückmeldungen der Landtagsabgeordneten wird gewartet, einige gab es bereits. Frau Lohrengel wird in den nächsten Ausschusssitzungen hierzu wieder berichten.

Herr Behrenz (Kreismusikschule) teilt folgendes mit:

• Die Kreismusikschule ist sehr konzentriert auf die Stadt Helmstedt, obwohl sie für den ganzen Landkreis zur Verfügung steht.
• Bis 2024 sind Grundschulen verpflichtet, flächendeckend Ganztagsunterricht anzubieten, worunter auch die Arbeit der Kreismusikschule fällt.
• Gute Zusammenarbeit mit der Driebeschule Königslutter
• Schnupperkurse wurden angeboten
• Zwei Kooperation mit Fördermittel laufen
• Es fehlen Musikschul-Lehrkräfte
• Zur Raumproblematik erklärt Herr Behrenz:
• Das Blasorchester (Besetzung 30 Personen) übt in der Aula der Wichernschule
• Durch die Saalgröße und die Akustik ist die Aula nur bedingt geeignet
• Die Schlaginstrumente und weitere große Instrumente müssen zur Probe jedes Mal vom 3. Stock in den 2. Stock getragen werden und auch entsprechend zurückgebracht werden
• Ein Saal, wo die Instrumente dauerhaft untergebracht werden, fehlt.
• Er ist bemüht, die noch leerstehende Michaeliskirche zur Nutzung zu bekommen
• Im Nordkreis besonders schwierig mit den Räumlichkeiten, in Königslutter und Schöningen gibt es kleine Möglichkeiten
• Zur Digitalisierung teilte Herr Behrenz mit, dass bei der Braunschweigischen Stiftung für Kulturbesitz ein Förderantrag zur Finanzierung von Tabletts für Lehrkräfte gestellt wurde
• Auch verwaltungstechnisch ist die KMS voll digitalisiert. Die Lehrer arbeiten mit Apps
• Eintrittskarten werden digital angeboten und verkauft.
• Ganztagsunterricht: Es gilt zu überdenken, wie man diesen im musikalischen Bereich noch mehr unterstützen kann.
• Auf Nachfrage von Herrn Stahl teilt Herr Behrenz mit, dass der Ganztagsunterricht einen Gesamtstundenanteil in Höhe von 10-15% hat; Tendenz steigend (Kooperation Julianum und Schöningen mit eingerechnet)
• Herr Behrenz macht auf den Belegungsplan aufmerksam:
• Problem, da die Säle für Sitzungen oder andere Veranstaltungen genutzt werden
• Früher konnten die Räume jeden Mittwoch genutzt werden, was nicht mehr möglich ist, sodass jedes Mal neu geplant und umstrukturiert werden müsse

Abschließend ergänzt Herr Meier zum Bericht von Herrn Luckstein noch, dass die Städte Wolfsburg und Braunschweig ihren Haushalt noch nicht beschlossen haben. Somit ist der Landkreis Helmstedt in der Region am weitesten.

Die Vorsitzende Frau Mattfeldt-Kloth bedankt sich bei den Hinzugewählten für die Berichte.

Es werden keine Fragen gestellt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Landkreis Helmstedt anwesend sind.

Die Vorsitzende schließt um 17.59 Uhr die 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.