Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
Montag, 31. Januar 2022 , 23:59 UhrSitzung im Umlaufverfahren
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Unterrichtung über anstehende Vergabeverfahren;
hier: Beginn des Vergabeverfahrens nach dem Förderprogramm HyExperts
(11/2022)
Protokoll: Ablauf: Mit Schreiben vom 18.02.2022 wurden die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie aufgefordert, über die oben genannte Drucksache eine Abstimmung im Umlaufverfahren gemäß § 182 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 NKomVG durchzuführen. Die Rücksendefrist war auf den 31.01.2022 festgelegt. Die Mitglieder des Kreisausschusses sollten im ersten Schritt ihr Votum zum angestrebten Umlaufverfahren abgeben und im nächsten Schritt, nach ihrer Zustimmung zum Verfahren, über den Beschlussvorschlag abstimmen bzw. den Inhalt der Drucksache zur Kenntnis nehmen. Ergebnis: Am Umlaufverfahren teilgenommen haben die Damen und Herren Kreistagsabgeordneten Backhauß, Dannehl, Fricke, Hahn, Handschuch, Kraus, Michel, Rehkuh, Waterkamp und Zogbaum. 1. Abstimmung zum Verfahren im Umlauf gem. § 182 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 NKomVG: Dem Umlaufverfahren haben 9 Ausschussmitglieder zugestimmt. Ein Ausschussmitglied hat das Umlaufverfahren abgelehnt. Ein Ausschussmitglied hat seine Stimme nicht abgeben. Die nicht abgegebene Stimme wird als Ablehnung zum Verfahren gewertet. Mit 9 Stimmen für das Umlaufverfahren wurde eine 4/5 Mehrheit erreicht. Somit konnte der Beschluss im Umlaufverfahren gefasst werden.
Beschluss: 2. Abstimmung über den Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Wirtschaft und Strategie fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Beginn eines Vergabeverfahrens zur Konzepterstellung im Rahmen des Förderprogramms HyExperts wird zur Kenntnis genommen. |
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