Jugendhilfeausschuss (JHA)

Donnerstag, 24. November 2022 , 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Stahl eröffnet um 16:05 Uhr die 06. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass Frau Grandt wegen Krankheitsfällen die Protokollführung übernimmt und Frau Balk, die ab dem 01.12.2022 im Geschäftsbereich Jugend tätig ist, an der Sitzung teilnehmen wird.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Stahl stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er gibt bekannt, dass Frau Sanli erkrankt ist und durch Frau Dittmar in Teilnehmenden vertreten wird.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form festgestellt. 

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 04.öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.09.2022

Protokoll:

Das Protokoll der vergangenen Sitzung wird mit einer Enthaltung genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Frau Bebenroth (Sprecherin Tagesmütter Regionalgruppe Helmstedt) erkundigt sich, welchen Hintergrund es hat, einen Arbeitskreis zur Kindertagespflege zu gründen.

Frau Kantenwein erklärt, dass man versuchen werde, Frau Bebenroths Fragen zu beantworten, die eigentlichen Ansprechpartner aber bei der Sitzung nicht anwesend sind.

Herr Winter erklärt, dass im Arbeitskreis nur wenige Personen zusammenarbeiten sollen, damit schneller Termine vereinbart werden können, schnellere und bessere Ergebnisse vorliegen und in kleineren Runden über Projekte gesprochen werden kann.

Frau Bebenroth möchte wissen, welche Vorteile dies hat.

Herr Winter erklärt, dass in kleinerer Runde gut kommuniziert werden kann, die Meinungen besser ausgetauscht werden und die Beteiligten so ein gutes Gesamtbild erhalten. 

Frau Bebenroth möchte wissen, ob die Absprachen aus dem geplanten Arbeitskreis verbindlich sind.

Herr Winter erklärt, dass zunächst die Termine verbindlich sind. Was in den Arbeitskreisen besprochen wird, muss dann hausintern besprochen werden, ehe man Themen in den Ausschuss bringt. Entscheidungen sind abhängig von politischen Gremien und können nicht in den Arbeitskreisen getroffen werden.

Frau Bebenroth fragt, wer die Themen für die Arbeitskreise vorgibt.

Herr Winter erklärt, dass die Themen von beiden Seiten abgesprochen werden. Dies können Themen sein, die die Pädagogik betreffen, aber auch solche, die den Tagespflegepersonen naheliegen.

Frau Bebenroth möchte wissen, in welchen zeitlichen Abständen die Treffen stattfinden.

Herr Winter antwortet, dass dies noch nicht geklärt ist, die Kindertagespflegepersonen seien zunächst angeschrieben worden.

Frau Bebenroth möchte wissen, zu wann die erste Satzungsänderung erfolgt.

Herr Winter erläutert, dass dies die zweite Satzungsänderung wäre. Diese müsste man aber erst gemeinsam im Arbeitskreis behandeln, dann hausintern besprechen. Er geht davon aus, dass bei entsprechender Vorarbeit eine Satzungsänderung ggf. am 01.01.2024 in Kraft treten könne.

Frau Bebenroth fragt, ob die Arbeitskreise die Runden Tische ersetzen werden.

Herr Winter erklärt, dass er dies nicht beantworten kann.

Frau Bebenroth möchte wissen, welche Vorteile Kindertagespflegepersonen aus den Runden Tischen ziehen konnten.

Herr Winter antwortet, dass dies eher eine Frage an Frau Bebenroth und andere Kindertagespflegepersonen sei, da sie selbst wissen würden, welche Vorteile sie von den Gesprächen am runden Tisch erhalten hätten.

Herr Stahl lenkt ein, dass man sich in der Vergangenheit sehr intensiv mit dem Anliegen beschäftigt und bisher gutes Feedback zu den runden Tischen erhalten hätte.

Frau Kantenwein stimmt zu, dass diese positiv abgelaufen wären, sie aber den Eindruck hat, dass Frau Bebenroth derzeit <s>aber</s> unzufrieden sei.

Frau Bebenroth fragt, ob es der Verwaltung bekannt sei, dass sie seit 2018 immer wieder Themen wie die Bezahlung der Eingewöhnung anspricht, seitdem aber nichts passiert sei.

Herr Winter erklärt, dass er dazu keine verbindlichen Aussagen getroffen hat, da der Kreistag Beschlüsse fassen muss.

Frau Bebenroth gibt an, dass Herr Winter Vorschläge nicht an die Politik weitergegeben hätte und Sie eine E-Mail hätte, in der Herr Winter dies zugibt. Sie will wissen, welche Konsequenz es haben wird, wenn viele Kindertagespflegepersonen mit der Bildung eines Arbeitskreises nicht einverstanden sind.

Herr Winter antwortet, dass man in diesem Fall davon ausgeht, dass daran kein Interesse besteht. Austausch funktioniere in beide Richtungen, wie in Gewerkschaften. Er werbe zudem für Kompromisse.

Frau Bebenroth fragt nach, ob für den Austausch nicht die runden Tische vorgesehen waren und ob diese weitergeführt werden.

Herr Winter antwortet, dass es momentan keine Handhabe gäbe, Kindertagespflegepersonen besser zu fördern und es einen Flickenteppich durch zu viele Änderungen zu vermeiden gelte. Eine Satzungsänderung bedarf Vorbereitung und die Kindertagespflegepersonen haben seit in der Vergangenheit durchaus Erfolge erzielen können, wie beispielsweise mehr Geld und 2024 folge die nächste Erhöhung der Vergütung.

Frau Bebenroth lenkt ein, dass es zwar eine Erhöhung der Vergütung gegeben hätte, dafür aber bezahlte Ausfalltage von 30 auf 25 gekürzt worden wären. Sie möchte wissen, ob es dem Ausschuss bekannt sei, dass Kindertagespflegepersonen aus Wolfsburg eine höhere Vergütung bekommen.

Herr Winter erklärt, dass ihm dazu keine Informationen vorliegen.

Frau Kantenwein ergänzt, dass die Stadt Wolfsburg und der Landkreis Helmstedt unterschiedliche Satzungen und Tagessätze haben. Im Landkreis gab es zum Beispiel die Energiekostenpauschale für Kindertagespflegepersonen, die sonst in anderen Gebietskörperschaften nicht gezahlt wird. Kindertagespflegepersonen wie Frau Bebenroth hätten also durchaus profitiert. Sie schlägt vor, dass ein Vorschlag zur Satzungsänderung für den Ausschuss im Arbeitskreis erarbeitet wird.

Frau Bebenroth möchte wissen, ob bekannt sei, dass dies über die runden Tische seit vier Jahren gemacht werden würde.

Frau Kantenwein antwortet, dass die Arbeitskreise demnächst erst starten würden und man sich deswegen noch kein Urteil über die Arbeit dort bilden könne.

Herr Stahl lenkt ein, dass der Ausschuss und die Verwaltung hinter den Kindertagespflegepersonen stehen würde, man brauche sie ja auch. Wenn Änderungen notwendig sind, würden sie in die Satzung 2024 eingearbeitet werden. Der gerade gestellte Fragenkatalog würde jedoch niemanden weiterbringen, solche Fragen könne man besser im Arbeitskreis zur Diskussion stellen.

Frau Bebenroth wirft ein, dass die Verwaltung die runden Tische gefordert habe.

Frau Rezzoug fragt, warum die Tagesmütter in Wolfsburg mehr Geld bekommen, auch wenn sie ein Kind aus Helmstedt betreuen.

Herr Stahl erklärt, dass man nur auf die Informationen der eigenen Dienstkörperschaft Zugriff habe.

Frau Rezzoug erklärt, dass es eine Helmstedter Satzung gäbe, nach der hier vergütet werden würde.

Herr Stahl erklärt, dass man zu den Unterschieden der Satzungen aus Helmstedt und Wolfsburg gerade keine Informationen hätte, falls diese in Erfahrung gebracht werden können, würden sie im Protokoll vermerkt.

Frau Rezzoug möchte wissen, ob die Regionalgruppe die Mailadressen aller Ausschussmitglieder bekommen kann.

Herr Stahl erklärt, dass dies aus Datenschutz-Gründen nicht möglich ist.

Frau Bebenroth fragt, ob die Regionalgruppe ihre Mailadresse an die Ausschussmitglieder weitergeben kann.

Frau Bosse erklärt, dass Herr Stahl die Mails der Regionalgruppe an die Ausschussmitglieder weitersendet und diese bei Bedarf darauf reagieren können.

Herr Stahl schließt die Einwohnerfragestunde. Die Mitglieder der Gruppe verlassen die Sitzung.

 
TOP 6 Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es werden keine Mitteilungen gemacht.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Frau Liebermann berichtet, dass bei der KVHS-Beiratssitzung besprochen wurde, dass Frauen, die die Integrationskurse besuchen, manchmal Probleme haben, gerade kleinere Kinder betreuen zu lassen. Sie erkundigt sich, ob es eine Möglichkeit gibt, eine Tagesmutter anzustellen, um den Müttern die Chance zu geben, die Kurse absolvieren zu können.

Frau Kantenwein erklärt, dass sie dies für eine gute Idee halte, aber eine Überprüfung durch die Verwaltung erforderlich sei.

 
TOP 8 Anträge von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es werden keine Anträge gestellt.

 
TOP 9 Vorstellung der Kreisjugendpflegerin, Frau Stielau

Protokoll:

Frau Stielau stellt sich dem Gremium vor. Sie arbeitet seit Oktober in Vollzeit als Kreisjugendpflegerin. Ihre Aufgaben sind dabei Unterstützung, Koordination, Organisation und Zusammenarbeit mit Schulen. Sie erklärt, dass sie derzeit über den aktuellen Stand ihrer Arbeit noch nicht viel sagen kann, im kommenden Sommer könne sie mehr berichten. Bei Bedarf könne man sie auch kontaktieren.

Herr Hartmann erkundigt sich, ob ihre Arbeit auch die Prävention im Rahmen von Missbrauch beinhaltet.

Frau Kantenwein erklärt, dass dies nicht die Aufgabe der Kreisjugendpflege sei.

 
TOP 10 Bereitstellung von Mitteln zur Beteiligung am Forschungsprojekt "Dynamite" mit dem Schwerpunkt der Evaluation der Maßnahme

Protokoll:

Herr Ilgauds stellt das Projekt Dynamite vor. Dabei geht es darum, Maßnahmen zu ergreifen, intensiver mit systemsprengenden Jugendlichen zu arbeiten. Diese langfristig unterzubringen stellte sich in der Vergangenheit als schwierig und kostenintensiv (bis 40.000 Euro im Monat) dar. Oft sei man froh, überhaupt einen Platz zu finden. Mithilfe einer interkommunalen AG soll in Goslar eine Einrichtung eröffnet werden, in dem es auch einen höheren Personalschlüssel gibt. Das Jugendamt muss etwas dafür tun, mit solchen Fällen umzugehen und Abbrüche in der Zusammenarbeit mit den Jugendlichen verhindern. Dabei soll die Kooperation mit der Ostfalia Wolfenbüttel helfen.

Herr Stahl erklärt, dass das Forschungsprojekt 2023 starten soll und wissenschaftlich begleitet wird.

Herr Dinter merkt an, dass das Problem mit den systemsprengenden Jugendlichen in ganz Deutschland zu finden ist und nicht nur im Landkreis.

Herr Ilgauds stimmt dem zu. Das Projekt ist größer angelegt, rund 300.000 Euro wird die Gesamtforschung voraussichtlich kosten, der Landkreis trägt mit 10.000 Euro nur einen kleinen Teil. Ansonsten sei das Thema auch für die Landesregierung und den Landesjugendhilfeausschuss relevant.

Frau Jäger verweist auf ein Projekt in Peine. Da es so wenige Plätze gibt, werden dort auf ganz Deutschland Jugendliche aufgenommen. Das Geld wäre also sehr gut angelegt.

Frau Hansmann begrüßt ebenfalls das Projekt. Sie findet es auch wichtig, dass es wissenschaftlich begleitet wird, insbesondere interessiert sie dabei die Biographiearbeit, da man so herausfinden könne, was in der Sozialisation schief gelaufen sei und wie man präventiv Maßnahmen einleiten und eingreifen kann.

Herr Hartmann hält eine Evaluierung ebenfalls für notwendig. Er ist gespannt, wie viele Jugendliche erreicht werden können. Er sei allerdings bei der Kurzbeschreibung auf den Begriff der Ethnografie gestoßen und möchte wissen, ob sich die Forschung nur auf Menschen mit Migrationshintergrund bezieht.

Herr Ilgauds verneint dies und erläutert den Begriff der ethnografischen Forschung. Dabei handelt es sich um eine teilnehmende Forschung, bei der eine wissenschaftliche Mitarbeiterin teilnehmend vor Ort forschen und dieses Projekt begleiten wird.

Er fügt hinzu, dass der Landkreis auch davon profitieren wird, dass er nicht nur in der Forschung immer wieder erwähnt wird, sondern die Ergebnisse jeweils zeitnah erhält ohne auf die Publikation warten zu müssen.

Frau Bosse möchte die Datenerhebung genauer erläutert bekommen.

Herr Ilgauds erklärt, dass die Datenerhebung bereits im Entstehungsprozess des Projektes beginnt, also auch schon dieser Ablauf wissenschaftlich erfasst wird, wenn noch nicht mit den jungen Menschen gearbeitet wird. Es sei etwas Besonderes, dass fünf Kommunen für ein solches Projekt kooperieren, normalerweise wird dies sonst eigenständig ausgeführt oder mit maximal zwei Kommunen.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.


TOP 11 Zuschussgewährung an freie Träger der Jugendhilfe und Bereitstellung von Mitteln für die Jugendpflege

Protokoll:

Herr Stahl erklärt, dass allen Ausschussmitgliedern die umfangreiche Anlage vorliegt, er aber auf zwei Abweichungen hinweisen muss. Für das Projekt Schularbeiten Plus der AWO werden 20.000 Euro beantragt, da 10.000 Euro nicht mehr ausreichen und das Lukaswerk 15.000 statt 12.000 Euro beantragt.

Herr Winter erklärt, dass wie in jedem Jahr über derartige Aufwendungen beraten werden muss. Für das Haushaltsjahr 2023 besteht derzeit ein Defizit in Höhe von 25 Millionen Euro für den Gesamthaushalt des Landkreises Helmstedt. Für den Geschäftsbereich Jugend werden rund 45 Millionen Euro benötigt, das sind 9,3 Millionen Euro bzw. 25 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Änderungen beim Zuschussantrag der AWO kommen daher, weil ein Modul umgestellt und die Betreuung weiter ausgebaut wird und sich deswegen der Finanzierungsbedarf geändert hat. Beim Lukaswerk hätten sich die Personalkosten erhöht. Ansonsten seien alle Informationen in den Drucksachen zu finden.

Herr Hartmann lobt, dass die AWO bei der Schulbegleitung aktiv ist.

Frau Bosse erklärt, dass es sich dabei nicht um Schulbegleitung, sondern um Hausaufgabenhilfe handelt.

Herr Hartmann möchte wissen, ob es auch Unterstützung für Jugendliche mit Ausbildungshemmnissen gibt wie bei der RVA.

Herr Stahl erklärt, dass dies schon in einem anderen Ausschuss diskutiert wurde.

Herr Hartmann merkt an, dass der RVA in den Drucksachen nicht zu finden sei.

Frau Liebermann berichtet, dass die Grundschulen im Landkreis ab 2025 Ganztagsschulen sein sollen. Sie erkundigt sich, ob die AWO es schafft, dann die Personen für die Hausaufgabenhilfen bei Bedarf in die Grundschulen zu bringen.

Herr Korzinovski erklärt, dass die Hausaufgabenhelfer bereits in den Grundschulen etabliert sind. Seit der Corona-Pandemie hat es mehr Anfragen gegeben, zudem gibt es inzwischen mehr Flüchtlingsfamilien mit Kindern. Inzwischen gäbe es oft das Problem der Räumlichkeiten. Früher gab es das JFBZ, inzwischen finden Angebote der Hausaufgabenhilfe oft in der Schule statt, allerdings seien die Gruppen oft zu groß. Ziel sei es, dass acht bis maximal zwölf Kinder in einer Gruppe seien. Es sei zudem problematisch, dass Flüchtlingskinder irgendwo eingeschult werden würden. Die Kinder unterliegen der Schulpflicht und werden Schulen und Klassen zugeteilt.

Frau Bosse erklärt, dass die Stadt Helmstedt mit dem Paritätischen eine Vereinbarung hat. Der Paritätische wird das Angebot entsprechend ausbauen.

Herr Stahl ergänzt, dass Schulleitungen oft nicht wissen, welche Herausforderungen auf sie zukommen.



Beschluss:

Die erste Beschlussvorlage wird mit fünf Enthaltungen angenommen.

Die zweite Beschlussvorlage wird mit drei Enthaltungen angenommen.

Die dritte Beschlussvorlage wird mit einer Enthaltung angenommen.


TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bevor die Sitzung geschlossen wird, geben Herr Stahl und Frau Kantenwein die Sitzungstermine für das kommende Jahr bekannt. Die Sitzungen werden am 09.03., 04.05., 22.06., 08.09. und 23.11.2023 stattfinden.

Herr Stahl schließt um 17:08 Uhr die 06. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses. 

 

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