Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)

Donnerstag, 08. Oktober 2020 , 15:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 15.30 Uhr die 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 02.07.2020

Protokoll:

Die Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig, mit Enthaltungen, genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Jäkel und Herrn Fochler von der Presse und bedankt sich für die stets gute Berichterstattung.

Es werden keine Fragen gestellt 

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Dr. Nolte spricht die Sitzung des Ausschusses vom 02.07.2020 und das zuvor genehmigte Protokoll dazu an: 

1.    Einwohnerfragestunde: Herr Gronde berichtete, dass in der Halle in Schöningen immer noch eine zweite Fluchttür fehlt, außerdem gibt es im Winter immer wieder Probleme mit der Temperatur. Herr Dr. Nolte erklärt hierzu, dass dies seitens der Verwaltung geprüft wurde. Herr Gronde hat bereits eine Antwort vom GB 65 erhalten. Man wolle sich mit ihm zusammensetzen. 

2.    Zum Punkt nicht abgerufene Sportstättenbaufördermittel: hierzu erklärt Herr Dr. Nolte, dass es sich hier um ein Missverständnis handelt. Die Mittel sind nicht verfallen, sondern wurden für den Sport verwendet, nämlich für die Kanthalle. 

Weiter spricht Herr Dr. Nolte das Thema Militärwaggon an: der baugleiche Waggon in Berlin, der auch in Helmstedt seinen Heimatbahnhof hat, steht leider nicht mehr zur Verfügung. Es wird an dem bestehenden KT-Beschluss festgehalten, den Militärwaggon, der als Leihgabe nach Korea gekommen ist, zurückzuholen. Hier ist keine erneute Vorlage nötig.

Herr Wippich spricht die Vorlage Drs.-Nr. 37/2020 - Sportentwicklungsplanung am Gymnasium Julianum, die auch in der Sitzung am 02.07.2020 behandelt wurde, an. Es wurde beschlossen, das Projekt weiter zu verfolgen. Dies wurde getan, alles hat sich relativ zügig entwickelt. Bezüglich Fördermöglichkeit wurde bereits eine zweite Vorlage, die Nr. 37-1, über den Schullausschuss eingeleitet.

Hierzu ergänzt Herr Luckstein, dass am vergangenen Montag ein Workshop für den Sportcampus Julianum stattgefunden hat. Dabei waren der KBS, die Schulleitung, der zuständige Sportobmann und ein Planungsbüro. Alle Ideen und Vorstellungen seitens des Schul- und des Vereinssports wurden entsprechend berücksichtigt. Das Planungsbüro wird nun kurzfristig einen Planentwurf erstellen, sodass fristgerecht, noch in diesem Monat, vom GB65 in Abstimmung mit uns der Antrag in Berlin gestellt wird, damit von der Förderung profitiert werden kann.

Anschließend führt Herr Luckstein einen Sachstandsbericht zur Sportstättenförderung aus: 

·         Sportstättenförderung 2020:

17 Anträge sind eingegangen, davon wurden 15 bewilligt, 1 wurde wegen fehlender Baugenehmigung nach 2021 übertragen und ein Antrag konnte wegen Überfinanzierung nicht bezuschusst werden.

Ausgezahlt bzw. reserviert wurden Mittel in Höhe von 93.741,00 €.

36.259,00 € sind somit von 130.000,00 € HH-Ansatz übrig geblieben, die gemäß Kreistagsbeschluss für zusätzliche Projekte in den landkreiseigenen Hallen übertragen werden. 

·         Sportstättenförderung 2021:

Es wurden 6 Anträge gestellt, 4 davon sind aktuell förderfähig und zwei befinden sich noch in der Prüfung, diese könnten eventuell in andere Programme kommen.

Der Förderbetrag des Landkreises liegt somit aktuell bei 50.398,00 €, dieser kann sich aber noch durch die zwei offenen Anträge verändern. 

Der Vorsitzende bedankt sich für die Informationen und die Werbung in den Sportvereinen für die Sportstättenförderung. Es ist ein positives Signal, dass die Sportförderrichtlinie nun so gut angenommen wird.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen vor.

 
TOP 8 Bericht über den Internetauftritt der Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald e.V. Herr Petersen (Fa. Philigran Studio)

Protokoll:

Herr Petersen stellt die neu aufgemachte Internetseite der Tourismusgemeinschaft www.elm-lappwald.de vor. Er zeigt die verschiedenen Menüpunkte von Ausflugszielen, Radwanderwegen bis zum Unterkunftsverzeichnis. Er erklärt, dass alle interaktiven Karten in den Internetseiten von Dritten (z. B. Mitgliedskommunen des Landkreises) eingebunden werden können, sodass nur eine Datenbank gepflegt und verwaltet werden muss. Ferner merkt Herr Petersen an, dass in den letzten vier Monaten nur Daten gesammelt worden; diese werden jetzt in den Wintermonaten ausgewertet und neu eingepflegt. 

Durch das derzeit nicht zustande kommende Tourismuskonzept mit dem Landkreis Börde erweist sich die Erstellung der Internetseite als sehr schwierig. Des Weiteren berichtet Herr Petersen, dass die Tourismusgemeinschaft kleine Pauschalreisen in Form von Erlebnispaketen mit ausgewählten Beherbergungsbetrieben anbieten möchte. Ferner arbeitet er derzeit auch an virtuellen Rundgängen einiger Sehenswürdigkeiten im Landkreis Helmstedt, die dann auf die Internetseite gestellt werden sollen. 

Der Vorsitzende bedankt sich für die Informationen und bittet weitere Anregungen und Informationen der Tourismusgemeinschaft über die Kreisverwaltung zur Verfügung zu stellen.

Keine weiteren Wortmeldungen. 

 
TOP 9 Bericht der Leiterin der Kreismuseen

Protokoll:

Frau Sterly berichtet über den derzeitigen Stand in den Kreismuseen und gibt einen Ausblick über geplante Veranstaltungen in 2021 (Anlage).

Herr Meier bedankt sich im Namen des Ausschuss bei Frau Sterly für die Berichterstattung und den Einblick in die Kreismuseen. Er bedankt sich auch bei allen Verantwortlichen für die Umsetzung der Corona-Hygienemaßnahmen, was erheblichen Mehraufwand erfordert. Herr Meier berichtet, dass im Jahr 2019 ein deutlicher Zuwachs der Besucherzahlen in den Kreismuseen verzeichnet werden konnte und erwähnt die gute Arbeit von Frau Sterly. 

Anlage 1 zum Protokoll: ausführliche Berichterstattung der Museumsleiterin Frau Sterly.


TOP 10 Zukunft paläon – Antrag auf Ausweisung als UNESCO-Weltkulturerbe (101/2020)

Protokoll:

Herr Dr. Nolte stellt die Vorlage vor und unterstreicht das Alleinstellungsmerkmal des paläons.

Herr Kreuzberg teilt mit, dass die SPD der Vorlage sehr positiv entgegen sieht und unterstreicht den Mehrwert für die Region.

Herr Hansmann fragt wie groß die Pufferzone sei, die das paläon umfasst. Dr Nolte sichert eine Prüfung beim MWK zu. Die Antwort wird dem Protokoll beigefügt. 

Herr Weber teilt mit, dass die CDU Fraktion der Vorlage auch zustimmt. Seine Frage nach der Pufferzone wurde durch Herrn Dr. Nolte zuvor beantwortet. Es ist positiv hervorzuheben, dass die Kosten für die Antragserstellung durch das Land getragen werden. 

Herr Backhauß empfindet das Weltkulturerbe als richtigen Weg und verweist auf die überregionale Bedeutung. Er unterstreicht den dadurch gewonnen Werbefaktor für die gesamte Region. 

Auch Herr Radeck unterstreicht die Bedeutung des Weltkulturerbes und hat keine Zweifel daran, dass der Antrag genehmigt wird. Es ist ein weiteres Aushängeschild für den Landkreis Helmstedt und touristischer Anziehungspunkt. Er bedankt sich für die positive Unterstützung der Vorlage.

Herr Dr. Rakicky berichtet, dass die AfD auch die Vorlage unterstützt; auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Verwaltung bereits sehr viel Geld in das paläon investiert hat. 

Anlage 2 zum Protokoll: Antwort auf die Frage nach der Pufferzone



Beschluss:

Der Vorlage Drs.-Nr. 101/2020 wird einstimmig zugestimmt.



TOP 11 Übertragung der Gesellschaftereinlage des Landkreises Helmstedt an der paläon gGmbH bzw. Kulturwerk Schöningen gGmbH an den Förderverein Schöninger Speere – Erbe der Menschheit e. V. (115/2020)

Protokoll:

Herr Dr. Nolte stellt die Vorlage ausführlich vor. Anschließend fragt Herr Dr. Rakicky, ob die Angelegenheit nach der Übertragung der Gesellschaftereinlage für den Landkreis Helmstedt erledigt sei. Herr Radeck und Herr Dr. Nolte erklären hierzu, dass der Förderverein nach Abschluss der alleinige Gesellschafter ist. Es bestehen keine Verpflichtungen mehr seitens des Landkreises. Herr Radeck erläutert genauer, wie die Abwicklung vollzogen wird. Der Kostenbeitrag in Höhe von 100.000 € an das NLD bleibt jedoch bestehen und hat mit der gGmbH nicht zu tun. 

Abschließend merkt Herr Hansmann an, dass die gGmbH durch den Verein dann in privater Hand ist. Landrat Radeck bemerkt hierzu, dass es sich um einen gemeinnützigen Verein handelt. 

Es werden keine weiteren Fragen gestellt.



Beschluss:

Die Vorlage Drs.-Nr. 115/2020 wird einstimmig angenommen.


TOP 12 Kulturelle Zuwendungen in Jahr 2021

Protokoll:

Herr Herdeanu erklärt, dass im September der Unterricht wieder aufgenommen werden konnte. Außerdem sind wieder mehr Neuanmeldungen zu verzeichnen. Leider mussten aufgrund der Corona-Pandemie Veranstaltungen abgesagt werden. So finden in diesem Jahr keine Kinderkonzerte statt und das Lehrerkonzert muss auch ausfallen. Die Spenden aus diesen Veranstaltungen würden in der Kasse fehlen. Dies stellt eine finanzielle Herausforderung dar. 

Herr Jordan berichtet, dass die Kleingartenvereine in diesem Jahr einen wahren Ansturm auf die Gärten verzeichnen können. Es wurden sehr viele Gärten neu vergeben, in einigen Vereinen gäbe es sogar wieder Wartelisten. Viele junge Familien legen wieder Wert auf eine gesündere Ernährung und nehmen Gärten, um ihr eigenes Gemüse anzubauen. Die Corona-Pandemie und der Lockdown im Frühjahr sind vielleicht auch Gründe für diese Entwicklung. 

Herr Nitsche berichtet, dass das Jubiläumsjahr des Kreissportbundes aufgrund der Pandemie nicht wie geplant durchgeführt werden konnte.

Er merkt an, dass der Spielbetrieb allerdings wieder auf vollen Touren läuft. Es bleibt zu hoffen, dass es aufgrund der aktuellen Lage nicht wieder zu Einschränkungen oder zum Lockdown kommt.

Des Weiteren spricht er die Sportstättenförderung an. Nachdem vor drei Jahren Stillstand geherrscht habe, geht es nunmehr gut voran. Er berichtet von den gut laufenden Projekten in Velpke und Grasleben. Besonders hebt er die Planungen zum Sportcampus Julianum hervor. Gleichzeitig verweist er auf das Projekt in Rottorf/Königslutter, das derzeit leider nur schleppend vorangeht.



TOP 13 Bericht der Hinzugewählten

Protokoll:

Herr Wippich stellt die Vorlage vor und teilt mit, dass sich die beantragte Fördersumme für das Jahr 2021 auf 36.800 Euro beläuft. Die ausführliche Auflistung wird dem Protokoll beigefügt.

Herr Weihe wünscht, dass solche Auflistungen künftig als Tischvorlage vorgelegt werden, um sich ein besseres Bild machen zu können. 

Ferner verweist Herr Wippich auf einen verspätet eingereichten Antrag. Er bittet um spontane Meinung im Gremium, wie dieser behandelt werden soll. Demzufolge soll der Antrag in Bezug des Gleichbehandlungsgrundsatzes keine Berücksichtigung finden.

Anlage 3 zum Protokoll: Nachträgliche Bekanntgabe der Gesamtsumme der Anträge für kulturelle Zuwendungen im Jahr 2021



Beschluss:

Die im Haushaltsplanentwurf 2021 vorgesehenen Zuschüsse in Höhe von 36.800,00 Euro zur Kulturförderung im Landkreis Helmstedt werden zur Kenntnis genommen.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 15 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende schließt um 17.05 Uhr die 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 

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