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Alle Sitzungen
Tagesordnung:
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Dezember 2020

Mittwoch, 09. Dezember 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreistag (KT)


November 2020

Freitag, 27. November 2020 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 24. November 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)


Montag, 23. November 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)


Donnerstag, 19. November 2020 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Dienstag, 17. November 2020 - 17:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)


Montag, 16. November 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)


Donnerstag, 12. November 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für Umweltschutz (AU)


Dienstag, 10. November 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)


Montag, 09. November 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)


Montag, 02. November 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)


Oktober 2020

Freitag, 30. Oktober 2020 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 27. Oktober 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)


Donnerstag, 08. Oktober 2020 - 15:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 02.07.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Bericht über den Internetauftritt der Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald e.V. Herr Petersen (Fa. Philigran Studio)
  • 9. Bericht der Leiterin der Kreismuseen
  • 10. Zukunft paläon – Antrag auf Ausweisung als UNESCO-Weltkulturerbe (101/2020)
  • 11. Übertragung der Gesellschaftereinlage des Landkreises Helmstedt an der paläon gGmbH bzw. Kulturwerk Schöningen gGmbH an den Förderverein Schöninger Speere – Erbe der Menschheit e. V. (115/2020)
  • 12. Kulturelle Zuwendungen im Jahr 2021 (104/2020)
  • 13. Bericht der Hinzugewählten
  • 14. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Schließung der Sitzung


Montag, 05. Oktober 2020 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 9. öffentliche Sitzung am 11.11.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde: für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 9. 1. Aktionsplan Inklusion im Landkreis Helmstedt -Power-Point-Präsentation 96/2020
  • 10. Fortführung des Projektes Gesundheitsregion Landkreis Helmstedt 114/2020
  • 11. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 12. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Freitag, 02. Oktober 2020 - 08:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Grundstücksverkehrsausschuss (GVA)


September 2020

Mittwoch, 23. September 2020 - 16:00 Uhr
Börnekenhalle, Zum Börneken 25, 38165 Lehre
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.07.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 7.1. Anfrage der Bündnis 90/Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 11.09.2020; hier: Status Klimaschutzkonzept
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 29.08.2020; hier: Resolution zur erklärten Planungsabsicht des Landes Niedersachsen zur Änderung des Landesraumordnungsprogramms (LROP)
  • 8.2. Antrag der Bündnis 90/Die GRÜNEN Kreistagsfraktion vom 11.09.2020; hier: Planstellen Personal
  • 8.3. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Bündnis 90/Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 10.09.2020; hier: Resolution Sicherer Hafen
  • 9. Richtlinie des Landkreises Helmstedt zur Qualifizierung für ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 gem. § 12 Abs. 2 der Niedersächsischen Laufbahnverordnung (NLVO) – „Qualifizierungsrichtlinie“ 87/2020
  • 10. Naturschutz und Landschaftspflege; hier: Verlängerung der Bestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege gemäß § 34 Nds. Ausführungsgesetz zum Bundesnatur-schutzgesetz 70/2020
  • 11. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Rieseberg“ 71/2020
  • 12. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Soltauquelle“ 81/2020
  • 13. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Laubwälder zwischen Braunschweig und Wolfsburg“ 82/2020
  • 14. ÖPNV im Regionalverband Großraum Braunschweig 112/2020
  • 15. Anerkennung als LEADER-Region „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ 2021 - 2027 67/2020
  • 16. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Festlegung der Schulbezirke der in seiner Trägerschaft stehenden allgemein bildenden Schulen 89/2020
  • 17. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für den Landkreis Helmstedt; hier: Gymnasiale Struktur im Landkreis Helmstedt Zwischenbericht und weiteres Verfahren 93/2020
  • 18. Sportentwicklungsplanung am Gymnasium Julianum 37-1/2020
  • 19. Annahme von Spenden und Schenkungen für das Gymnasium Anna Sophianeum in Schöningen 111/2020
  • 20. Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Migration und Teilhabe in der Kreisverwaltung 88/2020
  • 21. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 22. Einwohnerfragestunde
  • 23. Schließung der Sitzung


Freitag, 11. September 2020 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 10. September 2020 - 16:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Jugendhilfeausschuss (JHA)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 14. öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.06.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 9. Abschluss des Projekts Inobhutnahme und Clearingstelle Haus Brockenblick Informationen zur Übergabe des ehemaligen Naturfreundehaus ION: Das Haus Brockenblick Mündlicher Sachvortrag von Frau Klapproth-Hock Bericht über die Vergabe der Inobhutnahmestelle an einen freien Träger Vorstellung der Einrichtung durch den freien Träger
  • 10. Terminvorschläge für die Jugendhilfeausschusssitzungen 2021 95/2020
  • 11. Kindertagesstättenplanung 2020 – Fortschreibung 2020/2021
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Schließung der Sitzung


Dienstag, 08. September 2020 - 17:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 03.03.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 18.08.2020 hier: Maskenzwang für Schulkinder
  • 9. Graffiti-Projekt „Urban-Street-Art“ – mündlicher Bericht
  • 10. Sachstandsbericht Medienentwicklungskonzept
  • 11. Sportentwicklungsplanung am Gymnasium Julianum (37-1/2020)
  • 12. Bekanntgabe geplanter Vergaben (86/2020)
  • 13. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Festlegung der Schulbezirke der in seiner Trägerschaft stehenden allgemein bildenden Schulen (89/2020)
  • 14. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für den Landkreis Helmstedt hier: Gymnasiale Struktur im Landkreis Helmstedt Zwischenbericht und weiteres Verfahren (93/2020)
  • 15. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 16. Schließung der Sitzung


Freitag, 04. September 2020 - 08:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Grundstücksverkehrsausschuss (GVA)


Dienstag, 01. September 2020 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung vom 07.07.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge Antrag der CDU Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 Hier: Änderung der Tarifzonen für den ÖPNV im Landkreis Helmstedt -Anlage-
  • 9. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Vergaben -Anlage-
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Schließung der Sitzung


August 2020

Donnerstag, 27. August 2020 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 12. öffentliche Sitzung am 20.02.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 11. Naturschutz und Landschaftspflege; hier: Verlängerung der Bestellung des Beauftragten für Natur-schutz und Landschaftspflege gemäß § 34 Nds. Ausfüh-rungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz
  • 12. NSGVO „Soltauquelle“
  • 13. NSGVO „Rieseberg“
  • 14. NSGVO „Laubwälder zwischen Braunschweig und Wolfsburg“
  • 15. Beteiligungsrecht der anerkannten Verbände, u.a. auch an der Vorbereitung von Forstbetriebsplänen in den FFH-Waldschutzgebieten des Landkreises Helmstedt
  • 16. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 17. Einwohnerfragestunde
  • 18. Schließung der Sitzung


Juli 2020

Freitag, 31. Juli 2020 - 08:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Grundstücksverkehrsausschuss (GVA)


Mittwoch, 15. Juli 2020 - 16:00 Uhr
Aula im Juleum, Collegienplatz 1, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.03.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.02.2020 hier: (Wieder-) Einsetzung einer Schulentwicklungsplanungs-Gruppe (SEPG)
  • 8.2. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 hier: Änderung der Tarifzonen für den ÖPNV im Landkreis Helmstedt
  • 9. Planungsverband Buschhaus; hier: Übertragung von Prüfungsaufgaben auf das hiesige Referat Rechnungs-prüfung 25/2020
  • 10. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG; hier: Projekterweiterung des Breitbandprojektes des Landkreis Helmstedt (Bezug: Drs. 27/2020 und 27-1/2020)- 72/2020
  • 11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung einer Gruppe von Behörden i.S.v. Art. 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 zur Durchführung einer Direktvergabe an die Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG) hier: Änderung der Zuständigkeiten in Abgrenzung zur Stadt Helmstedt 59/2020
  • 12. Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 4/2020
  • 13. Beteiligung des Landkreises Helmstedt an wirtschaftlichen Unternehmen hier: Bestimmung von vier neu zu wählenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH 10/2020
  • 14. Unterrichtung über die Aufnahme von zwei Darlehen in Höhe von 2.500.000,00 € sowie 4.000.000,00 € vom Kreditmarkt 19/2020
  • 15. Bedarfszuweisungsfonds hier: Festlegung des Verteilmaßstabes 20/2020
  • 16. Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 – Konzern Landkreis Helmstedt 34/2020
  • 17. Zwischen-Prüfungsbericht 2020 hier: Jahresabschlüsse 2016 – 2018 des Landkreises Helmstedt Anlage: Zwischenbericht vom 24.03.2020 47/2020
  • 18. Unterrichtung über die Aufnahme von zwei Darlehen in Höhe von 2.000.000,00 € sowie 3.000.000,00 € vom Kreditmarkt 62/2020
  • 19. Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH hier: Besetzung der Gremien 77/2020
  • 20. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt 21/2020
  • 21. Änderung der Zweckbindung des Kreiszuschusses 2019-2022 für die Politische Bildungsstätte Helmstedt 44/2020
  • 22. Zukunft paläon – neue Entwicklungen 60/2020
  • 23. Anhebung des Kreiszuschusses der Kreismusikschule Helmstedt e.V. für das Jahr 2021 64/2020
  • 24. Corona-Soforthilfe für die Politische Bildungsstätte Helmstedt e.V. 66/2020
  • 25. Annahme und Vermittlung von Zuwendungen und Spenden über 2.000 € für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Helmstedt 79/2020
  • 26. Annahme einer Zuwendung für ein Projekt „Online-gestützte Alphabetisierung“ durch die Bürgerstiftung Ostfalen 16/2020
  • 27. Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Standort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr 40/2020
  • 28. Spende von 10.000 Stk. Atemmasken FFP2 der Firma Sport-Thieme GmbH, Grasleben, für Pflegedienste und andere Personen der helfenden Berufe 73/2020
  • 29. Ersetzung von Ausschussmitgliedern durch die SPD-Fraktion 83/2020
  • 30. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 31. Einwohnerfragestunde
  • 32. Schließung der Sitzung


Dienstag, 14. Juli 2020 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 9. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 03.12.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sit-zung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Sachstandsbericht: Förderprogramm „Unternehmen Revier“
  • 10. Tätigkeitsbericht: Abschluss HRM – Förderung
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sit-zung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


Dienstag, 14. Juli 2020 - 17:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie (Wirtschaft) vom 11.02.2020
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Anerkennung als LEADER-Region „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ 2021 – 2027 (067/2020)
  • 10. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Freitag, 10. Juli 2020 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 07. Juli 2020 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung vom 22.10.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Investitionsbedarf Schulen 2020 - 2030 Hier: Vorstellung des Kostenbedarfes (s. Anlage)
  • 10. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Vergaben (s. Anlage)
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 02. Juli 2020 - 15:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 07.11.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkrei-ses Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Bericht des Kreisheimatpflegers
  • 9. Bericht: Coronaauswirkungen auf Gaststätten u.ä. und den Tourismus – Herr Hary
  • 10. Sachstandbericht Tourismuskonzept
  • 11. Sachstandsbericht Sportstättenbauförderung 2020
  • 12. Bericht über die Verwendung der von den Vereinen nicht abgerufenen Sportstättenbaufördermitteln 2018 und 2019 Drs.-Nr. 35/2020
  • 13. Bericht zum Sportentwicklungsplan der Stadt Helmstedt hier: landkreiseigene Sportstätten im Stadtgebiet Drs.-Nr. 36/2020 (wird nachgereicht)
  • 14. Sportentwicklungsplanung am Gymnasium Julianum Drs.-Nr. 37/2020 (wird nachgereicht)
  • 15. Anhebung des Kreiszuschusses der Kreismusikschule Helmstedt e. V. für das Jahr 2021 Drs.-Nr. 64/2020
  • 16. Corona-Soforthilfe für die Politische Bildungsstätte Helmstedt e.V. Drs.-Nr. 66/2020
  • 17. Berichte der Hinzugewählten
  • 18. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 19. Schließung der Sitzung


Juni 2020

Freitag, 05. Juni 2020 - 08:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Grundstücksverkehrsausschuss (GVA)


Donnerstag, 04. Juni 2020 - 16:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Jugendhilfeausschuss (JHA)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 13.öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.11.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 9. Vorstellung des Vorstands II / Herr Dr. Burkhard Nolte
  • 10. Haushalt 2019 Entwicklung der Kernaufwendungen des Teilhaushalts 09 im Haushaltsjahr 2019 30/2020
  • 11. Bericht der Geschäftsbereichsleitung
  • 12. Anpassung der Richtlinien für Vollzeitpflege Gewährung von Beihilfen und Zuschüsse für außergewöhnli-che Bedarfe für Minderjährige und junge Volljährige in Voll-zeitpflege 38/2020
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Mai 2020

Freitag, 29. Mai 2020 - 09:38 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 14. Mai 2020 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für Umweltschutz (AU)


April 2020

Freitag, 24. April 2020 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Freitag, 24. April 2020 - 08:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Grundstücksverkehrsausschuss (GVA)


März 2020

Mittwoch, 18. März 2020 - 16:00 Uhr
Aula im Juleum, Collegienplatz 1, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.12.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.02.2020 hier: (Wieder)- Einsetzung einer Schulentwicklungsplanungs-Gruppe (SEPG)
  • 9. Planungsverband Buschhaus; hier: Übertragung von Prüfungsaufgaben auf das hiesige Referat Rechnungs-prüfung 25/2020
  • 10. Projekterweiterung des Breitbandprojektes des Landkreises Helmstedt 27/2020
  • 11. Verordnung zur 1. Änderung der Naturschutzgebietsverordnung über das Naturschutzgebiet „Südlicher Drömling" im Schutzgebietesystem ,,Niedersächsischer Drömling" in den Gemeinden Danndorf und Grafhorst der Samtgemeinde Velpke, Landkreis Helmstedt vom 06.06.2018 5/2020
  • 12. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Beienroder Holz“ 2-1/2020
  • 13. Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 4/2020
  • 14. Beteiligung des Landkreises Helmstedt an wirtschaftlichen Unternehmen hier: Bestimmung von vier neu zu wählenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH 10/2020
  • 15. Unterrichtung über die Aufnahme von zwei Darlehen in Höhe von 2.500.000,00 € sowie 4.000.000,00 € vom Kreditmarkt 19/2020
  • 16. Bedarfszuweisungsfonds hier: Festlegung des Verteilmaßstabes 20/2020
  • 17. Gemeinsame Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt hier: Gründung einer GmbH 11/2020
  • 18. 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Landkreises Helmstedt, die der Durchführung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes dienen (Rettungsdienstgebührensatzung) 26/2020
  • 19. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt 21/2020
  • 20. Gesellschaftsvertrag paläon gGmbH 32/2020
  • 21. Annahme einer Zuwendung für ein Projekt „Online-gestützte Alphabetisierung“ durch die Bürgerstiftung Ostfalen 16/2020
  • 22. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 23. Einwohnerfragestunde
  • 24. Schließung der Sitzung


Dienstag, 03. März 2020 - 17:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 19.11.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18.07.2019 hier: Projekt „Bildung 2040“ des Niedersächsischen Kultusministeriums
  • 8.2. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.12.2019 hier: Verteilung der unbeplanten Mittel in Höhe von 1,8 Mio Euro für die Behebung des Sanierungsstaus an den kreiseigenen Schulen
  • 8.3. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.02.2020 auf (Wieder-) Einsetzung einer Schulent-wicklungsplanungs-Gruppe (SEPG)
  • 9. Bekanntgabe geplanter Vergaben 12/2020
  • 10. Vereinbarung mit der Allianz für die Region (AfdR) zur Unter-stützung einer Maßnahme zur erweiterten vertieften Berufsorientierung nach § 48 SGB III Berufsorientierungsmaßnahmen (BOM) der allgemeinbildenden Schule im Landkreis Helmstedt (BOHE M E) 15/2020
  • 11. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt 21/2020
  • 12. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Schließung der Sitzung


Montag, 02. März 2020 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz vom 25.11.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern
  • 9. 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Landkreises Helmstedt, die der Durchführung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes dienen (Rettungsdienstgebührensatzung) - (26/2020)
  • 10. Neubau von Rettungswachen an Standorten in Schöningen und Gr. Twülpstedt - Mündlicher Sachstandsbericht -
  • 11. Gemeinsame Aktion von kommunalen Spitzenverbänden und Hilfsorganisationen „Rettet den Rettungsdienst“ - Mündlicher Sachstandsbericht -
  • 12. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Schließung der Sitzung


Februar 2020

Montag, 24. Februar 2020 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 8. Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 27.11.2018
  • 5. Genehmigung des Protokolls der 10. Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 26.11.2019
  • 6. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 7. Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 8. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 10. Bedarfszuweisungsfonds hier: Festlegung des Verteilmaßstabes – Anlage - 20/2020
  • 11. Unterrichtung über die Aufnahme von zwei Darlehen in Höhe von 2.500.000,00 € sowie 4.000.000,00 € vom Kreditmarkt 19/2020
  • 12. Unterrichtung über das vorläufige Jahresergebnis 2019 – mündlicher Bericht –
  • 13. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 20. Februar 2020 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Protokolle über die 10. öffentliche Sitzung am 29.08.2019 und die 11. öffentliche Sitzung am 21.11.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 11. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt Hier: Bioabfallverwertung Sachstand und weitere Vorgehens-weise Vortrag Herr Dr.Tiebel vom Büro ATUS GmbH
  • 12. Verordnung zur 1. Änderung der Naturschutzgebietsverordnung über das Naturschutzgebiet „Südlicher Drömling“ im Schutzgebietesystem „Niedersächsischer Drömling“ in den Gemeinden Danndorf und Grafhorst der Samtgemeinde Velpke, Landkreis Helmstedt vom 06.06.2018 5/2020
  • 13. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Beienroder Holz“ 2/2020
  • 14. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Schließung der Sitzung


Dienstag, 11. Februar 2020 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie vom 30.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Gemeinsame Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt hier: Gründung einer GmbH 11/2020
  • 10. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Dezember 2019

Mittwoch, 11. Dezember 2019 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.09.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 17.11.2019; hier: Ergänzung des § 20 Abs. 1 der GO
  • 9. Auftragsaufgaben der Vertretung für das Rechnungsprüfungsamt (121/2019)
  • 10. Erhöhung der Förderbeträge sowie Änderung der Richtlinie über die Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Helmstedt (D 5.5) (105/2019)
  • 11. Berufung von Frau Birgit Diekmann als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied sowie von Frau Sandra Schüler als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss (144/2019)
  • 12. Feststellung über die Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit des Ersten Kreisrates Wolfgang Herzog (151/2019)
  • 13. Ernennung des Abschnittleiters Nord und 1. stellvertretenden Kreisbrand- meisters sowie Ernennung des Abschnittleiters Süd und 2. stellvertretenden Kreisbrandmeisters unter jeweiliger Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des derzeitigen Abschnittleiters Süd und 2. stellvertretenden Kreisbrandmeisters (160/2019)
  • 14. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Braunschweig für die Wahlperiode vom 01.04.2020 bis 31.03.2025 (162/2019)
  • 15. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt; hier: Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung für das Jahr 2020 (129/2019)
  • 16. Verordnung über das Naturschutzgebiet „Politz und Hegholz“ in der Samtgemeinde Brome (Landkreis Gifhorn) und in der Samtgemeinde Velpke (Landkreis Helmstedt) - Sicherung Natura 2000-Gebiet (136/2019)
  • 17. Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse an Städte, Samtgemeinden und Gemeinden im Haushaltsjahr 2019 (90/2019)
  • 18. Direktvergabe nach Artikel 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 an die KVG Braunschweig hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung einer Gruppe von Behörden i.S.v. Art. 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 zur Durchführung einer Direktvergabe an die KVG Braunschweig (154/2019)
  • 19. Direktvergabe nach Artikel 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 an die KVG Braunschweig hier: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA) gemäß der EU-VO 1370/2007 zur Direktvergabe durch eine Gruppe von Behörden an die KVG Braunschweig (155/2019)
  • 20. Unterrichtung über die Aufnahme von zwei Darlehen in Höhe von 4.200.000,00 € sowie 4.000.000,00 € vom Kreditmarkt (148/2019)
  • 21. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen für die Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für die Wahrnehmung der Aufgabe „Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen“ (153/2019)
  • 22. Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement - HRM - für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 (135/2019)
  • 23. Änderung der Satzung des Landkreises Helmstedt über Aufwands-entschädigungen, Reisekosten und Verdienstausfall für die im Bereich der Kreisfeuerwehr Tätigen (Aufwandsentschädigungssatzung) (111/2019)
  • 24. Wahl der Vertretung des Landkreises Helmstedt in Gesellschafterversamm-lungen und Aufsichtsräten oder deren gleichgestellten Organen von wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Unternehmen bzw. sonstigen Einrichtungen hier: paläon GmbH (156/2019)
  • 25. Fortführung des Pro-Aktiv-Centers Helmstedt (PACE) ab 2020 (93/2019)
  • 26. Satzung des Jugendamtes (98/2019)
  • 27. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege i. d. F. vom 01.01.2019 (vgl. Drs.-Nr.: 104/2018) hier: Neufassung der Satzung (99/2019)
  • 28. Fortführung des Projektes Gesundheitsregion Landkreis Helmstedt (137/2019)
  • 29. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023, Haushaltssicherungskonzept 2020 (138/2019) - Schriftlich vorliegende Änderungsanträge gem. § 10 der Geschäftsordnung: Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 06.11.2019; hier: Haushalt des Landkreises Helmstedt 2020 / Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.11.2019; hier: Haushalt 2020: Sportförderung / Antrag der FDP/UWG/ZIEL- Kreistagsgruppe vom 25.11.2019; Haushalt 2020: Personal- und Sachkosten
  • 30. Einwohnerfragestunde
  • 31. Schließung der Sitzung


Dienstag, 03. Dezember 2019 - 17:00 Uhr
Kreishaus 14, Poststraße 3, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 8. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 21.10.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung der „Regionalpartnerschaft im Rahmen des Bundesförderprogramms „Unternehmen Revier“. Berichterstatter: Amtshof Eicklingen Planungsgesellschaft mbH & Co.KG
  • 10. Übernahme der Aufgaben des Regionalpartners im Rahmen des Förderprogramms „Unternehmen Revier“ durch das Helmstedter Regionalmanagement (HRM) (163/2019)
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


November 2019

Dienstag, 26. November 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 7. Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 06.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Unterrichtung über die Aufnahme von zwei Darlehen in Höhe von 4.200.000,00 € sowie 4.000.000,00 € vom Kreditmarkt (148/2019)
  • 10. Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalma-nagement – HRM – für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 (135/2019)
  • 11. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023, Haushaltssicherungskonzept 2020 (138/2019)
  • 12. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sit-zung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Schließung der Sitzung


Montag, 25. November 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz vom 26.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern
  • 9. Änderung der Satzung des Landkreises Helmstedt über Aufwandsentschädigungen, Reisekosten und Verdienstausfall für die im Bereich der Kreisfeuerwehr Tätigen (Aufwandsentschädigungssatzung) (111/2019)
  • 10. Neubau von Rettungswachen an Standorten in Schöningen und Gr. Twülpstedt - Mündlicher Sachstandsbericht -
  • 11. Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale - Mündliche Information -
  • 12. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 21. November 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 10. öffentliche Sitzung am 29.08.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Verordnung über Naturschutzgebiet „Politz und Hegholz“ in der Samtgemeinde Brome (Landkreis Gifhorn) und in der Samt-gemeinde Velpke (Landkreis Helmstedt) – Sicherung Natura 2000-Gebiet (136/2019)
  • 9. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9.1. „Einrichtung von insektenfreundlichen Blühflächen/streifen auf landkreiseigenen Flächen und als Straßenbegleitgrün“
  • 9.2. Bündnis 90 Die Grünen Machbarkeitsstudie effiziente Biotonne
  • 10. Teilfortschreibung des Landschaftsrahmenplanes - Vorstel-lung des Vorentwurfes (146/2019)
  • 11. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 12. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 13. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt; Änderung der Abfallentsorgungs- und der Abfallgebührensat-zung für das Jahr 2020 (129/2019)
  • 14. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Schließung der Sitzung


Dienstag, 19. November 2019 - 17:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 07.05.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge
  • 9. Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse an Städte, Samtgemeinden und Gemeinden im Haushaltsjahr 2019 (90/2019)
  • 10. Bekanntgabe geplanter Vergaben (Beschaffungen)
  • 11. Sachstandsbericht Medienentwicklungskonzept
  • 12. Sachstandsbericht Schülerticket
  • 13. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Schließung der Sitzung


Montag, 18. November 2019 - 16:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung vom 06.05.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023, Haushaltssicherungskonzept 2020 (138/2019)
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 14. November 2019 - 16:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Jugendhilfeausschuss (JHA)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 12.öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.09.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 9. Mitteilungen der Geschäftsbereichsleitung
  • 10. Entwurf des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 hier: vorgesehene Haushaltsansätze im Teilhaushalt 09 (128/2019)
  • 11. Haushalt 2020 hier: Zuschussgewährung an freie Träger der Jugendhilfe, Bereitstellung von Mitteln für die Jugendpflege und zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze beim RegionalVerbund für Ausbildung (RVA) (125/2019)
  • 12. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege i. d. F. vom 01.01.2019 (vgl. Drs.-Nr.: 104/2018) (99/2019)
  • 13. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt hier: 2. Änderungsvereinbarung (147/2019)
  • 14. Fortführung des Pro-Aktiv-Centers Helmstedt (PACE) ab 2020 (93/2019)
  • 15. Erhöhung der Förderbeträge sowie Änderung der Richtlinie über die Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Helmstedt (D 5.5) (105/2019)
  • 16. Einwohnerfragestunde
  • 17. Schließung der Sitzung


Montag, 11. November 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 7. öffentliche Sitzung am 29.04.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 9. Haushalt 2020; Zuschüsse an Verbände, Vereine und sonstige Organisationen; hier: Lukaswerk-Gesundheitsdienste (139/2019)
  • 10. Zuwendungsantrag Rückenwind e.V. ab 2020 (140/2019)
  • 11. Zuwendungsantrag Helmstedter Tafel e.V. ab 2020 (143/2019)
  • 12. Tagestreff “Meilenstein“ in Helmstedt; Zuwendungsantrag 2020 (142/2019)
  • 13. Zuwendung Seniorenstützpunkt 2020 (145/2019)
  • 14. Fortführung der Täterberatung bei häuslicher Gewalt in Kooperation mit dem Landkreis Gifhorn und der Stadt Wolfsburg zur Unterstützung und Beratung gewalttätiger Männer im Jahr 2020 (141/2019)
  • 15. Fortführung des Projektes Gesundheitsregion Landkreis Helmstedt (137/2019)
  • 16. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 17. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 18. Einwohnerfragestunde
  • 19. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 07. November 2019 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 22.08.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde - Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Vorlage Kreiszuschüsse für Kulturelle Maßnahmen (119/2019)
  • 9. Sachstandsbericht Tourismuskonzept
  • 10. Sachstandsbericht BKB-Archiv
  • 11. Sachstandsbericht Sportförderung 2020
  • 12. Bericht der Hinzugewählten
  • 13. Einwohnerfragesteunde - Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Schließung der Sitzung


Montag, 04. November 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 7. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023, Haushaltssicherungskonzept 2020 – Anlage – (138/2019)
  • 9. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 10. Schließung der Sitzung


Oktober 2019

Dienstag, 22. Oktober 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung vom 20.08.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Ausbau der OD Bahrdorf im Zuge der Kreisstraße 62 Hier: Vorstellung der Planung
  • 10. Ausbau der OD Bahrdorf im Zuge der Kreisstraße 62 Hier: OD-Vereinbarung zur Kostenteilung zwischen der Gemeinde Bahrdorf und dem Landkreis Helmstedt (124/2019)
  • 11. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Vergaben (s. Anlage)
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Schließung der Sitzung


Montag, 21. Oktober 2019 - 16:00 Uhr
Kreishaus 14, Poststraße 3, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 7. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 27.08.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM – für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 (135/2019)
  • 10. Statusbericht zu den laufenden Projekten des Helmstedter Regionalmanagements.
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


September 2019

Donnerstag, 26. September 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 7. öffentliche Sitzung am 29.04.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde: für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 9. Vorstellung 1. Sozialbericht für den Landkreis Helmstedt - Power-Point-Präsentation
  • 10. Heimaufsicht im Landkreis Helmstedt - Power-Point-Präsentation
  • 11. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 12. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Freitag, 13. September 2019 - 08:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Grundstücksverkehrsausschuss (GVA)


Mittwoch, 11. September 2019 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.06.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 7.1. Anfrage von Herrn Fricke vom 30.08.2019; Einführung eines Ratsinformationssystems (002-2019)
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 26.06.2019; hier: Einrichtung von insektenfreundlichen Blühflächen/streifen auf landkreiseigenen Flächen und als Straßenbegleitgrün
  • 8.2. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18.07.2019; hier: Projekt „Bildung 2040“ des Niedersächsischen Kultusministeriums
  • 8.3. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 24.08.2019; hier: Tonaufzeichnungen aller Sitzungen, Neufassung des § 20 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Kreistages
  • 8.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 30.08.2019; Machbarkeitsstudie effiziente Bioreststoffverwertung
  • 9. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG; hier: Ausschreibung der Wahlbeamtenstelle der Ersten Kreisrätin / des Ersten Kreisrates (76/2019)
  • 10. Wahl der Ersten Kreisrätin / des Ersten Kreisrates (110-1/2019)
  • 11. Planungsverband Lappwaldsee; hier: Übertragung von Prüfungsaufgaben auf das hiesige Referat Rechnungsprüfung (108/2019)
  • 12. Aufhebung des Kreistagsbeschlusses 15.06.1983 (Vorlage 147/1983) und Pflichtentbindung des Referates Rechnungsprüfung zur Prüfung der Kreismusikschule Helmstedt e.V. (102/2019)
  • 13. Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss (77/2019)
  • 14. Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (96/2019)
  • 15. Berufung eines Arbeitgebervertreters in den Ausschuss für Berufs- und allgemeinbildende Schulen (79/2019)
  • 16. Vorschlag zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit für die Amtszeit 2020 - 2025 (82/2019)
  • 17. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Helmstedt und dem Landkreis Peine zur Unterstützung bei der Beratung und Durchführung von Vergabeverfahren (80/2019)
  • 18. Abschluss von Zweckvereinbarungen zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Stadt Helmstedt, der Stadt Schöningen, der Stadt Königslutter am Elm, der Samtgemeinde Nord-Elm, der Samtgemeinde Heeseberg und der Samtgemeinde Grasleben zur Errichtung und Nutzung der gemeinsamen Zentralen Beschaffungsstelle (81/2019)
  • 19. Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG hier: Vorkaufsrechtverzicht auf Anteile der paläon GmbH (85/2019)
  • 20. Verkauf von Anteilen der paläon GmbH; hier: Allianz für die Region GmbH (109/2019)
  • 21. Erneute Anpassung der Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus (97/2019)
  • 22. Richtlinie des Landkreises Helmstedt über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich Kultur (100/2019)
  • 23. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 24. Einwohnerfragestunde
  • 25. Schließung der Sitzung


Freitag, 06. September 2019 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 05. September 2019 - 16:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Jugendhilfeausschuss (JHA)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 11.öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.03.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 9. Mitteilungen der Geschäftsbereichsleitung
  • 10. Mündlicher Sachbericht der Geschäftsbereichsleitung zur Qualitätsentwicklungsmaßnahme im Jugendamt Helmstedt
  • 11. Satzung des Jugendamtes -098/2019-
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Schließung der Sitzung


August 2019

Freitag, 30. August 2019 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 29. August 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 9. öffentliche Sitzung am 06.05.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8.1. „Einrichtung von insektenfreundlichen Blühflächen/streifen auf landkreiseigenen Flächen und als Straßenbegleitgrün“ - Anlage -
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 11. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt; Abstimmungsvereinbarung über die Durchführung des Dualen Systems im Landkreis Helmstedt (091/2019) - Anlage -
  • 12. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Dienstag, 27. August 2019 - 16:00 Uhr
Kreishaus 14, Poststraße 3, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 6. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 09.05.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Vorstellung: Corporate Identity für das Helmstedter Regionalmanagement
  • 10. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 22. August 2019 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Besichtigung der Ausstellung „Die Macht der Gefühle“ im Zonengrenz-Museum Helmstedt
  • 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 4. Feststellung der Tagesordnung
  • 5. Genehmigung der Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 14.02.2019
  • 6. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 7. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 8. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 9. Bericht der Museumsleiterin der Kreismuseen
  • 10. Bericht des Kreissportbundes: Sportförderprogramm 2019
  • 11. Richtlinie des Landkreises Helmstedt über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich Kultur Vorlage 100/2019 (wird nachgereicht)
  • 12. Erneute Anpassung der Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus Vorlage 097/2019
  • 13. Berichte der Hinzugewählten
  • 14. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Schließung der Sitzung


Dienstag, 20. August 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 09. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung vom 19.03.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. 24. Energiebericht 2019 Hier: Darstellung der Energie- und Wasserverbräuche des Jahres 2018 in den kreiseigenen Gebäuden (s. Anlagen)
  • 10. Nahverkehrsplan 2020 für den Großraum Brauschweig Hier: Stellungnahme des Landkreises Helmstedt zum Anhörungsentwurf (084/2019)
  • 11. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Vergaben (s. Anlage)
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Schließung der Sitzung


Juni 2019

Freitag, 21. Juni 2019 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Mittwoch, 05. Juni 2019 - 15:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Mittwoch, 05. Juni 2019 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.03.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.05.2019; Verabschiedung einer Petition: Unterstützung für das Helmstedter Revier und den Landkreis Helmstedt - jetzt!
  • 8.2. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.05.2019; hier: Ausschreibung eines Preises für generationsübergreifende Projekte, durchgeführt von Kindern und Jugendlichen von 3 bis 18 Jahren
  • 9. Antrag der Kreistagsfraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe; hier: Wiederaufnahme von Fusionsgesprächen (64/2019)
  • 10. Beitritt des Landkreises Helmstedt zum Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) (57/2019)
  • 11. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Lappwald"; Hier: Bezug zu Drs. 12/2019 und 12-1/2019 (12-2/2019)
  • 12. Landschaftsschutzgebietsverordnung (LSGVO) „Südlicher Lappwald“; Hier: Bezug zu Drs. 47/2019 (47-1/2019)
  • 13. Landschaftsschutzgebietsverordnung (LSGVO) „Nördlicher Lappwald“; Hier: Bezug zu Drs. 48/2019 (48-1/2019)
  • 14. Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2017 bis 2022 (71/2019)
  • 15. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt hier: Bioabfallverwertung ab Oktober 2019 (69/2019)
  • 16. Beschluss über die erste Eröffnungsbilanz 2017 des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement - HRM (40/2019)
  • 17. Satzung über die Teilnahme an der Schulverpflegung in der Rudolf-Dießel-Schule (33/2019)
  • 18. Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Standort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr (56/2019)
  • 19. IT-Ausstattung der landkreiseigenen Schulen und deren Wartung und Support (61/2019)
  • 20. Versetzung des Ersten Kreisrates Hans Werner Schlichting in den Ruhestand (73/2019)
  • 21. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 22. Einwohnerfragestunde
  • 23. Schließung der Sitzung


Mai 2019

Dienstag, 28. Mai 2019 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)


Freitag, 10. Mai 2019 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 09. Mai 2019 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 5. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 04.04.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Bera-tungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Vorstellung einer Auswahl von Projektideen für die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Anlage)
  • 10. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Bera-tungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Dienstag, 07. Mai 2019 - 17:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)


Dienstag, 07. Mai 2019 - 17:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 19.02.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 8. Satzung über die Teilnahme an der Schulverpflegung in der Rudolf-Dießel-Schule (Drs.-Nr. 33/2019)
  • 9. Schülerbeförderung zu den Sprachförderklassen der Wichernschule in Helmstedt im Schul-jahr 2019/20 (Drs.-Nr. 54/2019)
  • 10. Einrichtung einer einjährigen Berufsfachschule Elektrotechnik – Schwerpunkt Informations- und Kommunikationstechnik – an den Berufsbildenden Schulen für den Landkreis Helm-stedt zum Schuljahresbeginn 2019/20 (Drs.-Nr. 59/2019)
  • 11. „Fahrplan Medienentwicklungskonzept der landkreiseigenen Schulen (Drs.-Nr. 60/2019)
  • 12. IT-Ausstattung der landkreiseigenen Schulen und deren Wartung und Support (Drs.-Nr. 61/2019)
  • 13. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Schließung der Sitzung


Montag, 06. Mai 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 8. öffentliche Sitzung am 12.02.2019
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Lappwald“ 12-1-2019
  • 10. Landschaftsschutzgebietsverordnung (LSGVO) „Südlicher Lappwald“ 47-2019
  • 11. Landschaftsschutzgebietsverordnung (LSGVO) „Nördlicher Lappwald“ 48-2019
  • 12. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 13. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 14. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Schließung der Sitzung


Montag, 06. Mai 2019 - 16:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung vom 12.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Zielsetzung und Grundstruktur des neuen KVHS-Programmes
  • 10. Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Standort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


April 2019

Montag, 29. April 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 6. öffentliche Sitzung am 19.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8.1. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 25.03.2019; hier: Wohnortnahe Hebammenversor-gung im LK HE sicherstellen
  • 9. Antrag der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 27.12.2018; hier: Medizinstipendium (Drs.-Nr. 58/2019)
  • 10. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten; hier Mentoring (Power-Point-Präsentation)
  • 11. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Schließung der Sitzung


Freitag, 05. April 2019 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 04. April 2019 - 16:00 Uhr
Kreishaus 14, Poststraße 3, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 4. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 15.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Bera-tungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Beschluss über die Eröffnungsbilanz 2017 des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM. (Anlage)
  • 10. Kenntnisnahme: Sachbericht über die Entwicklung des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalma-nagement - HRM (Anlage)
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Bera-tungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


März 2019

Donnerstag, 28. März 2019 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Dienstag, 19. März 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 08. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 20.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Baumaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen Hier: Mündlicher Bericht des Leiters des Geschäftsbereiches Wolfenbüttel der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Bernd Mühlnickel
  • 10. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Vergaben (s. Anlage)
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Mittwoch, 13. März 2019 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.12.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 7.1. Anfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Fricke vom 05.03.2019; hier: EU-Projekttag an Schulen und Europawahl
  • 7.2. Anfrage von der SPD-Fraktion vom 04.03.2019; hier: Helmstedter Revier
  • 7.3. Anfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Fricke vom 05.03.2019; hier: Gewerbegebiet Barmke
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 27.12.2018; hier: Medizinstipendium -Anlage-
  • 8.2. Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 27.02.2019; hier: Wiederaufnahme von Gesprächen -Anlage-
  • 8.3. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.02.2019; hier: Beitritt des Landkreises Helmstedt zum Memorandum „Niedersachsen für Europa“ -Anlage-
  • 9. Geplante Investitionen für die landkreiseigenen Schulen im Zeitraum 2019 - 2028 Berichterstatter: Herr Dinter
  • 10. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für den Landkreis Helmstedt; hier: Gymnasiale Struktur im Landkreis Helmstedt (97-1/2018 i.V.m. 97/2018)
  • 11. Einführung eines Ratsinformationssystems (78-3/2017)
  • 12. Ersetzung von Ausschussmitgliedern durch die SPD-Kreistagsfraktion (32/2019)
  • 13. Gewerbegebiet Barmke; hier: Grundstückstauschvertrag mit der Feldmarkinteressentschaft Barmke u. der Stadt Helmstedt (35/2019)
  • 14. Beteiligung des Landkreises Helmstedt an wirtschaftlichen Unternehmen hier: Benennung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH (19/2019)
  • 15. Bekanntgabe von zwei Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG (20/2019)
  • 16. Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2018 (21/2019)
  • 17. Regelung der Zeichnungsbefugnis bei Leihverträgen der Kreismuseen (1/2019)
  • 18. Anpassung der Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus (8/2019)
  • 19. Tourismuskonzept für die Landkreise Bördekreis, Helmstedt und die Gemeinde Cremlingen (24/2019)
  • 20. Berufung von Vertreterinnen und Vertretern der Schüler für den allgemeinbildenden Bereich in den Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (28/2019)
  • 21. Resolution zum Gewerbegebiet Barmke-Rennau (34/2019)
  • 22. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 23. Einwohnerfragestunde
  • 24. Schließung der Sitzung


Februar 2019

Freitag, 22. Februar 2019 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 19. Februar 2019 - 17:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 13.11.2018
  • 5. Präsentation des Medienentwicklungskonzeptes durch die Firma Loesungenfinden.org
  • 6. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 7. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 8. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 9. Bekanntgabe geplanter Vergaben (Beschaffungen) (Drs.-Nr. 13/2019)
  • 10. Geplante Investitionen für die landkreiseigenen Schulen im Zeitraum 2019 – 2028 (Drs.-Nr. 29/2019)
  • 11. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für den Landkreis Helmstedt; Gymnasiale Struktur im Landkreis Helmstedt (Drs.-Nr- 97/2018 und 97-1/2018)
  • 12. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Donnerstag, 14. Februar 2019 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 08.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Bericht des Kreisheimatspflegers
  • 8. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 9. Anpassung der Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus (Drs.-Nr. 8/2019)
  • 10. Regelung der Zeichenbefugnis bei Leihverträgen der Kreismuseen (Drs.-Nr. 1/2019)
  • 11. Tourismuskonzept (Drs.-Nr. 24/2019)
  • 12. Berichte der Hinzugewählten
  • 13. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Dienstag, 12. Februar 2019 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2 und 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 7. öffentliche Sitzung am 22.11.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 11. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Lappwald“
  • 12. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Januar 2019

Freitag, 25. Januar 2019 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dezember 2018

Mittwoch, 12. Dezember 2018 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Andrea Weber-Tabrizian (159/2018)
  • 10. Pflichtenbelehrung gem. § 54 Abs. 3 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG und Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten Britta Michel gem. § 60 NKomVG (160/2018)
  • 11. Wahl einer/eines Kreistagsvorsitzenden (161/2018)
  • 12. Ersetzung von Ausschussmitgliedern durch die CDU-Fraktion (162/2018)
  • 13. Fortführung des Pro-Aktiv-Centers Helmstedt (PACE) ab 2019 (100/2018)
  • 14. Einrichtung einer Täterberatung bei häuslicher Gewalt in Kooperation mit dem Landkreis Gifhorn und der Stadt Wolfsburg zur Unterstützung und Beratung gewalttätiger Männer (101/2018)
  • 15. Einführung eines Ratsinformationssystems (78-2/2017)
  • 16. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt; hier: Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung für das Jahr 2019 (105/2018)
  • 17. Festsetzung des Überschwemmungsgebietes „Kupferbach“ im Landkreis Helmstedt (114/2018)
  • 18. Gewerbegebiet Barmke Hier: Städtebaulicher Vertrag mit der Stadt Helmstedt – 1. Änderung; Erweiterung (152/2018)
  • 19. Investitionsprogramm Haushalt 2018 (164/2018)
  • 20. Bewilligung eines außerplanmäßigen Aufwandes für Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen (142/2018)
  • 21. Bekanntgabe von zwei Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG (150/2018)
  • 22. 15. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Helmstedt (154/2018)
  • 23. Neuregelung der Vorschriften für die Überlassung von Landkreiseigenen Sportstätten und Schulräumen für die außerschulische Benutzung (113/2018)
  • 24. Zweites Team „Lotte-Lemke“ für die kreiseigenen Schulen (126/2018)
  • 25. Sportstättenförderung; hier: Verwendung nicht abgerufener Haushaltsmittel (157/2018)
  • 26. Antrag des Vereins Politische Bildungsstätte Helmstedt e.V. auf einen Kreiszuschuss für Sanierungsarbeiten 2019-2022 (136/2018)
  • 27. Finanzielle Beteiligung des Landkreises Helmstedt am Speere-Erlebniszentrum „paläon“ in Schöningen (137/2018)
  • 28. „Gesundheitsregionen Niedersachsen“ Hier: Fortführung des Aufbaus der Gesundheitsregion Helmstedt (140/2018)
  • 29. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt (141/2018)
  • 30. Änderung der Honorarrichtlinien und des Entgeltverzeichnisses zum 01. Januar 2019 (129/2018)
  • 31. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege i.d.F. vom 01.08.2016 (vgl. Drs.-Nr.: 11/2016) hier: 1. Änderung der Satzung (104/2018)
  • 32. Gemeinsame Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Aufbau einer gemeinsamen interkommunalen Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt (131/2018)
  • 33. Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement - HRM - für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 (122/2018)
  • 34. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022, Haushaltssicherungskonzept 2019 (125/2018)
  • 35. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 36. Einwohnerfragestunde
  • 37. Schließung der Sitzung


November 2018

Freitag, 30. November 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 27. November 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 7. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Finanzielle Beteiligung des Landkreises Helmstedt am Speere-Erlebniszentrum"paläon" in Schöningen (137/2018)
  • 9. Finanzielle Beteiligung des Landkreises Helmstedt an der zukünftigen Tourismusgemeinschaft "Elm-Börde" (138/2019)
  • 10. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022, Haushaltssicherungskonzept 2019 (125/2018)
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


Montag, 26. November 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)
  • 13. Schließung der Sitzung
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Si-cherheit und Ordnung und Katastrophenschutz vom 15.05.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern
  • 9. Verwendung und Verteilung von Feuerschutzsteuermitteln (95/2018)
  • 10. 15. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Land-kreis Helmstedt (154/2018)
  • 11. Neubau von Rettungswachen an Standorten in Schöningen und Gr. Twülpstedt (155/2018)
  • 12. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Donnerstag, 22. November 2018 - 17:40 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Genehmigung des Protokolls über die 6. öffentliche Sitzung am 09.08.2018
  • 4. Einwohnerfragestunde
  • 5. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 7. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 9. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 10. Amphibienschutz an Kreisstraßen
  • 11. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt hier: Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung für das Jahr 2019
  • 12. Festsetzung des Überschwemmungsgebietes „Kupferbach“ im Landkreis Helmstedt
  • 13. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Schließung der Sitzung


Dienstag, 20. November 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 07. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 14.08.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. 23. Energiebericht 2018 Hier: Darstellung der Energie- und Wasserverbräuche des Jahres 2017 in den kreiseigenen Gebäuden
  • 10. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Vergaben
  • 11. Kostenbeteiligung an Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen der Gemeinden Drucksache-Nr. 117/2018 Hier: Neubau einer Trennkanalisation und Erneuerung der Verkehrsflächen in der K 13 (Bahn-hofstr.) in der nördlichen Ortsdurchfahrt Frellstedt
  • 12. Kostenbeteiligung an Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen der Gemeinden Drucksache-Nr. 133/2018 Hier: Neubau einer Kanalisation und Grunderneuerung von Verkehrsflächen der K 31 (Watenstedter Weg) in der OD Jerxheim
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Montag, 19. November 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 4. öffentliche Sitzung am 06.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 10. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 11. Sachstandsbericht zur Erstellung des Sozialberichtes
  • 12. Einrichtung einer Täterberatung bei häuslicher Gewalt in Kooperation mit dem Landkreis Gifhorn und der Stadt Wolfsburg zur Unterstützung und Beratung gewalttätiger Männer (Drs.-Nr. 101/2018)
  • 13. Haushalt 2019; Zuschüsse an Verbände, Vereine und sonstige Organisationen; hier: Frau-enberatungsstelle (Paritätischer Helmstedt e. V.) ( Drs.-Nr. 147/2018)
  • 14. Tagestreff „Meilenstein“ in Helmstedt; Zuwendungsantrag 2019 (Drs.-Nr. 148/2018)
  • 15. Zuwendung Seniorenstützpunkt 2019 (Drs.-Nr. 143/2018)
  • 16. „Gesundheitsregion Niedersachsen“ Hier: Fortführung des Aufbaus der Gesundheitsregion Helmstedt (Drs.-Nr. 140/2018)
  • 17. Einwohnerfragestunde
  • 18. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 15. November 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 3. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigen-betrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 12.04.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Gemeinsame Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Aufbau einer gemeinsamen interkommunalen Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt
  • 10. Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM – für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 15. November 2018 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Dienstag, 13. November 2018 - 17:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 28.08.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 8. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für den Landkreis Helmstedt; hier: Gymnasiale Struktur im Landkreis Helmstedt (Drs.-Nr. 97/2018)
  • 9. Zweites Team „Lotte-Lemke“ für die kreiseigenen Schulen (Drs.-Nr. 126/2018)
  • 10. Neuregelung der Vorschriften für die Überlassung von landkreiseigenen Sportstätten und Schulräumen für die außerschulische Benutzung (Drs.-Nr. 113/2018)
  • 11. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt (Drs.-Nr. 141/2018)
  • 12. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Land-kreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angele-genheiten des Landkreises Helmstedt


Montag, 12. November 2018 - 16:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung vom 23.08.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022, Haushaltssicherungskonzept 2019
  • 10. Änderung der Honorarrichtlinien und des Entgeltverzeichnisses zum 01. Januar 2019
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 08. November 2018 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 30.08.2018
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Bericht des Leiters der Ehemaligen Universitätsbibliothek
  • 9. Bericht des KreisSportBundes Helmstedt e.V. über die Ergebnisse der Sportstättenanalyse 2018 des LandesSportBundes Niedersachsen e.V.
  • 19. Neuregelung der Vorschriften für die Überlassung von landkreiseigenen Sportstätten und Schulräumen für die außerschulische Benutzung (Drs.-Nr. 113/2018)
  • 11. Kreiszuschüsse für kulturelle Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf 2019 (Drs.-Nr. 134/2018)
  • 12. Künftige finanzielle Beteiligung des Landkreises Helmstedt am Speere-Erlebniszentrum „paläon“ (Drs.-Nr. 137/2018)
  • 13. Finanzielle Beteiligung des Landkreises Helmstedt an der zukünftigen Tourismusgemein-schaft „Elm-Börde“ (Drs.-Nr. 138/2018
  • 14. Förderungsantrag der Stadt Helmstedt für die Einrichtung einer Tourismuszentrale und Mobilitätszentrum im Helmstedter Bahnhofsgebäude (Drs.-Nr. 145/2018)
  • 15. Berichte der Hinzugewählten
  • 16. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Dienstag, 06. November 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 20.08.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022, Haushaltssicherungskonzept 2019 (125/2018)
  • 10. Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM – für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 (122/2018)
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


Oktober 2018

Freitag, 26. Oktober 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 18. Oktober 2018 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


September 2018

Freitag, 28. September 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 20. September 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie am 21.06.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Kreisentwicklungskonzept 2018-2026 -mündlicher Sachstandsbericht-
  • 10. Regionale Raumordnung -Diskussion- (068/2018)
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 20. September 2018 - 17:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)


Mittwoch, 12. September 2018 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.06.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 7.1.. Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 06.06.2018; hier: Einholung von Stellungnahmen zur Öffnung der gymnasialen Schuleinzugsbezirke
  • 7.2.. Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 06.06.2018; hier: Stellungnahme des Gymnasiums Anna-Sophianeum zur Öffnung der gymnasialen Schuleinzugsbezirke
  • 7.3.. Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 02.07.2018; hier: Industrie- und Gewerbegebiet Salzgitter-Braunschweig
  • 7.4.. Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 02.07.2018; hier: Gründerzentrum und Coworking Space
  • 7.5.. Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.09.2018; hier: Betragen der Kreistagsvorsitzenden Frau Weber-Tabrizian in der Kreistagssitzung vom 07.03.2018
  • 8.1.. Antrag der FDP-UWG-ZIEL-Gruppe vom 02.07.2018; hier: Direktbus von Helmstedt nach Wolfsburg
  • 9. Umsetzung der Ergebnisse der Neubewertung der Beamtendienstposten nach dem KGSt-Gutachten 2009 beim Landkreis Helmstedt sowie die Übernahme der Änderungen in den Stellenplan 2019 (86/2018)
  • 10. Bildung von strategischen Oberzielen - Kreisentwicklungskonzept 2018 - 2026 (72/2018)
  • 11. Antrag der FDP-UWG-ZIEL-Gruppe vom 24.04.2018; hier: Gutachten zur Überprüfung und Optimierung der Verwaltungsstrukturen (99/2018)
  • 12. Änderung der Zuständigkeitsregelungen bei Auftragsvergaben (64/2018)
  • 13. Unterrichtung über die Aufnahme eines Darlehns in Höhe von 3.000.000 Euro vom Kreditmarkt (74/2018)
  • 14. Richtlinie über die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 NKomVG (75/2018)
  • 15. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 (76/2018)
  • 16. Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2015 (77/2018)
  • 17. Festlegung von Wertgrenzen gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 KomHKVO (89/2018)
  • 18. Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus (55/2018)
  • 19. Annahme und Vermittlung von Zuwendungen und Spenden über 2.000 € für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Helmstedt (84/2018)
  • 20. Benutzerordnung für die Durchführung von Veranstaltungen in den Räumlichkeiten des Juleums (94/2018)
  • 21. Übernahme der Beförderungskosten für Schüler-/innen der Sekundarstufe II (96/2018)
  • 22. Benennung eines Vertreters des Landkreises Helmstedt in den Vorstand der Stiftung „Johannes-Waisenhaus zu Helmstedt“ (73/2018)
  • 23. Antrag zur Einreichung eines Aufstockungsantrags zur Laufzeitverlängerung des durch die Förderrichtlinie "Bildung integriert" teilfinanzierten Bildungsbüros (79/2018)
  • 24. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 25. Einwohnerfragestunde
  • 26. Schließung der Sitzung
  • 8.. Anträge


August 2018

Freitag, 31. August 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 30. August 2018 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 31.05.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Bericht des Leiters der ehemaligen Universitätsbibliothek
  • 9. Benutzerordnung für die Durchführung von Veranstaltungen in den Räumlichkeiten des Juleums (Drs.-Nr. 94/2018)
  • 10. Zielvereinbarung der Kreismusikschule für die Jahre 2019-2021 (Drs.-Nr. 98/2018)
  • 11. Berichte der Hinzugewählten
  • 12. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Dienstag, 28. August 2018 - 16:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 12.06.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 8. Antrag zur Einreichung eines Aufstockungsantrags zur Laufzeitverlängerung des durch die Förderrichtlinie „Bildung integriert“ teilfinanzierten Bildungsbüros (Drs.-Nr. 79/2018)
  • 9. Übernahme der Beförderungskosten für Schüler-/innen der Sekundarstufe II (Drs.-Nr. 96/2018)
  • 10. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für den Landkreis Helmstedt; hier: Gymnasia-le Struktur im Landkreis Helmstedt (Drs.-Nr. 97/2018)
  • 11. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Donnerstag, 23. August 2018 - 16:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 45. öffentlichen Sitzung vom 23.04.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Beschluss über den Jahresabschluss 2015
  • 10. Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2015
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Montag, 20. August 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 13.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Beschluss über den Jahresabschluss 2015
  • 10. Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2015
  • 11. Unterrichtung über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 3.000.000 EUR vom Kreditmarkt
  • 12. Richtlinie über die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 NKomVG
  • 13. Festlegung von Wertgrenzen gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 KomHKVO
  • 14. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 16. August 2018 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Dienstag, 14. August 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 06. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 08.05.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 9. Zustandserfassung der Kreisstraßen 2018 Hier: Mündlicher Sachstandsbericht über die Befahrung und Auswertung durch das Büro rmk, Celle
  • 10. Ausbau der Ortsdurchfahrt Dobbeln K54 Hier: Abschluss der Kostenteilungsvereinbarung mit der Gemeinde Söllingen und der Samtgemeinde Heeseberg (088/2018)
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 09. August 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 5. öffentliche Sitzung am 03.05.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern Hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 12.06.2018 Betreff: Amphibienschutz an Kreisstraßen
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 11. Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Großraum Braun-schweig Hier: Stellungnahme des Landkreises Helmstedt zu den Planungsgrundlagen -Anlage-
  • 12. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Wälder und Pfeifengraswiesen im südl. Lappwald“ -Anlage Sachstandsbericht-
  • 13. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Schließung der Sitzung


Juni 2018

Donnerstag, 21. Juni 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie am 07.06.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der FPD-UWG-ZIEL-Gruppe vom 24.04.2018; hier: Gutachten zur Überprüfung und Optimierung der Verwaltungsstrukturen
  • 9. Bildung von strategischen Oberzielen – Kreisentwicklungskonzept 2018 - 2026
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Schließung der Sitzung


Freitag, 15. Juni 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 12. Juni 2018 - 17:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 28.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 8. Schülerbeförderung zu den Sprachförderklassen der Wichernschule in Helmstedt im Schul-jahr 2018/19 (Drs.-Nr. 26/2018)
  • 9. Bekanntgabe geplanter Vergaben (Beschaffungen) (Drs.-Nr. 31/2018)
  • 10. Bekanntgabe des gegenseitigen Kostenverzichts auf die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von landkreis- und stadteigenen Sporteinrichtungen durch Schülerinnen und Schüler der Helmstedter Schulen (Drs.-Nr. 32/2018)
  • 11. Übernahme der Beförderungskosten für Schüler-/innen der Sekundarstufe II (Drs.-Nr. 43/2018)
  • 12. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Donnerstag, 07. Juni 2018 - 17:25 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie am 12.04.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Sachstandsbericht Tourismuskonzept – mündlicher Bericht – (Anlage: Präsentation)
  • 10. Sachstandsbericht Breitband – mündlicher Bericht -
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Mittwoch, 06. Juni 2018 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 8.1.. Antrag der FDP-UWG-ZIEL-Gruppe vom 24.04.2018; hier: Gutachten zur Überprüfung und Optimierung der Verwaltungsstrukturen
  • 8.2.. Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2018; hier: Amphibienschutzanlagen an Kreisstraßen im Landkreis Helmstedt
  • 8.3.. Antrag der FDP-UWG-ZIEL-Gruppe vom 19.05.2018; hier: Aufhebung der gymnasialen Schuleinzugsbezirke im Landkreis Helmstedt
  • 8.4.. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 22.05.2018; hier: Aufhebung der Schuleinzugsbereiche für alle Gymnasien im Landkreis Helmstedt zum Beginn des Schuljahres 2018/2019
  • 8.5.. Antrag der FDP-UWG-ZIEL-Gruppe vom 19.05.2018; hier: Resolution zur Weddeler Schleife Bahnhaltepunkt in der Gemeinde Lehre
  • 9. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Südlicher Drömling“ (142-2/2017)
  • 10. Bestimmung von vier neu zu wählenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH (45/2018)
  • 11. Aufbau einer Zentralen Beschaffungsstelle beim Landkreis Helmstedt für die kreisangehörigen Kommunen (52/2018)
  • 12. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Helmstedt zur Übernahme der Aufgaben nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht auf dem Gebiet der Stadt Helmstedt zum 01.07.2018 (54/2018)
  • 13. Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Standort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr (38/2018)
  • 14. Beirat für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt; hier: 3. Änderungssatzung (33/2018)
  • 15. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 16. Einwohnerfragestunde
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.03.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 17. Schließung der Sitzung


Mai 2018

Donnerstag, 31. Mai 2018 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 23.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Bericht über die Arbeit der Museen
  • 9. Kreiszuschuss für den KreisSportBund Helmstedt e.V. in den Haushaltsjahren 2019 bis 2021 (Drs.-Nr. 41/2018)
  • 10. Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus (Drs.-Nr. 55/2018)
  • 12. Berichte der Hinzugewählten
  • 13. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Sportstättenförderung im Jahr 2018 (Drs.-Nr. 56/2018)


Freitag, 18. Mai 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 17. Mai 2018 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Dienstag, 15. Mai 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz vom 07.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern
  • 9. Verwendung und Verteilung von Feuerschutzsteuermitteln (47/2018)
  • 10. Ersatzbeschaffung für das Geschwindigkeitsüberwachungsfahrzeug „speedophot“ (53/2018)
  • 11. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Helmstedt zur Übernahme der Aufgaben nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht auf dem Gebiet der Stadt Helmstedt zum 01.07.2018 (54/2018)
  • 12. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Schließung der Sitzung


Dienstag, 08. Mai 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 05. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 13.02.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Umstufung der Kreisstraße 46 östlich von Querenhorst zu Gemeindestraßenabschnitten (046/2018)
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Schließung der Sitzung


Montag, 07. Mai 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 4. öffentliche Sitzung am 06.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 10. Vorstellung der Inklusionsbeauftragten für den Landkreis Helmstedt
  • 11. Vorstellung der Gesundheitskoordinatorin für den Landkreis Helmstedt
  • 12. Vorstellung des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Landkreises Helmstedt
  • 13. Beirat für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt; hier: 3. Änderungssat-zung (Drs.-Nr. 33/2018)
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 03. Mai 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1 und 2. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 4. Öffentliche Sitzung am 25.01.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 12. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


April 2018

Montag, 23. April 2018 - 16:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 44. öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Zielsetzung und Grundstruktur des neuen KVHS-Programmes
  • 10. Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Stand-ort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Schließung der Sitzung


Freitag, 13. April 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 12. April 2018 - 17:45 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. entfällt
  • 5. Genehmigung des Protokolls über die 45 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie am 22.02.2018
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 8. Anfragen
  • 9. Anträge
  • 10. Breitbandinitiative Mündlicher Sachstandsbericht von Herrn Berndt
  • 11. Entwicklung von Oberzielen für den Landkreis Helmstedt Mündlicher Sachstandsbericht und Diskussion
  • 12. Entwicklung von Oberzielen für den Landkreis Helmstedt Mündlicher Sachstandsbericht und Diskussion


Donnerstag, 12. April 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 2. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 22.02.2018
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 10. Schließung der Sitzung


März 2018

Donnerstag, 15. März 2018 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Mittwoch, 07. März 2018 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit gem. § 65 NKomVG
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.12.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 7.1. Anfrage der Bündnis 90/Die GRÜNEN Kreistagsfraktion vom 15.02.2018; hier: Windenergie am Lappwaldsee
  • 7.2. Anfrage der AfD Kreistagsfraktion vom 16.02.2018; hier: Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
  • 7.3. Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 28.02.2018; Ausbreiten der afrikanischen Schweinepest (ASP) hier: Gegenmaßnahmen des LK Helmstedt
  • 7.4. Anfrage von Frau Engelke zum Thema Wohnungslosigkeit/Obdachlosigkeit im Landkreis Helmstedt
  • 7.5. Anfrage von Frau Engelke zum Thema Stromsperren
  • 7.6. Anfrage von Herrn Dr. Rakicky zum Thema Räumungsdienst im Landkreis Helmstedt
  • 8. Anträge
  • 8.1. Antrag der Bündnis 90/Die GRÜNEN Kreistagsfraktion vom 08.02.2018; hier: Vielfältige Demokratie in niedersächsischen Räten beibehalten
  • 9. Übertragung der Befugnis zur Entscheidung über die Anerkennung von Zeiten als Erfahrungszeit nach § 25 Absatz 2 Satz 7 Nds. Besoldungsgesetz (NBesG) auf den Landrat (7/2018)
  • 10. Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Helmstedt (9/2018)
  • 11. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) „Südlicher Drömling“ (142-1/2017)
  • 12. Unterrichtung über die Aufnahme eines Darlehns in Höhe von 2.300.000 Euro vom Kreditmarkt (13/2018)
  • 13. Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Zeit-raum 01.01.2017 bis 31.12.2017 (18/2018)
  • 14. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG (19/2018)
  • 15. Grundsatzentscheidung über die Teilnahme des Landkreises Helmstedt an den Fördermaß-nahmen der Bundesrepublik Deutschland zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbau-regionen im Rahmen des Bundesmodellvorhabens „Unternehmen Revier“ Anlagen: Förderrichtlinie RIK des Bundes vom 01.11.2017, Regionales Investitionskonzept des Landkreises Helmstedt vom 07.12.2017, Verwaltungsvereinbarung Bundesrepublik Deutschland - Landkreis Helmstedt (10/2018)
  • 16. Fortführung des Sekundarbereichs I im Förderschwerpunkt Lernen der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen und Sprache Wichernschule in Helmstedt (25/2018)
  • 17. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 18. Einwohnerfragestunde
  • 19. Schließung der Sitzung


Februar 2018

Freitag, 23. Februar 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 22. Februar 2018 - 17:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)


Donnerstag, 22. Februar 2018 - 17:20 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 1. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbe-trieb Helmstedter Regionalmanagement vom 30.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Grundsatzentscheidung über die Teilnahme des Landkreises Helmstedt an den Fördermaßnahmen der Bundesrepublik Deutschland zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen im Rahmen des Bundesmodellvorhabens „Unternehmen Revier“
  • 10. Förderprogramm der Bundesrepublik Deutschland zur Strukturanpassung in Braunkohle-bergbauregionen im Rahmen des Bundesmodellvorhabens „Unternehmen Revier“ hier: Vergabe der Wahrnehmung der Aufgaben des Regionalpartners für einen Zeitraum von 2 Jahren
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


Dienstag, 13. Februar 2018 - 17:01 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 04. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 21.11.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge Mitteilung über geplante Vergaben
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Schließung der Sitzung


Januar 2018

Freitag, 26. Januar 2018 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 25. Januar 2018 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1 und 2. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung am 09.11.2017
  • 5. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 11. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) - südlicher Drömling –
  • 12. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Ökologischen NABU-Station Aller/Oker
  • 13. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Schließung der Sitzung


Dezember 2017

Mittwoch, 06. Dezember 2017 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit gem. § 65 NKomVG
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.09.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 7.1.. Anfrage der AfD-Fraktion vom 13.11.2017; hier: Besetzung der Stelle eines Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 7.2.. Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.11.2017; hier: Entschädigung der kommunalen Mandatsträger
  • 7.3.. Anfrage der FDP/UWG/Ziel-Gruppe vom 29.11.2017; hier: Öffnung der gymnasialen Schuleinzugsgebiete
  • 7.4.. Anfrage der Bündnis 90/Die GRÜNEN-Fraktion vom 29.11.2017; hier: Ausbau der Ladeinfrastruktur
  • 8. Anträge
  • 8.1.. Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2017; hier: Förderung des Sportstättenbaus im Landkreis Helmstedt - Erstellung eines Maßnahmenprogramms zum HH 2019
  • 9. Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Helmstedt (136/2017)
  • 10. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 9 Abs. 7 NKomVG (99/2017)
  • 11. Bildung und Zusammensetzung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes (126/2017)
  • 12. Einführung eines Ratsinformationssystems (78-1/2017)
  • 13. Aufhebung der Wasserschutzgebietsverordnung für das Wasserwerk Puritzmühle des Wasserversorgungsverbandes Scheppau u. U., heute Stadtwerke Königslutter (88-1/2017)
  • 14. Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes für Portokosten (157/2017)
  • 15. Bewilligung eines außerplanmäßigen Aufwandes für Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen (158/2017)
  • 16. Bekanntgabe von zwei Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG (159/2017)
  • 17. 14. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Helmstedt (138/2017)
  • 18. Übernahme von Aufgaben im Fahrlehrerwesen und nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz von der Stadt Helmstedt (148/2017)
  • 19. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt (143-1/2017)
  • 20. Fortführung des Pro-Aktiv-Centers Helmstedt (PACE) ab 2018 (106/2017)
  • 21. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021, Haushaltssicherungskonzept 2018 (129/2017)
  • 22. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 23. Einwohnerfragestunde
  • 24. Schließung der Sitzung


Freitag, 01. Dezember 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


November 2017

Donnerstag, 30. November 2017 - 17:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) - Übersicht zu den aktuellen und geplanten Projekten
  • 10. Bildung von Oberzielen; Kreisentwicklungskonzept 2018-2026
  • 11. Breitbandinitiative - Sachstand - Vorstellung neuer Referatsleiter Herr Berndt
  • 12. Regionales Investitionskonzept (RIK) - Sachstand
  • 13. Förderprogramm MikroSTARTer - Sachstand
  • 14. Gründerkultur/Gründerzentrum
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 30. November 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angele- genheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 7. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021, Haushaltssicherungskonzept 2018.
  • 9. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 10. Schließung der Sitzung


Dienstag, 28. November 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Besichtigung der Schule
  • 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 4. Feststellung der Tagesordnung
  • 5. Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 02.05.2017
  • 6. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 8. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 9. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt (Drs.-Nr. 143/2017)
  • 10. Sachkostenvereinbarung mit der Stadt Braunschweig (Drs.-Nr. 161/2017)
  • 11. Antrag des Gymnasiums Anna-Sophianeum in Schöningen auf Verwendung der Zusatzbe-zeichnung „Europaschule in Niedersachsen“ (Drs.-Nr. 151/2017)
  • 12. Einrichtung einer zweijährigen Berufsfachschule Sozialpädagogische/r Assistent/in an den Berufsbildenden Schulen für den Landkreis Helmstedt zum 01.08.2018 (Drs.-Nr. 163/2017)
  • 13. Ausschreibung von Schülerbeförderungsleistungen im offenen (europaweiten) Verfahren (Drs.-Nr. 152/2017)
  • 14. Medienentwicklungskonzept (Drs.-Nr. 162/2017)
  • 15. Vereinbarung mit der Allianz für die Region (AfdR) zur Unterstützung einer Maßnahme zur erweiterten vertieften Berufsorientierung nach § 48 SGB III Berufsorientierungsmaßnahmen (BOM) der allgemeinbildenden Schule im Landkreis Helmstedt (BoHe M E) (Drs.-Nr.165/2017)
  • 16. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Montag, 27. November 2017 - 16:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung am 25.04.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen
  • 8. Anträge
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021, Haushaltssicherungskonzept 2018
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 23. November 2017 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 02.03.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Vorstellung von Frau Güdesen
  • 9. Standortfrage Militärwaggon (Drs.-Nr. 153/2017)
  • 10. Kreiszuschüsse für kulturelle Maßnahmen (Drs.-Nr. 155/2017)
  • 11. Antrag des Kulturkreis Juleum e.V. auf Bereitstellung von zusaätzlichen Mitteln zur Förde-rung der Juleumskonzerte im Haushaltsjahr 2017 (Drs.-Nr. 169/2017)
  • 12. Berichte der Hinzugewählten
  • 13. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Dienstag, 21. November 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 03. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 15.08.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. 22. Energiebericht 2017 Darstellung der Energie-und Wasserverbräuche des Jahres 2016 in den kreiseigenen Gebäuden
  • 10. ÖPNV Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Landkreis Helmstedt hier: Mittelzuweisung gem. § 7b des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG); Verwendung der öffentlichen Finanzmittel
  • 11. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 16. November 2017 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Montag, 13. November 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 26.10.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021, Haushaltssicherungskonzept 2018
  • 10. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkrei-ses Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Freitag, 10. November 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 09. November 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1 und 2. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung am 10.08.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)
  • 11. Aufhebung der Wasserschutzgebietsverordnung für das Wasserwerk Puritzmühle des Wasserversorgungsverbandes Scheppau u. U., heute Stadtwerke Königslutter
  • 12. Naturschutzgebietsverordnung (NSGVO) - südlicher Drömling - - Sachstandsbericht -
  • 13. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Schließung der Sitzung


Dienstag, 07. November 2017 - 15:00 Uhr
FTZ, Nordstraße 36, 38350 Helmstedt
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Si-cherheit und Ordnung und Katastrophenschutz vom 20.03.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern
  • 9. 14. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Land-kreis Helmstedt (138/2017)
  • 10. Einführung eines MANV-Konzeptes für den Landkreis Helmstedt (144/2017)
  • 11. Grunderwerb für den Bau einer Rettungswache im Versorgungsbereich Velpke (145/2017)
  • 12. Übernahme von Aufgaben im Fahrlehrerwesen und nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz von der Stadt Helmstedt (148/2017)
  • 13. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Schließung der Sitzung


Montag, 06. November 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 3. öffentliche Sitzung am 14.08.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 9. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 10. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 11. Heimaufsicht im Landkreis Helmstedt – mündlicher Bericht -
  • 12. Zuwendung Seniorenstützpunkt 2018 (Drs.-Nr. 146/2017)
  • 13. Zuwendung für den Tagesaufenthalt „Meilenstein“ in Helmstedt für das Jahr 2018 (Drs.-Nr. 131/2017)
  • 14. Haushalt 2018; Zuschüsse an Verbände, Vereine und sonstige Organisationen (Drs.-Nr. 139/2017)
  • 9a. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Schließung der Sitzung


Oktober 2017

Donnerstag, 26. Oktober 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 3. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Fi-nanzen und Konsolidierung am 13.03.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021, Haushaltssicherungskonzept 2018
  • 10. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkrei-ses Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Freitag, 20. Oktober 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 19. Oktober 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 7. Bildung von strategischen Oberzielen
  • 8. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des andkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 9. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 19. Oktober 2017 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


September 2017

Freitag, 22. September 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Mittwoch, 20. September 2017 - 10:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)


Mittwoch, 06. September 2017 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit gem. § 65 NKomVG
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.2017
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 01.08.2017; hier: Überprüfung der Einrichtungen vollstationärer Pflege und Heimüberprüfungen
  • 7a. Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.08.2017; hier: Kita-Kosten
  • 7b. Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 28.08.2017; hier: Ratsinformationssystem
  • 8. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 08.06.2017; hier: Zurverfügungstellung der Tonaufzeichnungen aller öffentlichen Sitzungen auf der Homepage des Landkreises Helmstedt
  • 9. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 01.08.2017; hier: Offizielle Beendigung der Fusionsverhandlungen mit der Stadt Wolfsburg
  • 10. Antrag der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 24.08.2017; hier: Gründerkultur im Landkreis Helmstedt fördern
  • 11. Optionales Widerspruchsverfahren gem. § 80 Abs. 3 NJG (111/2017)
  • 12. Bildung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement - HRM - (119/2017)
  • 13. Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters Süd unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis (116/2017)
  • 14. Aufhebung der Wasserschutzgebietsverordnung für das Wasserwerk Puritzmühle des Wasserversorgungsverbandes Scheppau u. U., heute Stadtwerke Königslutter (88/2017)
  • 15. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt; hier: Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2018 (91/2017)
  • 16. Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Bereich der Gemeinde Lehre, Stadt Königslutter, Samtgemeinden Nord-Elm und Grasleben im Landkreis Helmstedt und der kreisfreien Stadt Wolfsburg Landschaftsschutzgebiet „Mittlere Schunter“ HE 13 (WOB 7) (103/2017)
  • 17. 1. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen des Landkreises Helmstedt in Gesellschafterversamm-lungen und Aufsichtsräten oder deren gleichgestellten Organen von wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Unternehmen bzw. sonstigen Einrichtungen; 2. Einlage der Beteiligung in das Vermögen der Kreisvolkshochschule Helmstedt hier: UNIPER SE (89/2017)
  • 18. Unterrichtung über die Aufnahme eines Darlehns in Höhe von 2.000.000 Euro vom Kreditmarkt (115/2017)
  • 19. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; Heranziehung der kreisangehörigen Kommunen Bezug zur Drucksache 67/2017 (67-1/2017)
  • 20. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe hier: Finanzierung von Kindertagesstätten und Ganztagsgrundschulen (105/2017)
  • 21. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 22. Einwohnerfragestunde
  • 23. Schließung der Sitzung


August 2017

Donnerstag, 31. August 2017 - 15:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie am 18.05.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helm-stedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. RGB (Regionalverband Großraum Braunschweig) - Sachstand
  • 10. Breitbandinitiative - Sachstand
  • 11. Regionalmanagement Eigenbetrieb HRM - Sachstand
  • 12. Kofinanzierungspool Leader / ILE
  • 13. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helm-stedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Schließung der Sitzung


Freitag, 25. August 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 24. August 2017 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Dienstag, 15. August 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 02. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 09.05.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Kreishaus 8, Charlotte-von-Veltheim-Weg 5 Mitteilung über die geplante Fassadengestaltung
  • 10. Neubau eines Verwaltungsgebäudes für den Landkreis Helmstedt
  • 11. Kostenbeteiligung an Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen der Gemeinden hier: Bau einer Trennkanalisation und Erneuerung der Verkehrsflächen in der K 25 (Feuerstraße) in der Ortsdurchfahrt Jerxheim
  • 12. Kostenbeteiligung an Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen der Gemeinden hier: Bau einer Trennkanalisation und Erneuerung der Verkehrsflächen in der K 13 (Föhrstraße) in der nördlichen Ortsdurchfahrt Süpplingen
  • 13. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Schließung der Sitzung


Montag, 14. August 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 2. öffentliche Sitzung am 17.01.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsabgeordneten
  • 9. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 10. Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt
  • 11. Pflegestützpunkt Helmstedt – mündlicher Bericht -
  • 12. 2. Örtlicher Pflegebericht – mündlicher Bericht -
  • 13. Bundesteilhabegesetz (BTHG) – mündlicher Bericht -
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 10. August 2017 - 15:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1 und 2. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung am 21.03.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Bereich der Gemeinde Lehre, Stadt Königslutter, Samtgemeinden Nord-Elm und Grasleben im Landkreis Helm-stedt und der kreisfreien Stadt Wolfsburg - Landschaftsschutzgebiet „Mittlere Schunter“ HE 13 (WOB 7)
  • 11. Aufhebung der Wasserschutzgebietsverordnung für das Wasserwerk Puritzmühle des Wasserversorgungsverbandes Scheppau u. U., heute Stadtwerke Königslutter
  • 12. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt Abstimmungsvereinbarung über die Durchführung des Dualen Systems im Landkreis Helmstedt
  • 13. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt; hier Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2018
  • 14. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Schließung der Sitzung


Mittwoch, 02. August 2017 - 15:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)


Juni 2017

Mittwoch, 07. Juni 2017 - 15:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Mittwoch, 07. Juni 2017 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit gem. § 65 NKomVG
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 08.02.2017 sowie am 05.04.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfrage der AfD-Fraktion vom 18.05.2017; hier: Anfrage zu Leistungsbetrug bei Flüchtlingen und Asylsuchenden
  • 8. Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.05.2017; hier: Unterrichtsversorgung an den Schulen im Sek. I- und Sek. II- Bereich und den Berufsbildenden Schulen im Landkreis Helmstedt
  • 9. Antrag der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 13.04.2017; hier: Facebook-Präsenz des Landkreises Helmstedt
  • 10. Antrag der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 14.05.2017; hier: Stellungnahmen zur Öffnung der gymnasialen Schuleinzugsbezirke
  • 11. Antrag der AfD-Fraktion vom 19.05.2017; hier: Aufhebung der Schuleinzugsbereiche für alle Gymnasien im Landkreis Helmstedt zum Beginn des Schuljahres 2017/2018
  • 12. Regionalmanagement für das Helmstedter Revier; hier: Gründung eines Eigenbetriebes (82/2017)
  • 13. Einführung eines Live-Streams der Kreistagssitzungen (76/2017)
  • 14. Einführung eines Ratsinformationssystems (78/2017)
  • 15. Unterrichtung über die Umschuldung eines Darlehns in Höhe von 3.287.782,62 Euro vom Kreditmarkt (81/2017)
  • 16. Bestimmung von vier neu zu wählenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH (84/2017)
  • 17. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Helmstedt zur zunächst vorübergehenden Übernahme von Aufgaben nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht (90/2017)
  • 18. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt; Bezug: Drucksache 68/2017 (68-1/2017)
  • 19. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Festlegung der Schulbezirke der in seiner Trägerschaft stehenden allgemein bildenden Schulen (71/2017)
  • 20. Annahme und Vermittlung von Zuwendungen und Spenden über 2000 € für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Helmstedt (86/2017)
  • 21. Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Standort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr (58/2017)
  • 22. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; Heranziehung der kreisangehörigen Gemeinden (67/2017)
  • 23. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 24. Einwohnerfragestunde
  • 25. Schließung der Sitzung


Mai 2017

Freitag, 19. Mai 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 18. Mai 2017 - 17:49 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 1. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirt-schaftsförderung und Strategie am 16.02.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Gewerbegebiet Barmke-Rennau - aktuelle Entwicklung - Referat durch die Wolfsburg AG
  • 10. Regionalmanagement für das Helmstedter Revier - Gründung eines Eigenbetriebes
  • 11. Breitbandinitiative - Sachstand
  • 12. Wirtschaftsförderung im Landkreis Helmstedt - Personalsituation - Vorstellung von Herrn Richard Finke
  • 13. Entwicklung von Monitoringwerkzeugen für die Bestandspflege von Unternehmen im Landkreis Helmstedt
  • 14. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 15. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 16. Schließung der Sitzung


Dienstag, 09. Mai 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 01. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 16.11.2016
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Vergabe öffentlicher Aufträge nach VOB und VOL durch die Kreisverwaltung des Landkreises Helmstedt
  • 10. Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Ausschreibungen und Vergaben
  • 11. Kreisstraßenbauprogramm 2017-2021 Hier: Vorstellung der investiven Kreisstraßen-, Radwege- und Brückenbaumaßnahmen
  • 12. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Dienstag, 02. Mai 2017 - 16:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 8. Schülerbeförderung zu den Sprachförderklassen der Wichernschule im Schuljahr 2017/18 (Drs.-Nr. 64/2017)
  • 9. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Helmstedt (Drs.-Nr. 68/2017)
  • 10. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Festlegung der Schulbezirke der in seiner Trägerschaft stehenden allgemein bildenden Schulen (Drs.-Nr. 71/2017)
  • 11. Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen zu diversen Schulen im Landkreis Helmstedt und Braunschweig (Drs.-Nr. 72/2017)
  • 12. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


April 2017

Donnerstag, 27. April 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strategie am 16.02.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern
  • 8. Bildung von strategischen Oberzielen
  • 9. Deutschlandweite Behördenbefragung „Zukunftspanel Staat & Verwaltung 2017“
  • 10. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Dienstag, 25. April 2017 - 15:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 42. öffentlichen Sitzung vom 17.01.2017
  • 5. Zielsetzung und Grundstruktur des neuen KVHS-Programmes
  • 6. Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Stand-ort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr
  • 7. Anfragen und Mitteilungen
  • 8. Schließung der Sitzung


Mittwoch, 05. April 2017 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit gem. § 65 NKomVG
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.02.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (39/2017)
  • 10. Entlassung einer Teilfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet „Velpker Schweiz“ HE 21 hier: 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Velpker Schweiz“ und angrenzende Landschaftsteile im Bereich der Gemeinden Danndorf, Velpke innerhalb der Samtgemeinde Velpke im Landkreis Helmstedt (6/2017)
  • 11. Ankauf von Grünlandflächen im Rahmen des investiven Naturschutzes in der Gemeinschaftsaufgabe der Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) (49/2017)
  • 12. Verkauf des nördlichen Teilstücks der Schulerweiterungsfläche Velpke an die Gemeinde Velpke (16/2017)
  • 13. Verkauf des Flurstückes 325/9 der Flur 1 Gemarkung Lehre an die Gemeinde Lehre (47-1/2017)
  • 14. Gewerbegebiet Barmke hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages mit der Stadt Helmstedt (55/2017)
  • 15. 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Landkreises Helmstedt, die der Durchführung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes dienen (Rettungsdienstgebührensatzung) (51/2017)
  • 16. Benutzerordnung der Ehemaligen Universitätsbibliothek in Helmstedt (35/2017)
  • 17. Übernahme der Beförderungskosten für Schüler-/innen der Sekundarstufe II (38/2017)
  • 18. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Festlegung der Schulbezirke der in seiner Trägerschaft stehenden allgemein bildenden Schulen (41/2017)
  • 19. Einrichtung eines Kinder- und Jugendschutzhauses im Landkreis Helmstedt im ehemaligen Naturfreundhaus Helmstedt (20/2017)
  • 20. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020, Haushaltssicherungskonzept 2017 (10-1/2017)
  • 21. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 22. Einwohnerfragestunde
  • 23. Schließung der Sitzung


März 2017

Freitag, 24. März 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 21. März 2017 - 15:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Umweltschutz (AU)
  • 1 und 2. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die 15. öffentliche Sitzung am 21.06.2016
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 8. Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
  • 9. Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)
  • 10. Entlassung einer Teilfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet „Velpker Schweiz“ HE 21 hier: 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Velpker Schweiz“ und angrenzende Landschaftsteile im Bereich der Gemeinden Danndorf, Velpke innerhalb der Samtgemeinde Velpke im Landkreis Helmstedt
  • 11. Ankauf von Grünlandflächen im Rahmen des investiven Naturschutzes in der Gemein-schaftsaufgabe der Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)
  • 12. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Schließung der Sitzung


Montag, 20. März 2017 - 15:00 Uhr
FTZ, Nordstraße 36, 38350 Helmstedt
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Anfragen von Ausschussmitgliedern
  • 7. Anträge von Ausschussmitgliedern
  • 8. Bedarfsplan für den Rettungsdienst im Landkreis Helmstedt - 7. Fortschreibung (48/2017)
  • 9. Anträge des ASB Landesverbandes Niedersachsen e.V. und des DRK Kreisverbandes Helmstedt e.V. nach § 19 Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz (NRettDG) (50/2017)
  • 10. 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrich-tungen des Landkreises Helmstedt, die der Durchführung des Niedersächsischen Ret-tungsdienstgesetzes dienen (Rettungsdienstgebührensatzung) (51/2017)
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 16. März 2017 - 16:30 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Montag, 13. März 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 2 öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Fi-nanzen und Konsolidierung am 27.02.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020, Haushaltssicherungskonzept 2017
  • 10. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Dienstag, 07. März 2017 - 16:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 24.01.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsabgeordneten
  • 8. Vorstellung Bildungsbüro
  • 9. Sachstandsbericht Medienentwicklung
  • 10. Satzung des Landkreises Helmstedt über die Festlegung der Schulbezirke der in seiner Trägerschaft stehenden allgemeinbildenden Schulen (Drs.-Nr. 41/2017)
  • 11. Übernahme der Beförderungskosten für Schüler-/innen der Sekundarstufe II (Drs.-Nr. 38/2017)
  • 12. Vereinbarung mit dem Landkreis Wolfenbüttel über die Zahlung von Sachkostenbeiträgen im berufs- und allgemeinbildenden Bereich (Drs.-Nr. 42/2017)
  • 13. Stellenbesetzung in der Kreisbildstelle Helmstedt (ehrenamtliche Leitung) (Drs.-Nr. 34/2017)
  • 14. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Donnerstag, 02. März 2017 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 24.11.2016
  • 5. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Ausschussmitgliedern
  • 8. Vorstellung des Kreisheimatpflegers
  • 9. Stellenbesetzung in der Kreisbildstelle Helmstedt (ehrenamtliche Leitung) (Drs.-Nr. 34/2017)
  • 10. Benutzerordnung der Ehemaligen Universitätsbibliothek in Helmstedt (Drs.-Nr. 35/2017)


Februar 2017

Montag, 27. Februar 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 12. Schließung der Sitzung
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 1 öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Fi-nanzen und Konsolidierung am 16.01.2017
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017, mittelfristige Ergebnis- und Finanz-planung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020, Haushaltssicherungskonzept 2017
  • 10. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Donnerstag, 16. Februar 2017 - 18:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Wirtschaft und Strategie (AWS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 3a. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 4. Sachstand Buschhaus - Breitband – Barmke
  • 5. Sachstand Gutachten zum Landkreis Helmstedt im Bereich Wirtschaftsförderung
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Land-kreises Helmstedt
  • 10. Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 11. Schließung der Sitzung


Mittwoch, 08. Februar 2017 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit gem. § 65 NKomVG
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 02.11.2016 und 07.12.2016
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Sybille Mattfeldt-Kloth (12/2017)
  • 10. Pflichtenbelehrung gem. § 54 Abs. 3 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG und Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten Heike Meyerhof gem. § 60 NKomVG (23/2017)
  • 11. Regionalmanagement Buschhaus (30/2017)
  • 12. Ersetzung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN (19/2017)
  • 13. Besetzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen; hier: Benennung der Vertretung der Erziehungsberechtigten sowie der Schülervertretung (29/2017)
  • 14. Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes seitens der FDP/UWG/ZIEL Kreistags-gruppe (31/2017)
  • 15. Unterrichtung über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 5.000.000 Euro vom Kreditmarkt (8/2017)
  • 16. Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016 (13/2017)
  • 17. Integrationspolitische Handlungsempfehlungen (14-1/2017)
  • 18. Schulentwicklungsplanung Personelle Neubesetzung der Fachgruppe zur Schulentwicklungsplanung (168-2/2016)
  • 19. Militärbegleitwaggon des ehem. amerikanischen Militärzuges (170/2016)
  • 20. Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule in Schöppenstedt; Wahlweise Ausweitung des Schulbezirks auf die Samtgemeinde Heeseberg (184-1/2016)
  • 21. Änderung der „Satzung für die KVHS Helmstedt“ (4/2017)
  • 22. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 23. Einwohnerfragestunde
  • 24. Schließung der Sitzung


Januar 2017

Freitag, 27. Januar 2017 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Dienstag, 24. Januar 2017 - 16:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Berufs- und allgemeinbildende Schulen am 22.11.2016
  • 5. Genehmigung der Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Berufs- und allgemeinbildende Schulen am 05.12.2016
  • 6. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 7. Schulentwicklungsplanung; Personelle Neubesetzung der Fachgruppe zur Schulentwick-lungsplanung (Drs.-Nr. 168-1/2016)
  • 8. Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule in Schöppenstedt; Wahlweise Ausweitung des Schulbezirks auf die Samtgemeinde Heeseberg (Drs.-Nr. 184-1/2016)
  • 9. Anfragen und Mitteilungen
  • 10. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt


Dienstag, 17. Januar 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls über die 1. öffentliche Sitzung am 15.11.2016
  • 5. Einwohnerfragestunde
  • 6. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten
  • 7. Integrationspolitisches Handlungskonzept - Vorlage (Drs.-Nr. 14/2017) -
  • 8. Seniorenstützpunkt Helmstedt
  • 9. Anfragen und Mitteilungen
  • 10. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 17. Januar 2017 - 14:00 Uhr
KVHS, Bötticherstraße 2, 38350 Helmstedt
Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung vom 19.10.2016
  • 5. Wahl eines/r stellvertretenden Beiratsvorsitzenden
  • 6. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020, Haushaltssicherungskonzept 2017
  • 7. Änderung der Satzung für die KVHS Helmstedt
  • 8. Bildungsbüro des Landkreises Helmstedt
  • 9. Anfragen und Mitteilungen


Montag, 16. Januar 2017 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Finanzen und Konsolidierung (AFK)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung des Protokolls der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Konsolidierung am 18.10.2016
  • 5. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten
  • 8. Anträge von Kreistagsabgeordneten
  • 9. Unterrichtung über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 5.000.000 Euro vom Kreditmarkt
  • 11. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017, mittelfristige Ergebnis- und Finanz-planung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020, Haushaltssi-cherungskonzept 2017
  • 12. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 13. Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegen-heiten des Landkreises Helmstedt
  • 14. Schließung der Sitzung


Dezember 2016

Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 15:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit gem. § 65 NKomVG
  • 3. Feststellung der Tagesordnung gem. § 59 NKomVG
  • 4. Einwohnerfragestunde gem. § 62 NKomVG - für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Pflichtenbelehrung gem. § 54 Abs. 3 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG und Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten Sybille Mattfeldt-Kloth und Jens Jenrich gem.§ 60 NKomVG
  • 7. Anfragen von Kreistagsabgeordneten (§ 56 NKomVG)
  • 8. Antrag der Kreistagsabgeordneten Engelke vom 16.11.2016; hier: Antrag auf Änderung des § 5 Abs. 2 im Entwurf der neuen Geschäftsordnung
  • 9. Antrag der Kreistagsabgeordneten Engelke vom 16.11.2016; hier: Antrag auf Änderung der §§ 8 und 9 im Entwurf der neuen Geschäftsordnung
  • 10. Antrag der FDP/UWG/Ziel-Gruppe vom 02.11.2016; hier: Einführung eines Livestreams der Kreistagssitzungen
  • 11. Antrag der FDP/UWG/Ziel-Gruppe vom 02.11.2016; hier: Einführung eines papierlosen Kreistages
  • 12. Antrag der AfD-Fraktion vom 19.11.2016; hier: Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungen des Kreistages per Live Stream oder als Aufzeichnung im Internet
  • 13. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2016; hier: Einführung eines Parlamentsinformationssystems
  • 14. Antrag auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Giordano-Bruno-Gesamtschule in Helmstedt zum 01.08.2017 (151/2016)
  • 15. Breitbandinitiative des Landkreises Helmstedt - Vergabe Infrastrukturplanung; Bezug: Drucksache Nr. 102/2015 (102-1/2016)
  • 16. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen des Landkreises Helmstedt in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder deren gleichgestellten Organen von wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Unternehmen bzw. sonstigen Einrichtungen; hier: Kommunen in der Metropolregion Hannover, Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg e.V. (187/2016)
  • 17. Bestimmung von Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises Helmstedt in der Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages (126/2016)
  • 18. Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse des Kreistages und die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Helmstedt gem. § 69 S.1 NKomVG (143/2016)
  • 19. Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz; hier: Benennung des Mitgliedes der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (167/2016)
  • 20. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (176/2016)
  • 21. Entscheidung über den Wahleinspruch von Herrn Moritz Lehnhardt zur Neuwahl des Kreistages sowie zur Direktwahl des Landrates für den Landkreis Helmstedt (181/2016)
  • 22. Entscheidung über den Wahleinspruch von Herrn Tobias Stober zur Neuwahl des Kreistages sowie zur Direktwahl des Landrates für den Landkreis Helmstedt (183/2016)
  • 23. Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt; Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung für das Jahr 2017; Bezug: Drucksache 144/2016 (144-1/2016)
  • 24. Gewährung von Zuweisungen sowie Gewährung und Aufnahme von Darlehen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse im Haushaltsjahr 2016 (156/2016)
  • 25. Beschluss über den Jahresabschluss 2014 (120/2016)
  • 26. Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2014 (121/2016)
  • 27. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen des Landkreises Helmstedt in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder deren gleichgestellten Organen von wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Unternehmen bzw. sonstigen Einrichtungen; hier: Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH (123/2016)
  • 28. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen des Landkreises Helmstedt in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder deren gleichgestellten Organen von wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Unternehmen bzw. sonstigen Einrichtungen; hier: paläon GmbH (162/2016)
  • 29. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen des Landkreises Helmstedt in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder deren gleichgestellten Organen von wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Unternehmen bzw. sonstigen Einrichtungen; hier: E.ON SE (163/2016)
  • 30. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen des Landkreises Helmstedt in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder deren gleichgestellten Organen von wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Unternehmen bzw. sonstigen Einrichtungen hier: Allianz für die Region GmbH (164/2016)
  • 31. Bestimmung von vier neu zu wählenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH (179/2016)
  • 32. Benennung eines Mitgliedes des Kreistages zur Wahrnehmung der Interessen des Landkreises Helmstedt in der Mitgliederversammlung des Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land – Ostfalen e.V. (125/2016)
  • 33. Durchlässigkeit beim Übergang zum Abitur nach neun Jahren im Schuljahr 2017/2018 (185/2016)
  • 34. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Änderung der Heranziehungsvereinbarungen Bezug: Drucksache 116/2016 (116-1/2016)
  • 35. Fortführung des Pro-Aktiv-Centers Helmstedt (PACE) ab 2016 (109/2016)
  • 36. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt gem. § 34 NKomVG


Montag, 05. Dezember 2016 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Giordano-Bruno-Gesamtschule in Helm-stedt zum 01.08.2017 (Drs.-Nr. 151/2016)
  • 6. Anfragen und Mitteilungen


November 2016

Freitag, 25. November 2016 - 09:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Kreisausschuss (KA)


Donnerstag, 24. November 2016 - 15:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Tätigkeitsbericht des Kreisheimatpflegers Herrn Owczarski
  • 6. Bericht über die Arbeit der Kreismuseen
  • 7. Kreiszuschüsse für kulturelle Maßnahmen im Haushaltsjahr 2017
  • 8. Verlängerung der Ausleihe des Militärwaggons (Drs.-Nr. 170/2016)
  • 9. Kreisbildstelle – Nutzungsbedingung (Drs.-Nr. 171/2016)
  • 10. Anfragen und Mitteilungen


Dienstag, 22. November 2016 - 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 4. Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 5. Sachstandsbericht: Region des Lernens – Vortrag BBS
  • 6. Bekanntgabe geplanter Vergaben – Drs.-Nr. 147/2016
  • 7. Gewährung von Zuweisungen sowie Gewährung und Aufnahme von Darlehen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse im Haushaltsjahr 2016 (Drs.-Nr. 156/2016)
  • 8. Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Giordano-Bruno-Gesamtschule in Helmstedt zum 01.08.2017 (Drs.-Nr. 151/2016)
  • 9. Maßnahmen zur Sicherstellung der Durchlässigkeit beim Übergang zum Abitur nach neun Jahren im Schuljahr 2017/18; Einrichtung von Schulstandorten für die Einführungsphase in die gymnasiale Oberstufe im Schuljahr 2017/2018 (Drs.-Nr. 185/2016)
  • 10. Einrichtung einer integrierten Gesamtschule in Schöppenstedt; Ausweitung des Schulbe-zirks auf die Samtgemeinde Heeseberg (Drs.-Nr. 184/2016)
  • 11. Anfragen und Mitteilungen


Donnerstag, 17. November 2016 - 16:00 Uhr
Die Sitzung ist nichtöffentlich oder die Tagesordnung ist derzeit noch nicht freigegeben.
Jugendhilfeausschuss (JHA)


Mittwoch, 16. November 2016 - 14:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Bau und Planung (ABP)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 15.08.2016
  • 5. Einwohnerfragestunde von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 6. Ausbau der Kreisstraße 55 „ Barmker Straße“ in der OD Süpplingenburg Planungsstand und weitere Vorgehensweise
  • 7. Mitteilungen über vorgesehene Baumaßnahmen
  • 8. Anfragen und Mitteilungen


Dienstag, 15. November 2016 - 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde
  • 5. Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten; hier: Gleichstellungsplan
  • 6. Zuwendung Seniorenstützpunkt 2017 - Vorlage (Drs.-Nr. 152/2016) -
  • 7. Zuwendung für den Tagesaufenthalt „Meilenstein“ in Helmstedt für das Jahr 2017 - Vorlage (Drs. Nr. 129/2016) -
  • 8. Haushalt 2017; Zuwendungen an Verbände, Vereine und sonstige Organisationen - Vorlage (Drs. Nr. 157/2016) -
  • 9. Integrationspolitisches Handlungskonzept - Vorlage (Drs.Nr. 160/2016) -
  • 10. Anfragen und Mitteilungen


Mittwoch, 02. November 2016 - 16:00 Uhr
Aula im Juleum, Collegienplatz 1, 38350 Helmstedt
Kreistag (KT)
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Vereidigung des Landrates gem. § 81 Abs.1 NKomVG (138/2016)
  • 4. Verabschiedung der ausgeschiedenen Kreistagsabgeordneten
  • 5. Feststellung und Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen gem. § 57 NKomVG
  • 6. Pflichtenbelehrung gem. § 54 Abs. 3 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG und Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten gem. § 60 NKomVG (136/2016)
  • 7. Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden (140/2016)
  • 8. Feststellung der Tagesordnung gem. § 59 NKomVG
  • 9. Anwendung der Geschäftsordnung der bisherigen Wahlperiode bis zum Beschluss einer neuen Geschäftsordnung (145/2016)
  • 10. Bestimmung der Vertreterinnen und Vertreter der/des Kreistagsvorsitzenden (141/2016)
  • 11. Einwohnerfragestunde gem. § 62 NKomVG - für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt
  • 12. Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten
  • 13. Anfragen von Kreistagsabgeordneten gem. § 56 NKomVG
  • 14. Antrag der AfD-Fraktion vom 17.10.2016; hier: Antrag auf Änderung des § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung
  • 15. Antrag der AfD-Fraktion vom 17.10.2016; hier: Antrag auf Änderung des § 6 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung
  • 16. Antrag der AfD-Fraktion vom 17.10.2016; hier: Antrag auf Änderung des § 13 Abs. 4 Satz 2 der Geschäftsordnung sowie Antrag auf Änderung des § 13 Abs. 5 Satz 1 der Geschäftsordnung
  • 17. Antrag der AfD-Fraktion vom 17.10.2016; hier: Antrag auf Streichung des § 4 der Hauptsatzung des Landkreises Helmstedt
  • 18. Antrag der AfD-Fraktion vom 17.10.2016; hier: Einrichtung eines Ausschusses mit dem Namen und der Thematik „Flüchtlinge und Integration“
  • 19. Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2016; hier: Bildung eines Ausschusses mit dem Namen und der Thematik: „Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Katastrophenschutz“
  • 20. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2016; hier: Bildung eines Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz
  • 21. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2016; hier: Änderung der Geschäftsordnung § 5 Sitzungsverlauf
  • 22. Bildung des Kreisausschusses gem. § 75 Abs. 1 NKomVG (133/2016)
  • 23. Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Landrates (142/2016)
  • 24. Bildung der Ausschüsse des Kreistages sowie Benennung der Mitglieder und ggf. deren Vertretungen (131/2016)
  • 25. Bildung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen (137/2016)
  • 26. Bildung des Jugendhilfeausschusses (135/2016)
  • 27. Verteilung der Ausschussvorsitze (139/2016)
  • 28. Berufung von zwei Mitgliedern für den Grundstücksverkehrsausschuss (132/2016)
  • 29. Wahl des Kreisjägermeisters und der weiteren Mitglieder des Jagdbeirates (134/2016)
  • 30. Berufung der Mitglieder für den Beirat der Kreisvolkshochschule (130/2016)
  • 31. Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt gem. § 34 NKomVG
  • 32. Ehrung von langjährigen Kreistagsabgeordneten



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