Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern
Protokoll:
Herr Weber macht auf seine Anfrage vom 06.11.2017 aufmerksam.
Herr Siegert weist darauf hin, dass die Anfrage verfristet eingereicht worden sei, da diese 7 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung hätte eingehen müssen. Er macht das Angebot die Anfrage dennoch bei dem TOP 11 oder vorab zu beantworten.
Herr Weber weist der Anfrage allgemeinem Charakter zu. Die Anfrage habe mit dem TOP 11 nichts direkt zu tun.
Herr Siegert trägt die Anfrage vor und nimmt anschließend die Beantwortung der Anfrage vor.
Frau Wiesenborn fragt nach, wie viele Ausnahmegenehmigungen für das Wasserschutzgebiet Puritzmühle vorliegen. Sie schlägt vor, die Beantwortung der Anfrage dem Protokoll beizufügen.
Herr Johns fragt bezüglich des südlichen Drömling, warum die Erstellung der Naturschutzgebietsverordnung so lange gedauert habe. Seit 1,5 Jahren sei keine neue Verordnung vorgelegt worden.
Herr Siegert gibt Abstimmungsdifferenzen zwischen dem NLWKN und dem Landkreis Helmstedt als Grund an und zusätzlich die späte Wiederbesetzung der Stelle des Leiters der Naturschutzbehörde. Die frühzeitig im Sommer 2016 beantragte Personalverstärkung sei auch erst zum 01.11.2017 vorgenommen worden. Zur nächsten Sitzung am 25.01.18 sei die Naturschutzgebietsverordnung zum „Südlichen Drömling“ auf der Tagesordnung zu erwarten und weitere Verordnungen können in Angriff genommen werden. Ein aktualisierter Zeitplan werde in der nächsten Sitzung vorgelegt. Bezüglich der erteilten Ausnahmegenehmigungen z.B. zu Erdwärmeanlagen, Diesel- oder Heizöltanks, etc. werde keine Statistik geführt und könne aufgrund des langen Bestands des Wasserschutzgebietes auch nur schwerlich und nur mit hohem Aufwand erstellt werden.
Herr Hansmann erkundigt sich bezgl. des Renovierungsstaus von Kleinkläranlagen. Eine Zusicherung der Beantwortung sei ihm im Kreisausschuss nach Rücksprache mit dem Landrat zugesagt worden. Weiter erkundigt er sich nach den 4 Umweltveranstaltungen.
Herrn Siegert und den anderen anwesenden Verwaltungsmitarbeitern ist eine Anfrage zum Thema „Kleinkläranlagen“ nicht bekannt, er werde dies nun ermitteln.
Herr Wunderling erklärt, dass hiermit die Veranstaltungen von Frau Thul in Kita’s und Schulen gemeint seien. Es sich dabei aber nicht um Informationsveranstaltungen, sondern um Veranstaltungen der Umwelterziehung handele.
Herr Hansmann macht auf einen Zeitungsartikel aufmerksam, wo an der B4 Königslutter / Beienrode eine Lindenschredderung vorgenommen worden sei; er erkundigt sich, ob weiter so verfahren werden solle.
Herr Siegert stellt klar, dass es sich nicht um Linden, sondern um Weidenbüsche handele, die auch wieder austreiben.
Herr Weber bestätigt, dass der Graben seit Jahren nicht mehr wasserführend sei.
|