Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration (ASGGI)

Montag, 07. Mai 2018 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Wenzel eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Wenzel stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Es werden keine Einwendungen erhoben.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die 4. öffentliche Sitzung am 06.11.2017

Protokoll:

Bei einer Stimmenthaltung wird das Protokoll im Übrigen einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Laut Herr Schlichting gibt es heute keine Mitteilungen.

 
TOP 7 Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen vor.

 
TOP 8 Anträge

Protokoll:

Es wurden keine Anträge gestellt.

 
TOP 9 Mitteilungen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt

Protokoll:

Frau Joh-Jaspers stellt sich kurz als stellvertretene Vorsitzende des Beirats für Menschen mit Be-

hinderungen im Landkreis Helmstedt vor, die heute anstelle der verhinderten Vorsitzenden Frau Bosse berichten wird. Frau Joh-Jaspers weist darauf hin, dass mittlerweile die erste Landeszeitung erschienen ist. Herr Gläser vom Beirat habe in der Redaktion mitgewirkt. Die Zeitung sei in begrenzter Auflage erschienen und an unterschiedliche Träger verteilt wurden.

(Die Zeitung kann derzeit online eingesehen werden unter: http://www.samtgemeinde-grasleben.de/news/index.php?rubrik=1&news=417769&typ=1)

Frau Bosse habe sich den Schöninger Marktplatz angeschaut und Hinweise zur behindertengerechten Gestaltung gegeben.   

In der letzten Beiratssitzung habe man sich mit dem Thema Inklusiver Tourismus beschäftigt. Die Helmstedter Tourist-Information sei als barrierefrei zertifiziert.

In einer der nächsten Sitzungen werde man sich mit dem Thema Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) befassen. Dazu sollen Vertreter der Beratungsstelle aus Braunschweig eingeladen werden.

 
TOP 10 Vorstellung der Inklusionsbeauftragten für den Landkreis Helmstedt

Protokoll:

Frau Dr. Christina Trittel stellt sich als neue Inklusionsbeauftragte für den Landkreis Helmstedt vor. Sie ist seit 16.04.2018 beim Landkreis Helmstedt angestellt. Frau Dr. Trittel schildert kurz Ihren bisherigen beruflichen Werdegang. Im Anschluss erläutert sie anhand einer Powerpointpräsentation die Intention Ihres Aufgabengebietes, die geplante Vorgehensweise und berichtet über das Ziel, unter Einbezug vieler Akteure bis ca. März 2020 einen ersten Inklusionsbericht zu erstellen.

Die Powerpointpräsentation ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 
TOP 11 Vorstellung der Gesundheitskoordinatorin für den Landkreis Helmstedt

Protokoll:

Frau Uta Weidlich-Wichmann ist seit 15.03.2018 als Gesundheitskoordinatorin beim Landkreis beschäftigt. Sie stellt sich kurz vor und macht Ausführungen zu ihrem bisherigen Werdegang. Anhand einer Powerpointpräsentation erläutert sie das Ziel, eine Gesundheitsregion Landkreis Helmstedt aufzubauen. Ergänzend verweist sie auf Förderrichtlinien des Landes, wo unter bestimmten Voraussetzungen Gelder abgerufen werden können für diese Aufgabe.

Die Powerpointpräsentation ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 
TOP 12 Vorstellung des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Frau Kaminski berichtet anhand einer Powerpointpräsentation über die Aufgaben und Angebote des Sozialpsychiatrischen Dienstes (SP-Dienstes) und erläutert dabei auch die rechtlichen Grundlagen. Nach dortiger Einschätzung können bestimmte Aufgaben (z. B. Fortschreibung des Sozialpsychiatrischen Plans) zur Zeit aus Personalmangel nicht erbracht werden. Ein Konsiliarpsychiater steht einen Vormittag in der Woche zur Verfügung.

Die Powerpointpräsentation ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.

Dr. Dr. Rakicky sieht es kritisch, dass der SP-Dienst ohne eigenen Psychiater tätig ist und fragt, wie die fachliche Qualifikation sichergestellt wird.

Dr. Worch weist darauf hin, dass vom Gesetzgeber vorgesehen ist, die SP-Dienste mit Fachkräften auszustatten. Allerdings sei es beim Landkreis Helmstedt seit vielen Jahren nicht gelungen, einen eigenen, angestellten Psychiater zu gewinnen. In Kürze wird erneut eine entsprechende Stellenausschreibung erfolgen. Herr Schlichting ergänzt, dass die Mitarbeiter durchaus über Fachwissen verfügen. Dr. Worch sei aufgrund der langjährigen praktischen Erfahrung vom Land als Leiter des SP-Dienstes anerkannt. Bisherige Ausschreibungen des Landkreises sind leider ohne Erfolg geblieben. Allerdings erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit dem AWO Psychiatriezentrum. Nach entsprechendem KT-Beschluss im Dezember 2017 und entsprechender Berücksichtigung im Stellenplan 2018 kann nun erneut einen entsprechende Ausschreibung erfolgen.

Herr Dinter weist darauf hin, dass nicht nur der Landkreis Helmstedt diese Probleme habe. Es sei allgemein bekannt, dass es zum Teil lange Wartezeiten bis zu einer fachärztlichen Betreuung gibt. Er erkundigt sich, wie lange es dauert, bis man bei Bedarf einen Termin beim SP-Dienst bekommt. Frau Kaminski teilt mit, dass Termine beim SP-Dienst grundsätzlich sehr schnell ermöglicht werden. Notwendige Facharzttermine können aber auch von dort nicht beschleunigt werden. Dr. Worch ergänzt, dass neben der Kontaktaufnahme zum SP-Dienst in akuten Notsituationen auch immer die Möglichkeit besteht, sich als Notfallpatient in einer psychiatrischen Klinik aufnehmen zu lassen.

 
TOP 13 Beirat für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt; hier: 3. Änderungssat-zung (Drs.-Nr. 33/2018)

Protokoll:

Herr Grajcar erläutert kurz die Vorlage und den Hintergrund für die geplante 3. Änderungssatzung.



Beschluss:

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Kreisausschuss folgenden Beschluss zu empfehlen:

Die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Helmstedt wird in der anliegenden Fassung beschlossen (Anlage 1).


TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 15 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Wenzel schließt die öffentliche Sitzung um 17.05 Uhr.

 

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