Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK)

Dienstag, 07. November 2017 , 15:00 Uhr
FTZ, Nordstraße 36, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Spindler eröffnet um 15.00 Uhr die öffentliche Sitzung und weist die Anwesenden darauf hin, dass die Sitzung für das Protokoll tontechnisch aufgezeichnet werde.

 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Spindler stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Spindler stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Si-cherheit und Ordnung und Katastrophenschutz vom 20.03.2017

Beschluss:

Das Protokoll wird bei einer Enthaltung genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Fragen werden nicht vorgetragen.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es erfolgen keine Mitteilungen

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Protokoll:

Herr Hansmann trägt vor, dass er Kenntnis darüber erhalten habe, dass die Geschwindigkeitsüberwachungsanlage des Landkreises Helmstedt auf der Bundesautobahn 2 nicht regelkonform funktionieren würde. Der Landkreis Helmstedt würde jedoch weiterhin die Überwachung betreiben und die Verfahren erst nach Einlassungen der Betroffenen bzw. deren Rechtsbeistände einstellen. Herr Täger erklärt, dass ihm derartige Vorfälle nicht bekannt seien. Er wird hierzu innerhalb seines Geschäftsbereiches nachfragen.

Protokollnotiz: Zu der Frage von Herrn Hansmann bleibt grundsätzlich anzumerken, dass die Geschwindigkeitsfeststellung im Rahmen eines standardisierten (gerichtsfesten) Messeverfahrens erfolgt. Die Überwachungsanlage verfügt über eine Zulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt und befindet sich im geeichten Zustand. Es gibt keine Hinweise auf Fehlfunktionen in der Anlage. Einlassungen, die das Messergebnis in Frage stellen, werden zurückgewiesen.

 
TOP 8 Anträge von Ausschussmitgliedern

Protokoll:

Herr Broistedt trägt vor, dass aus seiner Sicht der Beginn der Sitzung zu 15:00 Uhr ungünstig für berufstätige Mitglieder festgelegt sei. Er schlägt vor, die Sitzungen des Ausschusses zukünftig zu 16:00 Uhr zu terminieren. Die Anwesenden einigten sich auf diesen Vorschlag.

 
TOP 9 14. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Land-kreis Helmstedt (138/2017)

Protokoll:

Herr Herzog erläutert die Vorlage, insbesondere rechtliche Hintergründe und das Verfahren für Preisfestsetzungen. Er stellt die Unterschiede der Verfahren zu Taxen und Mietwagen heraus und geht auf die Zuständigkeit des Landkreises Helmstedt als Preisfestsetzungsbehörde ein. Der Landkreis Helmstedt habe vorliegende Anträge auf Preisneufestsetzungen zu prüfen, was in diesem Verfahren auch geschehen sei und schließlich zu der vorliegenden Beschlussvorlage geführt habe.

Herr Hansmann fragt nach, worum es sich bei dem für die Grundpreisermittlung betitelten Pflichtgebiet handele. Herr Herzog erläutert, dass es sich beim Pflichtgebiet um das Einzugsgebiet es Unternehmers handele, welches dem Ort entspräche, in dem das Unternehmen ansässig sei.

Herr Hansmann merkt vor Beschlussfassung an, dass Einwohner des Landkreises Helmstedt, in deren Wohnort kein Taxiunternehmen ansässig sei, höhere Kosten für Taxifahrten tragen müssten, nur weil sie in keinem Pflichtgebiet eines Taxiunternehmens wohnen würden.



Beschluss:

Der Fachausschuss fasst einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Die 14. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Helmstedt wird beschlossen.


TOP 10 Einführung eines MANV-Konzeptes für den Landkreis Helmstedt (144/2017)

Protokoll:

Herr Herzog erläutert zur Vorlage einführend, dass es sich beim MANV um eine Schadenslage handele, welche zwischen Regelrettungsdienst und Katastrophenschutz einzuordnen sei.

Herr Wächter erläutert das MANV-Konzept anhand einer Präsentation. Er geht hierbei auf Begriffsdefinitionen, rechtliche Grundlagen, den bestehenden Sicherstellungsauftrag zur Notfallrettung und auf die Pflicht zur Vorbereitung auf Großschadenslagen ein. Er erklärt Näheres zu beteiligten Personen, Behörden und Organisationen im MANV und erläutert Begriffe und Abkürzungen. Der Landkreis Helmstedt habe keine eigene örtliche Einsatzleitung im Sinne des MANV, da die benötigte Anzahl an leitenden Notärzten nicht sichergestellt werden könne. Aus diesem Grunde bestünde die Vereinbarung mit der Stadt Braunschweig. Herr Wächter stellt Fallbeispiele zum Ablauf eines MANV-Einsatzes bei Verkehrsunfällen auf der Bundesautobahn 2 dar und erklärt die Problematik der zunehmenden Dublizitätenfälle. Herr Wächter stellt die an der Erstellung des MANV-Konzeptes Beteiligten vor und erklärt, dass nunmehr ein für alle beteiligten Kräfte und Einrichtungen verbindliches Konzept vorliege. Das Konzept sei dauerhaft fortzuschreiben.

Frau Dannehl fragt nach, wie oft dieses Einsatzszenario denn zukünftig geübt werden solle. Herr Wächter antwortet, dass derzeit eine Übung vorbereitet würde und dass es Ziel sei, jährlich drei Übungen durchzuführen.

Herr Beese fragt nach, ob seit der Übung im Elm, welche gemeinsam mit Einsatzkräften aus der Stadt Braunschweig durchgeführt wurde, eine weitere MANV-Übung stattgefunden habe. Herr Wächter verneint dieses. Herr Beese stellt die Wichtigkeit eines solchen eigenen Einsatzkonzeptes heraus.    

Herr Broistedt fragt bezüglich der Leitung von MANV-Einsätzen, ob diese generell durch die Kräfte aus Braunschweig übernommen werde, sobald diese vor Ort seien. Herr Wächter antwortet, dass eine Übernahme der Einsatzleitung nur nach Abstimmung der Einsatzkräfte vor Ort erfolgen würde.

Herr Beese erkundigt sich, wann das Konzept endgültig fertig gestellt werde. Herr Wächter antwortet, dass der Entwurf fertig sei und nach den erforderlichen Zustimmungen umgesetzt werden solle.    



Beschluss:

Der Fachausschuss nimmt die wesentlichen Inhalte des MANV 7-Konzeptes für den Landkreis Helmstedt zur Kenntnis.

 


TOP 11 Grunderwerb für den Bau einer Rettungswache im Versorgungsbereich Velpke (145/2017)

Protokoll:

Herr Herzog erläutert zur Vorlage die gesetzliche Sicherstellungspflicht des Landkreises Helmstedt zu einer flächendeckenden Versorgung mit Rettungsmitteln in den vorgegebenen Hilfsfristen. Somit sei nach taktischen Planungen in Abstimmung mit den Krankenkassen die Bedarfsanpassung im Landkreises Helmstedt erforderlich. Insbesondere sei festgestellt worden, dass der Nordkreis im Gebiet der Samtgemeinde Velpke nicht ausreichend mit Rettungsmitteln versorgt sei. Um kein Organisationsverschulden zu begehen, sei daher interimsweise eine Rettungswache in der Oberschule in Velpke eingerichtet worden, welche jedoch den Ansprüchen keineswegs genüge. Nunmehr sei für eine dauerhafte Nutzung der Bau einer neuen Rettungswache erforderlich. Hierzu solle nun das Grundstück in Groß Twülpstedt erworben werden, welches der Gemeinde Groß Twülpstedt bzw. der Samtgemeinde Velpke gehöre. Derzeit befinden sich auf dem Grundstück das nicht mehr genutzte Schützenhaus und das Feuerwehrgerätehaus, welches nach dem Umzug der Ortsfeuerwehr in das derzeit im Bau befindliche, neue Gebäude nicht mehr benötigt werde. Es sei über den Erwerb des Grundstücks mit der Samtgemeinde Velpke verhandelt worden. Die Samtgemeinde Velpke unterstütze das Vorhaben. Herr Herzog stellt heraus, dass der Kaufpreis in Höhe von 50.000,- € ein ausgewogener Vorschlag  für alle Beteiligten sei. Er erläutert darüber hinaus den Umfang des Vergabeverfahrens für Architektenleistungen und Baumaßnahmen. Die Krankenkassen tragen als Kostenträger den Bau, sofern dieser der DIN entspricht.

Frau Dannehl merkt an, dass es wünschenswert gewesen wäre, wenn in den Zeichnungen der Beschlussvorlage die neue Rettungswache eingezeichnet gewesen wäre. Sie führt weiter aus, dass in der CDU-Kreistagsfraktion die Frage gestellt wurde, aus welchen Gründen die Rettungswache in Groß Twülpstedt gebaut werden solle und nicht in Velpke, wo eine größere Einwohnerzahl und mehr Einrichtungen wie Schulen und Kindertagesstätten vorhanden seien. Herr Täger erklärt, dass das erstellte Gutachten eine Simulation über die Erreichbarkeiten bzw. eine Streckenanalyse beinhalte, welche auch einen Vergleich der Orte Velpke und Groß Twülpstedt zueinander darstelle. Herr Wächter stellt das in dem Zuge erstellte Kartenmaterial dar. Herr Täger führt erläuternd hierzu aus, dass nach dem Ergebnis der Analyse Groß Twülpstedt als Standort für die Rettungswache zu favorisieren sei. Herr Täger erläutert ergänzend, dass man mit der Wahl des Standortes in Groß Twülpstedt den Ausrückbereich der neuen Rettungswache nach Süden hin erweitern würde. Dies könnte sich womöglich bei der Auswahl eines Standortes für die mittelfristig zu schaffende Rettungswache in Helmstedt begünstigend auswirken, da der Mietvertrag für die derzeitige Rettungswache Helmstedt auslaufe. Herr Täger weist noch einmal daraufhin, dass der Rat der Samtgemeinde Velpke dem Verkauf des Grundstückes in Groß Twülpstedt noch zustimmen müsse.

Herr Beese fragt nach, ob eine Verlängerung des Mietvertrages der Rettungswache Helmstedt nicht möglich sei. Herr Täger antwortet, dass dieses Objekt nicht mehr ausreichend Platz für Fahrzeuge und Personal biete und aufgrund der Grenzen der Bebauung keine Erweiterungen möglich seien.

Herr Broistedt fragt nach, ob nach dem Bau der Rettungswache Groß Twülpstedt auch weiterhin die Rettungsmittel aus Wolfsburg und Oebisfelde bei Bedarf zur Unterstützung entsandt werden. Herr Herzog bestätigt dies. Herr Broistedt erklärt sodann, dass der Standort in Groß Twülpstedt aus seiner Sicht völlig korrekt für die neue Rettungswache ausgewählt sei.

Herr Hansmann fragt, ob denn die Möglichkeit geprüft wurde, dass alte Feuerwehrgerätehaus in Groß Twülpstedt als Rettungswache zu nutzen. Herr Täger erläutert, dass dies geprüft worden sei. Die Größe des Objektes sei jedoch insgesamt zu gering und die Räumlichkeiten wiesen diverse Mängel auf, was insgesamt eine Nutzung dieses Objektes als Rettungswache ausschließe.

Herr Hansmann fragt sodann, ob die Sozialräume des neuen Feuerwehrgerätehauses gemeinsam von Rettungsdienst und Feuerwehr genutzt werden könnten, um Baukosten zu sparen. Herr Herzog antwortet, dass für Rettungswachen und Feuerwehrgerätehäuser, sowie deren Einrichtungen unterschiedliche Anforderungen durch verschiedene Normungen bestehen. Herr Herzog führt zudem aus, dass sich der Landkreis Helmstedt als attraktiver Arbeitgeber im Rettungswesen präsentieren solle, wobei eigene Sozialräume in einer Rettungswache als Standard zu sehen seien und die Mitarbeiter nicht durchs Freie von Gebäude zu Gebäude laufen sollen um zu den Sozialräumen zu gelangen. Zudem solle der Bau der neuen Rettungswache nachhaltig geplant sein, um ggf. später erforderliche Erweiterungen zu ermöglichen. Herr Herzog nennt hier beispielsweise die Entwicklungen in der Rettungswache Helmstedt. Herr Broistedt erklärt, dass wenn neu gebaut würde, dass dann in der Form zu planen sei, dass die neue Rettungswache bei Bedarf erweitert werden könne. Herr Radeck weist darauf hin, dass grundsätzliche Unterschiede zwischen ehrenamtlicher Nutzung durch eine Freiwillige Feuerwehr und der Nutzung durch hauptamtliche Mitarbeiter des Rettungsdienstes bestehen. Es würden insbesondere Probleme bei zeitgleichen Einsätzen entstehen und zudem sei es für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rettungsdienstes und auch für die Feuerwehrleute nicht angenehm, wenn die Räumlichkeiten geteilt werden müssten.       



Beschluss:

Der Fachausschuss fasst einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Dem Erwerb eines Grundstücks in 38464 Groß Twülpstedt, Am Alten See 1, von der Gemeinde Groß Twülpstedt bzw. der Samtgemeinde Velpke (Flur 1, Teil des Flurstücks 103/6) in einer Größe von ca. 1.000m² wird zugestimmt. Der Kaufpreis beträgt 50.000,- Euro.        


TOP 12 Übernahme von Aufgaben im Fahrlehrerwesen und nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz von der Stadt Helmstedt (148/2017)

Protokoll:

Herr Herzog erläutert die Vorlage. Die Stadt Helmstedt sei nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz unter anderem für das Fahrlehrerwesen und die Berufskraftfahrer-Qualifikationen zuständig. Die Stadt Helmstedt möchte die Aufgaben im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit an den Landkreis Helmstedt übergeben. Der Landkreis Helmstedt habe das Ansinnen geprüft und könnte diese Aufgaben übernehmen. Herr Herzog stellt die Vorteile für beide Behörden heraus. Es zeige sich eine sogenannte win-win-Situation, von der beide Parteien profitieren würden.

Herr Hoppe fragt, ob Gutachter gefunden seien, die die Aufgaben in 2018 übernehmen sollen. Er fragt auch, ob in der Vergangenheit auch die pädagogische Qualität der Ausbildung geprüft worden sei. Herr Täger erläutert, dass die Stadt Helmstedt für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben bisher Gutachter beauftragt habe. Die Kosten hierfür würden von den Fahrschulen getragen. Der Landkreis Helmstedt habe bisher die Überprüfungen der Fahrschulen selbst durchgeführt. Dies beschränkte sich jedoch ausschließlich auf die praktische Ausbildung. Aufgrund neuer Rechtvorschriften sei nun ab 2018 auch die Prüfung der pädagogischen Qualität der Ausbildung vorgeschrieben. Für die Fahrschulüberprüfungen werde der Landkreis Helmstedt infolge dessen künftig Gutachter beauftragen, die die praktische und pädagogische Ausbildung überprüfen können. Hierdurch würden Personalkapazitäten freigesetzt, mit denen die zu übernehmenden Aufgaben der Stadt Helmstedt wahrgenommen werden könnten.

Herr Hansmann fragt, ob hier auch regionale Zusammenarbeit möglich wäre. Herr Radeck antwortet, dass hierzu ein umfänglicher Abstimmungsprozess erforderlich wäre. Er werde diese Anfrage jedoch aufnehmen.

Herr Hansmann fragt, wie hoch der Personalbedarf insgesamt für die Überprüfungen der Fahrlehrer und der Berufskraftfahrer sei. Herr Herzog erläutert noch einmal die bisherigen Verfahrensweisen und bekräftigt, dass durch die beabsichtigten Verfahrensweisen kein zusätzliches Personal benötigt würde. Herr Täger erklärt, dass der Zeitbedarf für diese Aufgaben bei ca. 5 % einer Vollzeitstelle läge. Herr Schulze teilt mit, dass bei der Stadt Helmstedt derzeit nur sehr geringe Arbeitsanteile für diese Aufgaben eingeplant seien.

Herr Hansmann stellt vor Beschlussfassung heraus, dass für diese geringen Arbeitsanteile einige Mitarbeiter qualifiziert werden sollen.



Beschluss:

Der Fachausschuss fasst einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Der Kreistag stimmt der angedachten Übertragung der von der Stadt Helmstedt wahrzunehmenden Aufgaben im Fahrlehrerwesen und dem Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz auf den Landkreis Helmstedt zu.

Voraussetzung ist, dass dem Landkreis Helmstedt neben den zu erhebenden Gebühren auch die Zuweisungen des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs für die Erfüllung der genannten Aufgaben zufließen.          


TOP 13 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Fragen werden nicht vorgetragen.

 

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Spindler schließt die Sitzung um 16:22 Uhr.

 

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