Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)

Donnerstag, 14. Februar 2019 , 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 15.30 Uhr die 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Meier teilt mit, dass der TOP „Berichte der Hinzugewählten“ neu als TOP 12 eingefügt wird. Der ehemalige TOP 12 wird zu TOP 13.

Gegen die geänderte Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 08.11.2018

Beschluss:

Die Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig, bei drei Enthaltungen, genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 
TOP 7 Bericht des Kreisheimatspflegers

Protokoll:

Der Kreisheimatpfleger Herr Bernd Felgenträger stellt in einem kurzen Bericht seine Arbeit des vergangen Jahres vor.

Hauptpunkte seiner Tätigkeiten waren bzw. sind:

·         Sichtung und Überführung von Altbeständen an das Kreisarchiv der Stadt Helmstedt

·         Sichtung von Nachlässen und aktuellen Presseerzeugnissen

·         Vernetzung der Ortsheimatpfleger

·         Mitarbeit an dem Kreisbuch 2019

·         Knüpfen und Pflegen von Kontakten u.a. zur Stiftung Fuchs

·         Organisation der Sommertour mit dem Landrat in Zusammenarbeit der Braunschweiger Landschaft e.V.

·         Teilnahme und Organisation an Seminaren der Braunschweiger Landschaft e.V.

Herr Meier bedankt sich im Namen des Ausschuss über den Einblick und für den Einsatz im Bereich der Kreisheimatpflege.

 
TOP 8 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern vor.

 
TOP 9 Anpassung der Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus (Drs.-Nr. 8/2019)

Protokoll:

Herr Luckstein erläutert die Vorlage. Aufgrund von Änderung der Richtlinie des LandesSportBundes zum 01.01.2019 ist es notwendig die Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus des Landkreises Helmstedt anzupassen. Außer redaktionellen Änderung ist die wesentliche Änderung die Senkung des Eigenkapitals der Vereine von 20 % auf 10 %. Mit dieser Maßnahme soll insbesondere Vereinen mit geringerer Finanzausstattung, die Umsetzung von geplanten Maßnahmen erleichtern werden.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig, folgenden Beschlussvorschlag für den Kreistag zu fassen:

Die in der Anlage der Drucksache befindliche geänderte Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus wird rückwirkend zum 01.01.2019 beschlossen.



TOP 10 Regelung der Zeichenbefugnis bei Leihverträgen der Kreismuseen (Drs.-Nr. 1/2019)

Protokoll:

Herr Wippich erläutert die Vorlage.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig, folgenden Beschlussvorschlag für den Kreistag zu fassen:

Die neue Regelung der Zeichenbefugnis bei Leihverträgen der Kreismuseen wird genehmigt.


TOP 11 Tourismuskonzept (Drs.-Nr. 24/2019)

Protokoll:

Herr Schlichting erläutert ausführlich die Vorlage und bittet den Ausschuss den Beschlussvorschlag zu folgen, damit die Weichen für das Tourismuskonzept gestellt werden können.

Die Vorlage wird von Herrn Meier zur Diskussion gestellt.

Herr Rakicky fragt nach den Kosten. Dazu erläutert Herr Schlichting, dass IFT in dem Konzept angibt, dass für den späteren Betrieb (Phase C) von einem Betrag von 500.000 € – 700.000 € auszugehen sei. In der Aufbauphase B geht er von geringeren Kosten aus. Als mögliches Finanzierungskonzept schlägt IFT folgenden Schlüssel vor: je 1,50 Euro pro Einwohner von den Landkreisen und je 1,00 Euro pro Einwohner von den Gemeinden.

Herr Rakicky stellt fest, dass sich in der 1.Phase die Kosten für den Landkreis Helmstedt um die 140.000 Euro bewegen und der Ausgang dieses Projektes nicht vorauszusehen ist.

Herr Schlichting weist daraufhin, dass es sich um einen Vorschlag handelt. Der Betrag wurde im oberen Bereich angesiedelt. Zum jetzigen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass der Betrag insbesondere jetzt zu Beginn nicht voll ausgeschöpft wird.

Herr Kreuzberg spricht sich im Namen seiner Fraktion für den Beschlussvorschlag aus. Allerdings wird der Bezug der Region nach Wolfsburg vermisst.

Herr Schlichting teilt mit, dass in anderen Projekten wie z.B. in der TourismusregionBraunschweigerLand e.V. eine Zusammenarbeit mit anderen Regionen bereits stattfindet.

Ebenfalls sollte der Südkreis und die Nähe zum Harz, laut Herrn Weihe nicht außeracht gelassen werden.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig mit 2 Enthaltungen, folgenden Beschlussvorschlag für den Kreistag zu fassen:

1.   Dem Tourismuskonzept für die Landkreise Bördekreis, Helmstedt und die Gemeinde Cremlingen mit den darin getroffenen Feststellungen, Planungen, Projektvorschlägen und organisatorischen Maßnahmen wird zugestimmt.

2.   Die mit Vertrag vom 02.12.2016 mit dem Landkreis Börde und der Gemeinde Cremlingen eingegangene Kooperation zur Entwicklung eines gemeinsamen Tourismuskonzeptes soll entsprechend des Planungsvorschlages unter Ziff. 6.4.1 mit dem Ziel feste und verlässliche und vor allem dauerhafte Strukturen für den Tourismus aufzubauen, fortgeführt werden. Dazu wird eine dauerhafte Rechtsform für die Zusammenarbeit angestrebt. Übergangsweise wird die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft beschlossenen die ersten Maßnahmen des Konzeptes umzusetzen und ein gemeinsames Marketing aufzubauen. An der Arbeitsgemeinschaft können und sollten sich die Kooperationspartner beteiligen. Städte, Gemeinden, Vereine, Betriebe, Stiftungen bis hin zu Privatpersonen können sich daran beteiligen.

Die Arbeitsgemeinschaft soll die Aufgaben der regionalen Tourismusförderung und damit die Aufgaben der überörtlichen Gemeinschaft übernehmen.

Die Arbeitsgemeinschaft soll entsprechend des Konzeptvorschlages eigenständig arbeiten und wird über Beiträge finanziert.

Die Mitarbeiter für Tourismusförderung beim Landkreis Helmstedt sollen zukünftig in die Arbeitsgemeinschaft überführt werden.

3.   Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Vertrag als Grundlage für die Arbeitsgemeinschaft mit den Kooperationspartnern auszuarbeiten und vorzulegen sowie Arbeiten der „Phase B“ aufzunehmen.

Gleichzeitig soll die Einbeziehung der Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald vorbereitet werden.

4.   Das vorliegende Tourismuskonzept ist den zuständigen Landesministerien zur Genehmigung vorzulegen.


TOP 12 Berichte der Hinzugewählten

Protokoll:

Herr Jordan vom Kleingärtnerverein hat keine Bekanntmachungen.

Herr Herdeanu weist auf die anstehenden Veranstaltungen hin und verteilt den Flyer „Veranstaltungen 2019“ Kreismusikschule e.V.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.


Herr Meier schließt um 16.30 Uhr die 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 

Zurück zur Übersicht