Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)

Donnerstag, 08. November 2018 , 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 15.30 Uhr die 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Einwände.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 30.08.2018

Beschluss:

Die Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es liegen keine Fragen vor.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen von Ausschussmitgliedern oder Kreistagsabgeordneten vor.

 
TOP 8 Bericht des Leiters der Ehemaligen Universitätsbibliothek

Protokoll:

Herr Pschichholz berichtet dem Ausschuss über seine ehrenamtliche Tätigkeit als Leiter der Ehemaligen Universitätsbibliothek Helmstedt. Hierzu wird auf den beigefügten Tätigkeitsbericht (siehe Anlage 1) verwiesen.

 
TOP 9 Bericht des KreisSportBundes Helmstedt e.V. über die Ergebnisse der Sportstättenanalyse 2018 des LandesSportBundes Niedersachsen e.V.

Protokoll:

Herr Nitsche berichtet dem Ausschuss über die Ergebnisse der Sportstättenanalyse 2018 des LandesSportBundes Niedersachsen e.V. Hierzu wird auf die als Anlage 2 beigefügten Power Point Präsentation verwiesen.

 
TOP 19 Neuregelung der Vorschriften für die Überlassung von landkreiseigenen Sportstätten und Schulräumen für die außerschulische Benutzung (Drs.-Nr. 113/2018)

Protokoll:

Herr Luckstein stellt die Vorlage vor. Dabei geht er auf die einzelnen Punkte des Beschlussvorschlages detailliert ein. Hinsichtlich der Entgeltordnung wird erwähnt, dass es eine Unterscheidung nach Benutzergruppen nicht mehr geben solle. Auch solle auf die Erhebung einer Gebühr für das Ausleihen technischer Geräte verzichtet werden. Ebenso solle das Lehrschwimmbecken in der Goethehalle den anderen Sportstätten gleichgestellt werden und den Vereinen zur Ausübung des Schwimmsportes unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden.

 


TOP 11 Kreiszuschüsse für kulturelle Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf 2019 (Drs.-Nr. 134/2018)

Protokoll:

Herr Wippich stellt die Vorlage vor. Die für 2019 eingestellten Haushaltsmittel für 2019 seien deckungsgleich mit denen von 2018.

Es besteht kein Diskussionsbedarf.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

„Die im Haushaltsplanentwurf 2019 vorgesehenen Zuschüsse zur Kulturförderung im Landkreis Helmstedt werden zustimmend zur Kenntnis genommen“.


TOP 12 Künftige finanzielle Beteiligung des Landkreises Helmstedt am Speere-Erlebniszentrum „paläon“ (Drs.-Nr. 137/2018)

Protokoll:

Herr Wippich stellt die Vorlage vor. Wie der Presse zu entnehmen gewesen sei, werde das paläon als GmbH geführt und solle zum 01.01.2019 vom Landesamt für Denkmalpflege übernommen werden. Der Landkreis Helmstedt habe das paläon in den letzten beiden Jahren mit einem Betrag in Höhe von insgesamt 450.000 € finanziell bezuschusst. Sowohl der Landkreis Helmstedt als auch die Stadt Schöningen hätten die Absicht das paläon auch weiterhin finanziell zu unterstützen. Der Zuschuss solle sich jeweils auf 100.000 € pro Jahr belaufen. Diese Zuschusshöhe sei mit dem Innenministerium abgesprochen worden, sodass diesbezüglich mit einer Genehmigung des Haushaltes zu rechnen sei.

 



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich folgenden Beschluss zu fassen:

„Für den Haushaltsplan 2019 soll eine finanzielle Beteiligung des Landkreises am Speere-Erlebniszentrum paläon in Schöningen mit 100.000 € jährlich für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung aufgenommen werden“.


TOP 13 Finanzielle Beteiligung des Landkreises Helmstedt an der zukünftigen Tourismusgemein-schaft „Elm-Börde“ (Drs.-Nr. 138/2018

Protokoll:

Herr Wippich stellt die Vorlage vor. Für den Planungsraum Landkreis Helmstedt, Landkreis Börde und Gemeinde Cremlingen sei ein Tourismuskonzept in Auftrag gegeben worden. Die Abschlusspräsentation hierzu habe am 16.10.2018 stattgefunden. Eine Arbeitsgruppe solle in 2019 in Sachen Steuerung, Marketing und Projektierung beginnen. In 2020 solle eine neue Rechtsform für die Zusammenarbeit der 3 genannten Gebietskörperschaften der künftigen Tourismusgemeinschaft gefunden werden. Die neue Rechtsform solle selbständig und finanziell unabhängig arbeiten. Man rechne mit einem jährlichen Finanzvolumen in Höhe von ca. 700.000 €. Die finanzielle Beteiligung solle sich an der Größe der jeweiligen Kommune ausrichten (Einwohnerzahlen sollen zugrunde gelegt werden).

Der Landkreis Helmstedt würde dauerhaft ab dem Haushalt 2019 einen Betrag in Höhe von 238.200 ??? € in den Haushalt einstellen.

Herr Schlichting ergänzt und weist darauf hin, dass in den auf den LK Helmstedt entfallenden Kosten auch die Personalkosten für die beiden Mitarbeiter aus dem Tourismusbereich enthalten und diese gegenzurechnen seien. Der Einsatz lohne sich auch im Hinblick auf die Wirtschaftsförderung. Man rechne mit steigenden Besucherzahlen auch im Hinblick auf die Anzahl der Übernachtungen.

Frau Dannehl meldet sich zu Wort und teilt mit, dass sie bei einigen Workshops dabei gewesen sei. Das sei sehr interessant gewesen. Die unterschiedlichen Leitprojekte, wie z.B.  Wasserfreizeitwelt-Elm-Lappwald, Kaiser der Romanik und Lutherquelle Elm hätten sie fasziniert. Die CDU-Fraktion werde der Vorlage zustimmen.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig bei einer Enthaltung folgenden Beschluss:

Der finanziellen Beteiligung des Landkreises Helmstedt an der zukünftigen Tourismusgemeinschaft „Elm-Börde“ wird zur Haushaltsplanung 2019 gemäß Vorschlag des Konzeptentwurfes unter dem Vorbehalt der Zustimmung zu dem noch vorzulegenden Konzept zugestimmt.“


TOP 14 Förderungsantrag der Stadt Helmstedt für die Einrichtung einer Tourismuszentrale und Mobilitätszentrum im Helmstedter Bahnhofsgebäude (Drs.-Nr. 145/2018)

Protokoll:

Herr Wippich stellt die Vorlage vor. Die Stadt Helmstedt beabsichtige den erworbenen Bahnhof touristisch zu nutzen und dort ggfls. eine Tourismuszentrale zu etablieren. Die Stadt Helmsted versuche hierfür Fördergelder und Zuschüsse zu rekrutieren. Die Stadt Helmstedt bitte den Landkreis Helmstedt lediglich um ideelle Unterstützung.

Frau Wiesenborn teilt mit, dass diese Angelegenheit gestern auch im Rat der Stadt Helmstedt thematisiert worden sei. der Bahnhof solle nicht nur als Tourismuszentrale fungieren, sondern auch als Zeitreisebahnhof mit diversen Highlights.

Herr Schlichting stellt klar, dass das Konzept für die Tourismusgemeinschaft den Bahnhof als Tourismuszentrale schon berücksichtige. Da das Konzept jedoch noch nicht beschlossen worden sei, könne sich die Unterstützung des Landkreises lediglich auf eine ideelle Unterstützung beschränken.

Herr Radeck ergänzt, dass es  innerhalb der Tourismusgemeinschaft immer wieder Abstimmungsprozesse geben werde, die auch die Stadt Helmstedt berücksichtigen sollte. Niemand solle sich allein auf den Weg machen. Hier sei Sensibilität gefordert.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss

einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

„Der Landkreis Helmstedt unterstützt den Förderantrag zur Sanierung des Helmstedter Bahnhofgebäudes mit dem Ziel der Einrichtung einer Tourismuszentrale entsprechend des Entwurfes des Tourismuskonzeptes für die Landkreise Börde und Helmstedt sowie der Gemeinde Cremlingen“.

 


TOP 15 Berichte der Hinzugewählten

Protokoll:

Herr Jordan weist auf die besonderen Probleme der Kleingartenvereine hin, denen sie sich im Jahr 2018 zu stellen hatten. Als erstes seien die gestiegenen Wasserkosten wegen des sehr trockenen Sommers zu nennen. Des Weiteren bereite die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung auch den Kleingärtnern einige Probleme. Ferner hätten viele Kleingartenvereine mit dem demographischen Wandel zu kämpfen. Es fehle an Nachwuchs, was zu immer größeren Leerständen in den Gartenkolonien führe.

Herr Nitsche berichtet von der Veranstaltung zur Sportlerehrung des Kreissportbundes am 03.11.2018 im Brunnentheater. Es sei wieder einmal eine qualitativ hochwertige Veranstaltung gewesen. Er sei hoch erfreut darüber, wie viele Deutsche Meister im Landkreis hervorgebracht werden würden, die sogar an Europameisterschaften teilnähmen. Der Landkreis Helmstedt habe einige Spitzensportler zu bieten, die als Multiplikatoren im Sportbereich fungieren könnten.

Herr Herdeanu berichtet, dass die Vorbereitungen für die beiden Klassiker auf Hochtouren laufen würden. Zu nennen seien hier die Kinderkonzerte im Brunnentheater, die bereits seit 27 Jahren durchgeführt würden. Die Geschichte des gestiefelten Katers komme zum 1. Advent am Freitag, Samstag und Sonntag auf die Bühne. Am 08.12. folge dann das Lehrerkonzert auf der Burg Warberg. Beide Veranstaltungen würden die Möglichkeit bieten, Spenden zu sammeln.

Insgesamt gesehen sei man mit dem abgelaufenen Jahr sehr zufrieden.

 

 
TOP 16 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es liegen keine Fragen vor.

 

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