Kreistag (KT)

Mittwoch, 22. Juni 2022 , 16:00 Uhr
Börnekenhalle, Zum Börneken 29, 38165 Lehre


TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.03.2022  
TOP 5 Einwohnerfragestunde  
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
TOP 7 Anfragen  
TOP 7.1 Anfrage der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 08.06.2022; hier: Coworking, Kohle und Königslutter
TOP 7.2 Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion vom 08.06.2022; hier: Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Gebäuden/Flächen
TOP 8 Anträge  
TOP 8.1 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.05.2022; hier: Schaffung von naturwissenschaftlichen Fachräumen am Gymnasium am Bötschenberg
TOP 8.2 Antrag der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe vom 08.06.2022; hier: Sofortprogramm Tafel
TOP 9 Ernennung von Ehren-Kreistagsabgeordneten

TOP 10 Wahl der Ersten Kreisrätin / des Ersten Kreisrates
TOP 11 Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Landtagswahl
TOP 12 „Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen“ - Kooperation zwischen den Städten Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie den Landkreisen Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel sowie der Allianz für die Region GmbH und dem Regionalverband Großraum Braunschweig

TOP 13 Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
TOP 14 Satzungsänderung Jugendamt
TOP 15 Besetzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit hier: Benennung weiterer hinzugewählter Mitglieder Bezug zu Drs. 46/2022
TOP 16 Berufung von Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss; Bezug zu Drs. 60/2022
TOP 17 Benennung von Mitgliedern sowie einer Stellvertretung für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration sowie für den Ausschuss für Bau und Planung; Bezug zu Drs. 61/2022
TOP 18 Abberufung des Kreisamtmannes Christian Blanck als Prüfer des Referates Rechnungsprüfung
TOP 19 Ernennung des Kreisbrandmeisters und des stellvertretenden Abschnittsleiters Nord unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
TOP 20 16. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Helmstedt
TOP 21 Dauerhafter Erhalt der Förderschule Lernen (Wichernschule) im Landkreis Helmstedt & Umsetzung der Inklusion an Niedersächsischen Schulen weiter verbessern hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion & Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Bezug: Drs. 54/2022
TOP 22 Befristete Fortsetzung einer „Praxisklasse“ mit besonderer Betreuung für Schülerinnen und Schüler mit gestörter Lernbereitschaft und Auffälligkeiten im Sozialverhalten; Standort Hauptschule (HS) Eichendorffschule Schöningen um ein weiteres Jahr
TOP 23 Abfallwirtschaft im Landkreis Helmstedt Hier: Auflösung der Bioabfallverwertungsgesellschaft Helmstedt mbH
TOP 24 Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt  
TOP 25 Einwohnerfragestunde  
TOP 26 Schließung der Sitzung  

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