Landkreis Helmstedt

Die Vorsitzende eröffnet um 16.00 Uhr die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit und begrüßt die Anwesenden

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

Es werden keine Fragen gestellt.

Die Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig, bei 2 Enthaltungen, genehmigt.

Es werden keine Fragen gestellt.

Herr Wippich teilt zum Thema Waggon mit, dass es eine Submission für Tief- und Pflasterarbeiten und einen Bieter gibt. Eine Planung für den Baustart gibt es noch nicht. Es folgt eine weitere Ausschreibung für den Überbau. Dieser Überbau wird jedoch erst installiert, wenn der Waggon auf seinen Platz steht. Die vorherige Errichtung ist nicht möglich. Zum Thema Special Olympics World Games 2023 erwähnt Herr Wippich die Vorlage aus dem Oktober 2021 und die grundsätzliche Unterstützung des Landkreises Helmstedt der Weltspiele der Behinderten. Das gemeinsam Projekt der Landkreise Börde / Helmstedt sowie der Städte Helmstedt und Haldensleben hat den Zuschlag bekommen. Wir werden damit zu Host Town und sind in der Diskussion eine Kooperationsvereinbarung mit den Lebenshilfen aus Sachsen-Anhalt und Wolfenbüttel /Helmstedt abzuschließen. Im Mai wird bekanntgegeben aus welchem Land unsere Delegation, die wie hier begrüßen dürfen, kommt. Dann steht allerdings noch nicht fest wie viele Teilnehmer kommen werden. Die Berichterstattung dazu gibt Herr Wippich im nächsten Ausschuss. Herr Dr. Börger hat zum Thema Waggon eine Anmerkung und fragt nach dem Grundstückserwerb für die Aufstellung des Waggons, da von Pflasterarbeiten berichtet wird. Herr Wippich erklärt, das sei erledigt, da es ein landkreiseigenes Grundstück ist. Die Haushaltsmittel für die Herrichtung des Platzes sind eingerichtet und die Haushaltsreste aus 2021 werden dafür auch verwendet. Frau Mattfeldt-Kloth erkundigt sich nach dem Zeitrahmen der Ausführung. Herr Wippich berichtet, dass der Waggon bereits in Duisburg steht und dort restauriert und repariert wird. Dort kann er verbleiben bis das Gleisbett hier hergerichtet ist. Er teilt mit, dass der Waggon noch in diesem Jahr zurückkommen kann.

Frau Liebermann stellt im Auftrage von Herrn Kreutzberg die Anfrage, ob es möglich wäre, die Kulturausschusssitzung auf einen anderen Tag, als den Donnerstag, zu verlegen. Herr Wippich wird evtl. für 2023 vorsehen einen anderen Wochentag nennen zu können. Herr Dr. Börger weist auf die Landschaft am Heeseberg hin und hinterfragt die Aktivitäten seitens des Landkreises auf der Hünenburg in der Gemeinde Jerxheim, ob eine touristische Erschließung möglich wäre. Ferner erwähnt er die dortige Schau- und Infotafel, diese sei irreführend, da sich die Überschrift darauf auf die Landschaft am Heeseberg bezieht. Da es sich um eine der größten Anlagen in Europa zu der damaligen Zeit gehandelt hat, schlägt er vor, dabei an eine perspektivische Weiterentwicklung zu denken und wendet sich einer Aussage diesbezüglich an die Verwaltung. Herr Wippich erwähnt, dass hier der Bereich Denkmalpflege im Baubereich zuständig ist und wird diesbezüglich nachfragen. Herr Dr. Börger wünscht diesen Teil im Protokoll aufzunehmen.

Beantwortung durch die Kreisarchäologie:

Bei den Hünenburgausgrabungen und weiteren (Kreisgrabenanlage in Watenstedt, Gräberfeld Beierstedt, Erdwerk Jerxheim u. a.) am Heeseberg oblag die Leitung seit 2005 bei Dr. Immo Heske vom Seminar für Ur- und Frühgeschichte der Universität Göttingen, der seit 1998 dort tätig ist. Demnach handelt es sich bei den Untersuchungen um Forschungsgrabungen der Uni Göttingen, die von der DFG, dem MWK und der VW-Stiftung gefördert wurden. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde hauptsächlich durch Herrn Heske initiiert und fand regelmäßig statt. Dabei handelt es sich um Exkursionen im Rahmen von Tagungen, Tag der offenen Ausgrabung, Führungen, Vorträge sowie Ausstellungen im Braunschweigischen Landesmuseum und im Heesebergmuseum in Watenstedt selbst. Und natürlich nicht zu vergessen zahlreiche sowohl wissenschaftliche als auch populärwissenschafltiche Publikationen. Im April 2022 wurde die Infotafel, die direkt im Bereich des Walles, am heutigen Durchgang in die Burg hinein steht, erneuert und im Rahmen eines Pressetermins eröffnet. Diese Tafel kann vom Parkplatz und der Straße unten nicht gesehen werden und überhaupt ist der Wall oder die Burg nur fußläufig vom Parkplatz aus am besten erreichbar. Dieses Jahr sind keine Grabungen (unter Vorbehalt!) auf dem Gelände geplant, da die Förderungen dafür ausgelaufen sind und man sich nun mit der wissenschaftlichen Auswertung usw. beschäftigt.

Anmerkung GB 40:

Es wird an die für den Tourismus zuständigen Mitarbeiter bzw. an die neue touristische Organisation weitergegeben mit der Bitte, die Hünenburg zukünftig mit zu berücksichtigen.

Es liegen keine Anträge vor.

Herr Behrenz stellt sich mit ausführlicher Vita dem Ausschuss vor. Er ist der neue Leiter der Kreismusikschule Helmstedt und ist infolge des Ausscheidens von Herrn Herdeanu nachgerückt. Herr Behrenz möchte die Kreismusikschule Helmstedt mit neuen Ideen aufstellen, musikalisch modernisieren und sich auch der modernen Musik zuwenden. Der Schwerpunkt liegt trotz moderner Ausrichtung auf der Gestaltung mit Präsenzunterricht. Eine eingehende Befragung zum neuen Vorhaben des Leiters erfolgt im Anschluss durch Herrn Dr. Börger. Frau Vorsitzende dankt Herrn Behrenz für seine Ausführungen.

Die Vorsitzende Frau Mattfeld-Kloth erklärt, dass der Antrag ihrer Faktion, die Verwaltung zu beauftragen für den Landkreis Helmstedt einen Kulturentwicklungsplan bis zum 31.12.2025 zu erarbeiten, vom Kreistag so beschlossen wurde und das Projekt aus eigenen Mitteln finanziert werden soll.

Herr Dr. Nolte nimmt dazu Stellung und erklärt hierzu, dass es sich erst einmal nur um eine Sachstandserhebung/Bestandsaufnahme handelt. Im ersten Schritt soll eine Ist-Analyse er-stellt werden, mit thematisch verschiedenen Themen oder Vorschlägen für den Kulturausschuss. Dem Ausschuss soll regelmäßig über den Sachstand berichtet werden, um gemeinsam die Möglichkeit einer Thematisierung zu haben und schlägt eine Priorisierung vor, um vielleicht andere Schwerpunkte zu setzen. Herr Dr. Nolte berichtet, dass der Leiter der Kulturabteilung, Herr Ulrich, zurzeit noch im Corona-Team tätig ist. Er wird voraussichtlich im Mai/Juni in den Geschäftsbereich 40 zurückkehren.

Herr Dr. Börger stellt klar, dass der Kreistag nur beschlossen hat, dass sich mit dem Antrag inhaltlich befasst wird, über den Antrag wurde noch nicht beschlossen. Dieser soll an den Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit überwiesen werden um eine gegebenenfalls veränderte Beschlussvorlage für den Kreistag zu erstellen. Er berichtet, dass es zwei Änderungsvorschläge von seitens der CDU-Fraktion gibt: Zum einen soll ergänzt werden: mit Bordmitteln der Verwaltung, zum anderen: dass das, was da entstehen soll, nicht Kulturentwicklungsplan heißt, sondern Kulturbedarfsplan. Dazu gibt Herr Dr. Börger eine ausführliche Begründung. Ferner sollte eine Abfrage bei den Kulturschaffenden über deren Bedarfe erfolgen.

Frau Liebermann erklärt dazu, dass man keine Notwendigkeit sieht an dem Antrag etwas zu ändern. Es geht ja auch erstmal nur um eine Aufnahme von dem was vorhanden ist. Der Ausschuss ist regelmäßig zu informieren.

Die Vorsitzende sieht ebenfalls keine Notwendigkeit im Antrag auf die Finanzierung durch Eigenmittel der Verwaltung hinzuweisen. Es heißt, die Verwaltung wird beauftragt und nicht dass es in Auftrag gegeben werden soll. Auch Herr Dr. Nolte findet die Aufnahme des Hinweises auf die Eigenmittel nicht erforderlich.

Herr Dr. Börger bittet im Protokoll aufzunehmen, dass sich alle Ausschussmitglieder darüber einig sind, dass die Erstellung eines Kulturentwicklungsplans mit Bordmitteln (Eigenmitteln) der Verwaltung erfolgen soll. Externe Vergaben sind nicht nötig.

Frau Liebermann hält eine Festschreibung nicht für nötig, da sie im Antrag steht.

Herr Dr. Nolte schlägt vor darüber abzustimmen, ob der Antrag so wie er vorliegt vom Kulturausschuss beschlossen werden kann oder ob die ergänzenden Hinweise aufzunehmen sind.

Herr Wenzel stimmt dem zu.

Frau Bosse begrüßt den Antrag sowie das Vorhaben im kulturellen Bereich.

Herr Meier äußert sich und meint, dass in der Vergangenheit parteiübergreifend einstimmige Lösungen gefunden wurden und macht den Vorschlag, es Kulturentwicklungs-plan/Kulturbedarfsplan zu nennen, so ist beides enthalten und man findet sich auf Augenhöhe wieder. Es folgt eine weitere Diskussion.

Die Vorsitzende schlägt vor, über den Antrag, wie von Herrn Meier formuliert, abzustimmen.

Anschließend wird einstimmig, bei 1 Enthaltung, beschlossen den Antrag wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:

- der Hinweis auf die Eigenmittel wird nicht mit aufgenommen, dies wird im Protokoll festgehalten

- es soll heißen: Kulturentwicklungsplan/Kulturbedarfsplan.

Die Vorsitzende teilt mit, dass der Kulturentwicklungsplan/Kulturbedarfsplan ab sofort ein ständiger Tagesordnungspunkt bei den Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit sein wird.

Die Vorsitzende stellt die Vorlage vor und gibt Erläuterungen dazu. Herr Meier lobt die wertvolle Arbeit in der Heimatgeschichte durch Frau Lohrengel in Grasleben und die Rekordausstellung der Salzstreuer.

Der Vorlage Drs.-Nr. 46/2022 wird einstimmig zugestimmt.

• Sportförderung 2021

Herr Luckstein berichtet, dass es nach der letzten Sitzung noch eine Veränderung bei der Sportförderung 2021 gab und insgesamt 5 statt 4 Anträge vorlagen. Das Gesamtvolumen an Zuschüssen des Landkreises lag nun bei 105.532,00 Euro. Die Differenz in Höhe von 5.532,00 Euro gegenüber den bereitgestellten Mitteln von 100.000,00 Euro, wurde aus den Restmitteln des Vorjahres bedient, die für die eigenen Sportstätten vorgesehen waren. Anderenfalls hätten den Vereinen die Zuschüsse, teils rückwirkend, anteilig gekürzt werden müssen. Die Verwaltung habe hier zum Wohle des Sports entschieden und dabei das Interesse des Ausschusses berücksichtigt, der stets für die Ausschöpfung der Mittel durch die Vereine geworben hat.

• Sportförderung 2022

Herr Luckstein berichtet, dass für das Jahr 2022 13 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 55.741,00 Euro Fördermitteln des Landkreises vorliegen. Die Bewilligungen können aktuell noch nicht ausgestellt werden, da durch den späten Beschluss der Haushaltssatzung, die Haushaltsgenehmigung noch aussteht. Erste Vereine warten bereits händeringend auf die Bewilligungen, ein vorzeitiger Maßnahmebeginn durch die Koppelung des Verfahrens an den KreisSportBund Helmstedt e.V. konnte jedoch hier seitens der Verwaltung ermöglicht werden. Betroffen von dem durch die Kommunalwahl erst 3 Monate später gefassten Beschluss der Haushaltssatzung und der damit noch nicht vorliegenden Haushaltsgenehmigung ist auch der KreisSportBund Helmstedt e.V. Dieser muss ebenfalls aktuell noch auf seinen Jahres- und den Mietkostenzuschuss warten.

• Verwendung nicht abgerufener Mittel aus Vorjahren

Herr Luckstein gibt einen Überblick, für welche Projekte die nicht durch Vereine abgerufenen Mittel verwendet wurden: In der Gerhard-Müller-Sporthalle in Schöningen, wurde wie bereits berichtet, die Lautsprecher- und Mikrofonanlage erneuert, 5.532,00 Euro wie zuvor berichtet für den Mehrbedarf der Vereine in 2021 genutzt und der Rest soll für das Projekt elektronische Schließanlagen in kreiseigenen Sportstätten verwendet werden. Der Sachstand zur Ausstattung von Elektronischen Schließanlage für Sporthallen ist wie folgt: Es liegen inzwischen alle Freigaben der zu beteiligenden Stellen (u.a. Datenschutzbeauftragter und Personalrat) vor. Das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren soll im Mai starten und der Einbau in der Lademann-Realschule ist für die Sommerferien geplant.

• Sportentwicklung

Herr Luckstein gibt zum Prozess in Helmstedt bekannt, dass zum Projekt Sportcampus aktuell noch das Ausschreibungs- bzw. Vergabeverfahren für die Fachplanung läuft. Bei den übrigen Projekten der Sportentwicklung im Stadtgebiet Helmstedt besteht die Hoffnung, dass die Arbeitsgemeinschaft der Helmstedter Sportvereine jetzt noch einmal nach der langen Corona-Pause aktiv wird. Zum Prozess in Schöningen berichtet Herr Luckstein, dass am 11. Mai der Abschlussbericht im Schloss Schöningen präsentiert wird. Nach der Auswertung, der für den Landkreis sich daraus ergebenen Punkte, erfolgt ein Sachstandsbericht darüber in der nächsten Ausschusssitzung. Herr Nitsche ergänzt aus Sicht des KreisSportBund Helmstedt e.V. Herr Luckstein weist darauf hin, dass alle Fragen zum Kreissportbund über die E-Mail sport@landkreis-helmstedt.de angesprochen werden können.

Die Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen.

Herr Nitsche teilt mit, dass am 9. Juli 2022 wieder der Benefizlauf in Helmstedt starten kann und wirbt für eine rege Teilnahme mit einem Flyer. Die Vorsitzende bedankt sich.

Frau Lohrengel stellt sich für Fragen zur Verfügung. Es werden keine Fragen gestellt.

Die Vorsitzende schließt um 17:42 Uhr die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.