Kulturentwicklungsplan bis 31.12.2025
Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN Fraktion
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Mattfeld-Kloth erklärt, dass der Antrag ihrer Faktion, die Verwaltung zu beauftragen für den Landkreis Helmstedt einen Kulturentwicklungsplan bis zum 31.12.2025 zu erarbeiten, vom Kreistag so beschlossen wurde und das Projekt aus eigenen Mitteln finanziert werden soll.
Herr Dr. Nolte nimmt dazu Stellung und erklärt hierzu, dass es sich erst einmal nur um eine Sachstandserhebung/Bestandsaufnahme handelt. Im ersten Schritt soll eine Ist-Analyse er-stellt werden, mit thematisch verschiedenen Themen oder Vorschlägen für den Kulturausschuss. Dem Ausschuss soll regelmäßig über den Sachstand berichtet werden, um gemeinsam die Möglichkeit einer Thematisierung zu haben und schlägt eine Priorisierung vor, um vielleicht andere Schwerpunkte zu setzen. Herr Dr. Nolte berichtet, dass der Leiter der Kulturabteilung, Herr Ulrich, zurzeit noch im Corona-Team tätig ist. Er wird voraussichtlich im Mai/Juni in den Geschäftsbereich 40 zurückkehren.
Herr Dr. Börger stellt klar, dass der Kreistag nur beschlossen hat, dass sich mit dem Antrag inhaltlich befasst wird, über den Antrag wurde noch nicht beschlossen. Dieser soll an den Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit überwiesen werden um eine gegebenenfalls veränderte Beschlussvorlage für den Kreistag zu erstellen. Er berichtet, dass es zwei Änderungsvorschläge von seitens der CDU-Fraktion gibt: Zum einen soll ergänzt werden: mit Bordmitteln der Verwaltung, zum anderen: dass das, was da entstehen soll, nicht Kulturentwicklungsplan heißt, sondern Kulturbedarfsplan. Dazu gibt Herr Dr. Börger eine ausführliche Begründung. Ferner sollte eine Abfrage bei den Kulturschaffenden über deren Bedarfe erfolgen.
Frau Liebermann erklärt dazu, dass man keine Notwendigkeit sieht an dem Antrag etwas zu ändern. Es geht ja auch erstmal nur um eine Aufnahme von dem was vorhanden ist. Der Ausschuss ist regelmäßig zu informieren.
Die Vorsitzende sieht ebenfalls keine Notwendigkeit im Antrag auf die Finanzierung durch Eigenmittel der Verwaltung hinzuweisen. Es heißt, die Verwaltung wird beauftragt und nicht dass es in Auftrag gegeben werden soll. Auch Herr Dr. Nolte findet die Aufnahme des Hinweises auf die Eigenmittel nicht erforderlich.
Herr Dr. Börger bittet im Protokoll aufzunehmen, dass sich alle Ausschussmitglieder darüber einig sind, dass die Erstellung eines Kulturentwicklungsplans mit Bordmitteln (Eigenmitteln) der Verwaltung erfolgen soll. Externe Vergaben sind nicht nötig.
Frau Liebermann hält eine Festschreibung nicht für nötig, da sie im Antrag steht.
Herr Dr. Nolte schlägt vor darüber abzustimmen, ob der Antrag so wie er vorliegt vom Kulturausschuss beschlossen werden kann oder ob die ergänzenden Hinweise aufzunehmen sind.
Herr Wenzel stimmt dem zu.
Frau Bosse begrüßt den Antrag sowie das Vorhaben im kulturellen Bereich.
Herr Meier äußert sich und meint, dass in der Vergangenheit parteiübergreifend einstimmige Lösungen gefunden wurden und macht den Vorschlag, es Kulturentwicklungs-plan/Kulturbedarfsplan zu nennen, so ist beides enthalten und man findet sich auf Augenhöhe wieder. Es folgt eine weitere Diskussion.
Die Vorsitzende schlägt vor, über den Antrag, wie von Herrn Meier formuliert, abzustimmen.
Beschluss:
Anschließend wird einstimmig, bei 1 Enthaltung, beschlossen den Antrag wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:
- der Hinweis auf die Eigenmittel wird nicht mit aufgenommen, dies wird im Protokoll festgehalten
- es soll heißen: Kulturentwicklungsplan/Kulturbedarfsplan.
Die Vorsitzende teilt mit, dass der Kulturentwicklungsplan/Kulturbedarfsplan ab sofort ein ständiger Tagesordnungspunkt bei den Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit sein wird.
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