Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)

Donnerstag, 30. August 2018 , 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 15.30 Uhr die 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Meier teilt mit, dass der TOP 8 „Bericht des Leiters der ehemaligen Universitätsbibliothek“ entfallen müsse, da Herr Pschichholz kurzfristig erkrankt sei.

Gegen die geänderte Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 31.05.2018

Beschluss:

Die Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig, bei vier Enthaltungen, genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Frau Grajcar teilt Folgendes mit:

1.    Aufgrund langfristiger Erkrankung des zuständigen Mitarbeiters erscheint das Kreisbuch 2018/19 nicht wie sonst üblich zur Adventszeit, sondern erst im Frühjahr 2019.

 

2.    Die Kreisbildstelle, die bisher der Kulturabteilung zugeordnet war, wechselt aus organisatorischen Gründen zur Schulabteilung.

Herr Luckstein teilt zur Vorlage 55/2018 Folgendes mit: Die Prüfung der Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus durch das Referat Rechnungsprüfung ist zwischenzeitlich erfolgt. Es wurde festgestellt, dass die Richtlinie noch um einen zusätzlichen Punkt 11 „Haushaltsmittel des Landkreises“ erweitert werden müsse. Der bisherige Punkt 11 wird Punkt 12.

Herr Schlichting ergänzt, dass für die Freigabe der Mittel in 2018 noch ein Verfahren laufe, an das der Landkreis haushaltsrechtlich gebunden sei. Die Anträge können nur dann entsprechend bedient werden, wenn der Haushalt im Ergebnishaushalt positive Aspekte aufweise.

Herr Schulze stellt folgende Fragen:

1.    Wann werden die Gelder tatsächlich freigegeben?

 

2.    Welcher Verein solle jetzt noch bezuschusst werden?

 

3.    Wie viele Anträge von Vereinen liegen für die Jahre 2018 und 2019 vor?

 

Herr Schlichting antwortet, dass die freiwilligen Ausgaben im investiven Bereich erst nach vorheriger Zustimmung des MI erfolgen können. Ende des Monats werde ein EDV-Lauf durchgeführt um zu sehen, welche Punkte erneut durchzusprechen bzw. neu zu bewerten sind, um einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorlegen zu können. Die Ergebnisse werden dann dem MI vorgestellt werden.

Herr Luckstein teilt mit, dass für das Jahr 2018 neun Anträge mit einem Gesamtvolumen der Maßnahmen in Höhe von 186.511,22 EUR vorlägen, was einen Zuschussbedarf von 61.548,70 EUR entspräche. Für das Jahr 2019 liegen aktuell fünf Anträge mit einem Gesamtvolumen von 108.483,16 EUR vor. Dies würde einem Zuschussbedarf, vorausgesetzt die entsprechende Richtlinie werde im Kreistag beschlossen, von 17.899,72 EUR entsprechen.

Herr Weber stellt folgende Fragen:

1.    Wäre es möglich, für die Verteilung der Gelder statt des Windhundprinzips evtl. auch andere Verteilungsmodi, wie z. B. Stichtagsprinzip, vorzusehen?

2.    Wäre es nicht sinnvoller, noch eine Formulierung hineinzubringen, die besagt, dass wenn die Haushaltsmittel nicht ausreichend seien, die Mittel in Abstimmung mit dem KSB vergeben werden sollen?

Herr Luckstein antwortet, dass es in der Hand des Kreistages liege, für welches Verteilungsprinzip man sich entscheide. Werde das Stichtagsprinzip gewählt, sei Punkt 11.3 der Richtlinie entsprechend zu berücksichtigen. Gehen an einem Stichtag zeitgleich mehrere Anträge ein, die das vorhandene Volumen überschreiten, ist eine entsprechende Aufteilung erforderlich. Auch Punkt 11.1 sei wichtig, da eine Förderung nur möglich sei, wenn Mittel im Rahmen des Haushaltes vorgehalten werden.

Frau Grajcar erklärt die Schwierigkeit der Verwaltung für eine Wertung der Anträge. Sie spricht sich für das Windhundprinzip mit entsprechendem Antragsdatum aus.

Herr Nitsche stellt klar, dass die Sportentwicklungsplanung Priorität habe und nicht die Wünsche der Vereine. Der KSB sei anhand seiner Kenntnisse in der Lage zu entscheiden, was künftig von Bedeutung sei. Über die Bertelsmann-Stiftung wurde eine Erhebung in diesem Bereich gemacht; die Zahlen sagen eindeutig aus, dass Zentralisierungsmaßnahmen notwendig seien.

Ergänzend teilt Herr Schlichting mit, dass eine Förderung seitens des Landkreises nur erfolgen könne, wenn auch der KSB den entsprechenden Antrag befürworte und fördere. Die Gelder im Bereich Sportstättenbau müssen zielgerichtet eingesetzt werden, um genau das zu fördern, was wirklich gebraucht werde.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern vor.

 
TOP 8 Bericht des Leiters der ehemaligen Universitätsbibliothek

Protokoll:

Der TOP entfällt.

 
TOP 9 Benutzerordnung für die Durchführung von Veranstaltungen in den Räumlichkeiten des Juleums (Drs.-Nr. 94/2018)

Protokoll:

Frau Grajcar erläutert die Vorlage.

Herr Schulze fragt, inwieweit die Stadt Helmstedt bei der Benutzungsordnung im Vorfeld mit einbezogen wurde, insbesondere im Hinblick auf die Universitätstage.

Frau Grajcar stellt klar, dass es in dieser Hinsicht keine Komplikationen geben werde.

Herr Meier stellt fest, dass laut Benutzerordnung Tiere im Juleum verboten seien. Er spricht sich dafür aus, dass für Assistenzhunde eine Ausnahme gemacht werden solle.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig, folgenden Beschlussvorschlag für den Kreistag zu fassen:

Der Benutzerordnung für die Durchführung von Veranstaltungen in den Räumlichkeiten des Juleums wird unter Berücksichtigung der Zulassung von Assistenzhunden zugestimmt.


TOP 10 Zielvereinbarung der Kreismusikschule für die Jahre 2019-2021 (Drs.-Nr. 98/2018)

Protokoll:

Frau Grajcar erläutert die Vorlage.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig bei einer Enthaltung, folgenden Beschluss zu fassen:

1.    Dem Antrag der Kreismusikschule Helmstedt e.V. vom 15.08.2018 (Anlage 1) wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der Zielvereinbarung vom 03.09.2016 und der eingehend geprüften Zahlen aus dem Antrag der Kreismusikschule Helmstedt e.V. vom 15.08.2018 eine neue Zielvereinbarung für die Jahre 2019-2021 zu erarbeiten, in der eine feste jährliche Zuschusshöhe, vorbehaltlich der Genehmigung des Landkreishaushaltes, zugesagt wird. Ausgehend von der beantragten Zuschusshöhe in Höhe von 220.000,00 € wird für die Folgejahre eine automatische Anpassung des Betrages im Rahmen der erwarteten Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst erfolgen. Diese Anpassung wird auf maximal 3 % des Zuschussbetrages des Vorjahres gedeckelt.


TOP 11 Berichte der Hinzugewählten

Protokoll:

Herr Herdeanu bedankt sich bei der Verwaltung für die Erhöhung des Zuschusses.

Das Musikfest, das auf der Burg Warberg stattgefunden hat, war mit 1.500-2.000 Besuchern gut besucht.

Er weist auf zwei weitere Veranstaltungen hin:

1.    am 15.09. findet das Jubiläum des Blechbläserensembles „Tubicinum“ statt, es wird auch eine Jubiläums-CD geben,

2.    die Kinderkonzerte befassen sich in diesem Jahr mit dem Märchen „Der gestiefelte Kater“. Diese Konzerte sind in den letzten Jahren immer ausgebucht gewesen.

Herr Nitsche berichtet über die neue Hammerwurfanlage in Königslutter und gibt noch Hinweise zu der Umfrage des MI bezüglich der Sportstätten in Niedersachsen. Frühestens 2020 sei mit einem neuen Sportstättenförderungsgesetz zu rechnen, in dem insbesondere die strukturschwächeren Gebiete Niedersachsens berücksichtigt würden.

Weiterhin teilt er Folgendes mit:

1.    Die Schwimmförderaktion sei ein großer Erfolg gewesen. Es wurden etwa 100 Kinder auf den Weg gebracht, Schwimmen zu lernen. Die Aktion wurde seitens des LSB finanziert.

2.    In der Zeitungsserie „Kinder in Bewegung“ wurde in über zehn Folgen dargestellt, welche besonderen Sportangebote es für Kinder gebe. Die unterschiedlichen Altersbereiche wurden dabei ab dem  Kindergartenalter berücksichtigt. Es sei festgestellt worden, dass der Landkreis Helmstedt hinsichtlich der Anzahl der übergewichtigen Kinder besonders schlecht abschneide. Die Zahlen lägen deutlich über dem Landesdurchschnitt. Auch im Bereich der Vereinsmitgliedschaften von Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren weise man das schlechteste Ergebnis auf. Die Ursache dieser schlechten Ergebnisse könne man in den vielen mangelhaften Sportstätten sehen. Es bestehe hier dringender Nachholbedarf, was die Ausstattung der Sportstätten angehe. Gute Zahlen habe man allerdings bei der sehr guten Beteiligung zur Ablegung des Sportabzeichens erreicht. Hier seien die  großen Bemühungen der Kindertagesstätten und der Grundschulen hervorzuheben. Erschwerend komme dieses Jahr hinzu, dass durch die große Hitze im Sommer ca. 50 % der Fußballplätze so stark geschädigt worden seien, dass sie kaum noch zu Trainingszwecken genutzt werden konnten. Eine Bewässerung der Sportplätze durch die Kommunen sei nicht erfolgt.

Abschließend weist er noch auf zwei Veranstaltungen hin, den „Frauen-Aqua-Fitness-Tag“ am 15.09. in Helmstedt und den „Go-Sport-Day“ am 08.09. in Königslutter.

Herr Jordan informiert über die Kleingärtner. Er weist auf die Zusammenarbeit mit den Imkern und auf zusätzliche Projekte, wie z.B. Eindämmung des Insektensterbens, hin. Die Kleingärtner finanzieren sich selber aus den Vereinsbeiträgen, der vom Land zur Verfügung gestellte Betrag in Höhe von 50.000 EUR werde größtenteils für Schulungen der ehrenamtlichen Mitarbeiter eingesetzt. Den heißen Sommer haben die Kleingärtner soweit gut überstanden. Die Folgen daraus sind jedoch gestiegene Wasserkosten, da durch den fehlenden Regen nicht auf gefüllte Regenwassertonnen zurückgegriffen werden konnte.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

Abschließend teilt Herr Meier mit, dass der touristische Bereich in den zukünftigen Sitzungen stärker favorisiert werden soll. Er spricht sich dafür aus, den DEHOGA-Verband mit einzubringen.

 

Herr Meier schließt um 16.15 Uhr die 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 

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