Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)

Donnerstag, 31. Mai 2018 , 15:30 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 15.30 Uhr die 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 23.11.2017

Beschluss:

Die Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig bei drei Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Wippich teilt mit, dass man sich seitens der Verwaltung Gedanken gemacht habe, wo die Kreisbildstelle zukünftig „zu verorten “ sei. Aufgrund der Aufgaben Digitalisierung, Unterstützung Medienkonzept, Entwicklungskonzept und Beratung von Schulen und Lehrern, sei die Zuordnung zum Bereich Kultur nicht mehr zeitgemäß. Die Kreisbildstelle werde deshalb künftig dem Schulbereich zugeordnet.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen vor.

 
TOP 8 Bericht über die Arbeit der Museen

Protokoll:

Frau Sterly teilt mit, dass im Juleum derzeit die neue Heizung eingebaut werde. Damit aber der Museumsbetrieb über die Universitätsgeschichte aufrechterhalten werde, wurde bzw. werde in diesem Jahr monatlich eine Spezialführung zu diesem Thema erfolgen.

Die Besucherzahlen im Kreis- und Universitätsmuseum sind konstant geblieben, die im Zonen-Grenzmuseum sind gestiegen, weisen aber auch eine weiterhin steigende Tendenz aus.

Sie berichtet weiterhin über die bereits stattgefundenen Ausstellungen sowie über die laufenden Ausstellungen und zukünftige Projekte.

Herr Meier dankt Frau Sterly für ihre Ausführungen.

 
TOP 9 Kreiszuschuss für den KreisSportBund Helmstedt e.V. in den Haushaltsjahren 2019 bis 2021 (Drs.-Nr. 41/2018)

Protokoll:

Herr Wippich erläutert die Vorlage.

Herr Schulze teilt mit, dass die CDU-Fraktion der Beschlussvorlage so folgen werde. Berücksichtigt werden sollte jedoch die Tatsache, dass, wenn die Spenden „wegbrechen“ sollten, die Möglichkeit bestehen sollte, hierüber noch einmal zu sprechen.

Herr Kreutzberg spricht sich im Namen der SPD-Fraktion für den Beschlussvorschlag aus.




Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Dem KreisSportBund Helmstedt e.V. werden in den Haushaltsjahren 2019 bis 2021 Kreiszuschüsse in Höhe von jährlich 18.000,- € gewährt.

Für die Dauer dieses Zeitraumes ist die in der Anlage befindliche Zielvereinbarung abzuschließen.


TOP 10 Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus (Drs.-Nr. 55/2018)

Protokoll:

Herr Schlichting erläutert die Vorlage.

Herr Nitsche stellt klar, dass es sich hier ausschließlich um die Sportstättenförderung für Vereine handle. Er erläutert eingehend die Grundlagen der Förderung sowie die Antragstellung und dessen Ablauf. Ferner weist er darauf hin, dass die Förderung für 2018 abgeschlossen sei, d.h., für die bereits vorliegenden zwölf Anträge kann keine weitere Co-Finanzierung seitens des Landkreises erfolgen. Für 2019 liegen bisher vier bis fünf Anträge vor.

Herr Schulze teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich der Vorlage so anschließe. Es stelle sich jedoch die Frage, was passieren würde, wenn die zuständige Kommune kein Geld zu dem Projekt zugeben würde. Ist das Projekt dann nicht mehr durchführbar oder könne die Lücke durch Kredite oder private Investoren geschlossen werden?

Herr Luckstein antwortet, dass die Bezuschussung vom Landkreis separat von der der Gemeinde betrachtet werden müsse. Hier sind die Kommunen entsprechend gefordert.

Ergänzend sagt Herr Nitsche, dass es dem LandesSportBund (LSB) egal sei, wie die Maßnahme finanziert werde. Der LSB finanziere nicht mehr als 1/3. Wichtig sei ihm, dass der Landkreis trotzdem seinen 1/6-Anteil zahle, wenn eine Kommune nicht fördere.

Herr Schlichting stellt dies aus Sicht der Verwaltung noch einmal klar.

Herr Rosilius ist der Ansicht, dass die eingeplanten Mittel in Höhe von 100.000 EUR in 2019 nicht ausreichen werden. Ihm stelle sich die Frage, nach welchen Prioritäten dann die Förderungsmaßnahmen vergeben werden, wenn die Höhe der Mittel überschritten werde.

Herr Schlichting weist noch einmal darauf hin, dass die Anträge beim LSB einzureichen seien, der KreisSportBund (KSB) diese dann prüft und entscheidet, ob eine Förderfähigkeit vorliege.

Ergänzend hierzu sagt Herr Nitsche, dass es eine Deckelung gäbe. 100.000 EUR sei das Maximum, was man bekommen könne, so dass auch die Anzahl der zu fördernden Anträge begrenzt sei.

Herr Kreutzberg spricht sich im Namen der SPD-Fraktion dafür aus, den Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Für Frau Dannehl sei es wichtig, dass in zukunftsorientierte Vereine investiert werde und deshalb eine enge Zusammenarbeit mit dem Sport vonnöten sei.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig, folgenden Beschlussvorschlag für den Kreistag zu fassen:

Die Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus wird – vorbehaltlich der Prüfung durch das Referat Rechnungsprüfung – mit Wirkung zum 01.10.2018 beschlossen.

Für die Sportstättenbauförderung wird ab dem Haushaltsjahr 2019 eine jährliche Fördersumme von 100.000,- € im Haushalt eingeplant.


TOP 12 Berichte der Hinzugewählten

Protokoll:

Herr Herdeanu berichtet über die bereits stattgefundenen, sehr gut besuchten und erfolgreichen Veranstaltungen. Ferner weist er auf die am kommenden Samstag stattfindende Benefiz-Veranstaltung „Sport trifft Musik“ hin. Der Reinerlös der Veranstaltung kommt entsprechenden Projekten des KSB und der Kreismusikschule (KMS) zu Gute.

Herr Jordan berichtet über die Problematiken der Kleingärtner und über den Wandel in diesem Bereich. Die Kleingartenvereine innerhalb des Landkreises haben alle unterschiedliche Probleme, weshalb er die anwesenden Mitglieder der Politik aus Königslutter, Schöningen und Velpke auffordert, sich vor Ort an die Vereine zu wenden, damit diese ihre Probleme darlegen können. Weiterhin weist er auf die gelungene Kooperation der Helmstedter Kleingärtner mit den Imkern hin, die jetzt so langsam „Früchte“ trage.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde – Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Herr Wendhausen fragt an, ob man sich Gedanken darüber gemacht habe, wie Vereine, die ihre Anlagen in TOP-Zustand halten, und Vereine, die ihre Anlagen ein bisschen verkommen lassen haben, bei der Sportförderung berücksichtige. Er befürchte, dass Vereine, bei denen dieser große Investitionsstau entstanden sei, in der Prioritätenliste ganz nach oben gestellt werden und die Vereine, die ihre Anlagen durch z.B. Eigenmittel in Schuss gehalten haben, in der Prioritätenliste unten anstehen.

Herr Schlichting weist darauf hin, dass die Förderung nach den Richtlinien des LSB erfolge. Er sei jedoch fest der Meinung, dass der KSB genau wisse, wo etwas gemacht wurde und wo nicht und hier auch entsprechende Prioritäten setze.

Herr Nitsche merkt an, dass der Einwand berechtigt sei. Man müsse aber auch mit den Vereinen und Kommunen Debatten führen, ob die eine oder andere Sportstätte überhaupt noch benötigt oder notwendig sei. Als Beispiel führt er die aktuelle Debatte im Bereich Fußball an. Es kann nicht sein, dass in jedem Dorf eine entsprechende Anlage vorgehalten und ausgestattet werde, während kaum Spielbetrieb stattfinde.

 

Herr Meier schließt um 16.46 Uhr die 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit.

 

 
TOP 11 Sportstättenförderung im Jahr 2018 (Drs.-Nr. 56/2018)

Protokoll:

Herr Luckstein erläutert die Vorlage.

Herrn Schulze fragt, ob der Landkreis, der ja die Haushalte der kreisangehörigen Kommunen genehmige, sich mal die Mühe gemacht habe zu prüfen, welche Kommunen für 2018 Sportfördermittel zur Verfügung gestellt haben.

Herr Schlichting antwortet, dass man diese Überlegung auch gehabt, aber wieder zurückgestellt habe, da sonst eine unterschiedliche Behandlung innerhalb des Landkreises erfolgen würde, was schwer vermittelbar sei.

Herr Nitsche merkt an, dass, wenn es denn möglich wäre, die Vereine noch vor den Ferien angeschrieben werden sollten, da das Jahr bereits schon weit fortgeschritten sei. Es sei auch klar, dass die Sportstättenförderung mit gewissen Beratungsdiensten verbunden sei hinsichtlich fachlicher Dinge.

Herr Schlichting sagt, dass zur Zeit Anträge für 2018 ohne LSB-Förderung, mit einem Gesamtvolumen von rund 270.000 EUR vorliegen. Bei einer Drittelförderung würde das einen Förderbetrag des Landkreises von rund 89.000 EUR ausmachen. Nach den Beratungen im Fachausschuss hier und auch im Kreisausschuss, würde ein entsprechendes Schreiben rausgegeben werden.



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit empfiehlt dem Kreisausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Die von den aus dem Landkreis Helmstedt kommenden Sportvereinen für 2018 beantragten Zuschüsse auf Sportstättenbauförderung, werden in Höhe von rund 1/3 der förderungsfähigen Ausgaben, analog der Richtlinien zur Förderung des Sportstättenbaus des LandesSportBundes Niedersachsen e.V., und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gewährt.


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