Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)

Dienstag, 20. April 2021 , 16:00 Uhr
Sitzung per Videokonferenz


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 16.00 Uhr die 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 08.09.2020

Protokoll:

Die Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 08.09.2020 wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Frau Dannehl bittet um Mitteilung, ob man die Impfpriorität nicht derart verändern könne, dass die Mitarbeiter/innen an den Schulen und in der Jugendarbeit früher geimpft werden.

Herr Dr. Nolte antwortet, dass der Landkreis, wie auch alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte, diesbezüglich weisungsgebunden sei und die Vorgaben vom Land Niedersachsen zu beachten seien. Möglichkeiten, hiervon abzuweichen, habe man nicht.

Herr Hoppe stellt folgende Fragen:

1.    Warum ist die Anzahl der teilnehmenden Personen an der Sitzung begrenzt?

2.    Wie schnell werden Schulleitungen in die Entscheidungen, was die inzidenzbasierten Schließungen an Schulen angeht, beteiligt und wie ist sicherzustellen, dass auch die Lehrkräfte hierzu gehört werden?

3.    Wie können Schülerinnen und Schüler (SuS), die ohne Abschluss die Schule verlassen, zukünftig noch besser betreut werden und wäre es möglich, Modellversuche wie die Praxisklasse in Schöningen auch an anderen Orten im Landkreis einzurichten?

Herr Dr. Nolte antwortet wie folgt:

Zu 1: Die Begrenzung der Teilnehmerzahl erfolgte ausschließlich aus technischen Erwägungen. Der Hinweis werde jedoch entsprechend aufgenommen und für künftige Sitzungen der Fachausschüsse Berücksichtigung finden.

Zu 2: Die Verwaltung stehe seit letztem Jahr in Form von Web-Konferenzen in ständigem Austausch mit den Schulleitungen. Fragen, Anregungen und Hinweise werden entgegengenommen und entsprechend umgesetzt. Im Hinblick auf das Inzidenzgeschehen wurden die Schulleitungen vorab vom Krisenstab informiert.

Zu 3: Die Schulabbrecherquote müsse noch ermittelt werden. Die Überlegungen hinsichtlich der verfolgten Implementierung einer weiteren Praxisklasse sollte auch unter diesem Gesichtspunkt weiter verfolgt werden. Der Standort einer weiteren Praxisklasse könnte auch – wie in der Sitzung des KVHS-Beirats am 19.04.2021 vom Beirat angesprochen -  in Lehre oder Velpke sein (kurzer Schulweg).

Herr Alt hat zu drei Themenbereichen Anmerkungen bzw. Fragen:

1.    Er bedauere, dass die Sitzungen der Fachausschüsse pandemiebedingt über solch einen langen Zeitraum abgesagt worden sind. Umso erfreulicher sei es dass diese Sitzung heute online stattfinden könne. Er habe allerdings wenig Verständnis, dass die Teilnehmerzahl begrenzt worden ist.

2.    Er bittet um Mitteilung zum Verfahrensstand der Digitalisierung der Schulen und zum Abruf der Mittel aus dem Digitalpakt.

3.    Wie sollen die verpassten Lerninhalte kompensiert werden? Wurde bereits über den Einsatz sogenannter Lernbodys nachgedacht und mit den Schulleitungen besprochen?

Zu 1. teilt Herr Dr. Nolte mit, dass die Teilnehmerzahl zwar begrenzt gewesen sei, es aber noch freie Kapazitäten gegeben habe. Es sei niemand von der Teilnahme am Ausschuss ausgeschlossen worden.

Einwand von Herrn Hoppe, das stimme nicht. Der Beschluss habe sich lediglich auf die Präsenzveranstaltungen bezogen. Herr Strümpel bestätigt diese Aussage.

Zu 2. betont Herr Dr. Nolte, dass der Landkreis Helmstedt hinsichtlich der Digitalisierung schon viel erreicht habe und verweist auf das bestehende Medienentwicklungskonzept, zu Einzelheiten werde Frau Stüwe noch etwas ausführen können. Im Übrigen seien vergaberechtliche Vorschriften zu beachten, die viel Zeit in Anspruch nehmen. Eine Abrufung der Fördermittel könne leider erst nach erfolgtem Ausbau der Netzwerkinfrastruktur erfolgen.

Frau Stüwe sagt, dass sie sich zu dem Thema „Digitalisierung Schulen“ in der nächsten Sitzung am 04.05.2021  ausführlich äußern werden. Vorab teilt sie folgenden Sachstand mit:

Die Vorbereitungen für die Ausschreibung der IT-Infrastruktur einschließlich der erforderlichen Stromverkabelung seien abgeschlossen. Die europaweite Ausschreibung solle im Mai veröffentlicht werden. Parallel dazu erfolgte bereits die Ausschreibung der iPads für bedürftige Schülerinnen und Schüler.

Zu 3. teilt Herr Dr. Nolte mit, dass er die Anregung, die Lerninhalte durch den Einsatz von  Lernbodys ggfs. kompensieren zu können, mit den Schulleitungen in der nächsten Schulleiterkonferenz besprechen wolle.

Frau Ohnesorge spricht drei Themen an:

1.    Sie nimmt noch einmal Stellung zu ihrem Schreiben und bedauert die Veröffentlichung in der Presse.

2.    Ferner bittet sie zu überlegen, ob es nicht sinnvoll sei, einen Vertreter der Schulleitungen in den Krisenstab zu entsenden.

3.    Weiterhin fragt sie nach einem Verteilerkonzept für die Masken.

Zu 1. erfolgt kein weiterer Kommentar seitens der Verwaltung.

Zu 2. teilt Herr Dr. Nolte mit, dass er die Anregung an den Krisenstab weiterleiten werde.

Zu 3. teilt Herr Wippich mit, dass nach Bekanntgabe der Förderrichtlinie Mitte Januar schnellstmöglich 14.200 Masken bestellt und den Lehrkräften zur Verfügung gestellt worden seien. Vom Katastrophenschutz wurden dann noch weitere 45.000 Masken bereitgestellt und entsprechend den Lieferscheinen des Landes verteilt.

Zur Kompensation von Lerninhalten merkt Herr Strümpel an, dass es nicht nur um Kompensation gehe, sondern auch darum, die Kerncurrikularien anzupassen, um mehr das exemplarische Lernen in der Vordergrund zu stellen.

 
TOP 8 Anträge

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

 
TOP 9 Schule in Zeiten der Pandemie Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Dr. Nolte gibt einen Sachstandsbericht zur Pandemie ab. Insbesondere nimmt er Bezug zu der Entwicklung der Hygienepläne und deren guter Umsetzung, zum Thema Masken und Selbsttest und zu den aktuellen Infektionszahlen im Landkreis Helmstedt.

Herrn Strümpel fragt nach, wie es in den Kitas aussehe und wie die Impfquote sei.

Herr Dr. Nolte antwortet, dass man die Kitas hinsichtlich des Infektionsgeschehens sehr genau im Blick habe. Auch dort sei die Lage aber moderat, auch wenn einige Kitas derzeit betroffen seien.

Zur Impfquote könne er leider nichts sagen. Es stehe jedoch fest, dass im Impfzentrum definitiv mehr geimpft werden könne, es scheitere nach wie vor am mangelnden Impfstoff.

Protokollnotiz:

Eine auf den Landkreis bezogene Impfquote kann nicht ermittelt werden, da die Verwaltung keinerlei Kenntnis über die Impfquoten der Hausärzte hat

 

Herr Rosilius fragt, ob genaue Zahlen vorlägen, wie viel Schülerinnen und Schüler und Kindergartenkinder seit Beginn der Pandemie im Landkreis Helmstedt an Corona erkrankt sind.

Herr Dr. Nolte verneint dies.

Herr Hoppe hat zwei Fragen:

1.    Werden seitens des Schulträgers z. B. weitere Räume zur Verfügung gestellt oder werden die Prüfungen zeitlich gestreckt, so dass ungetestete SuS nicht gleichzeitig mit negativ getesteten SuS die Prüfungen ablegen?

2.    Liegen dem Landkreis Zahlen von SuS vor, die keine Maske tragen wollen und/oder sich nicht testen lassen wollen?

Herr Dr. Nolte antwortet wie folgt:

Zu 2: Zahlen liegen dem Landkreis nicht vor. Hier sei man auf die Hilfe der Schulleitungen angewiesen. Wenn Hinweise vorliegen, werde man dem sofort nachgehen. Diesen Punkt werde er in der nächsten Web-Konferenz mit den Schulleitungen ansprechen.

Zu 1: Bei Bedarf stellt der Landkreis den Schulen entsprechende Räume zur Verfügung, beispielhaft sei hier das GaBö erwähnt, das für die Abiturprüfungen den Luthersaal nutze.

Frau Liebermann fragt nach, ob beabsichtigt sei, die Schulen mit Raumluftfiltern auszustatten.

Herr Dr. Nolte nimmt hierzu Stellung und verweist auch auf die diesbezüglichen Empfehlungen seitens des Landesgesundheitsamtes, das den Einsatz von Raumluftfiltern sehr kritisch betrachte. Das Landesgesundheitsamt favorisiere nach wie vor die Lüftungsregel 20 – 5 – 20. Zurzeit sei es nicht beabsichtigt, diese Geräte für die Schulen zu beschaffen.

Herr Wippich ergänzt und weist daraufhin, dass sämtliche Schulen zusammen mit dem GUV begangen worden seien. Auch der GUV sehe den Einsatz dieser Filter sehr kritisch und skeptisch.

Herr Alt hat folgende Fragen:

1.    Gab es Angebote seitens der Schule oder auch des Schulträgers, alternative Lernorte einzurichten bzw. gab es dafür überhaupt Bedarf?

2.    Gibt es in der Schulleitungsrunde eine einhellige Meinung, ab welchem Inzidenzwert in das Distanzlernen gewechselt werden solle?

Zu 1. teilt Herr Dr. Nolte mit, dass ihm ein Bedarf an alternativen Lernorten nicht bekannt sei. Er werde sich bei den Schulleitungen hierzu erkundigen.

Zu 2. erklärt Herr Dr. Nolte, dass ihm eine Positionierung der Schulleitungen hinsichtlich der Inzidenzwerte nicht bekannt sei, er werde diese Angelegenheit auf der nächsten Schulleiterkonferenz thematisieren.

Herr Rakicky merkt an, dass ihm beim Besuch von bestimmten Verwaltungsräumen aufgefallen sei, dass dort Raumluftfilter stehen. Er fragt an, wie weit die Ausstattung der Verwaltung mit diesen Geräten sei.

Herr Dr. Nolte erwidert, dass ihm nicht bekannt sei, dass die Kreisverwaltung mit solchen Luftfiltergeräten ausgestattet sei.

 
TOP 10 Planungsstände von Baumaßnahmen Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Nelle berichtet über den derzeitigen Stand der aktuellen Baumaßnahmen an den Schulen und über die Maßnahmen, die 2020 begonnen, durchgeführt und beendet wurden. Er weist auch darauf hin, dass man aufgrund der derzeitigen personellen Situation nicht alle Maßnahmen in Angriff nehmen könne. Im Anschluss beantwortet er Fragen der Ausschussmitglieder.

Protokollnotiz

Anlage Aufstellung der Baumaßnahmen ab 2021

 

Herr Hoppe fragt, wie weit die Gespräche hinsichtlich des Antrags der Eichendorffschule um Umwandlung in eine Oberschule fortgeschritten seien.

Herr Dr. Nolte antwortet, dass der Antrag derzeit geprüft werde. Sobald konkrete Zahlen vorlägen, werde man das Ergebnis dem Ausschuss vorlegen.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Frau Ruhe fragt an, ob man sich schon mal Gedanken darüber gemacht habe, wie man Lehrkräfte in den Landkreis „locken“ könne, da es mit der Lehrerversorgung an den Schulen im Landkreis nicht gut bestellt sei.

Herr Dr. Nolte antwortet, dass man sich darüber auch schon Gedanken gemacht und überlegt habe, wie man hier Anreize schaffen könne. Die Besetzung von Stellen hänge jedoch auch mit den Bewerberzahlen zusammen.

Frau Ohnesorge weist darauf hin, dass für ausgeschriebene Stellen gerade im ländlichen Raum die Bewerberzahl gleich Null sei. Das gelte nicht nur für den Grundschulbereich, auch die Gymnasien hätten Schwierigkeiten, Lehrkräfte zu bekommen. Dies hänge u.a. auch mit der Bezahlung zusammen.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende schließt um 18.30 Uhr die 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen.


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