Ausschuss für Umweltschutz (AU)

Dienstag, 15. Juni 2021 , 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Krüger eröffnet die Sitzung um 16:03 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.

 
TOP 4 Genehmigung der Protokolle über die 13. öffentliche Sitzung am 12.11.2020 und über die 14. öffentliche Sitzung am 26.11.2020

Protokoll:

Der Ausschuss stimmt der Behandlung auch des Protokolls über die 13. öffentliche Sitzung zu.



Beschluss:

Die Protokolle werden bei je 3 Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Siegert informiert darüber, dass keine Mitteilungen über wichtige Angelegenheiten vorlägen.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es werden mehrere Anfragen zum Paläon, Niedersächsischer Weg, Gewerbegebiet Barmke gestellt und von Herrn Siegert und Herrn Eberl beantwortet.

Bezüglich einer Frage zur personellen Ausstattung zum Klimaschutz wird auf die anschließende nichtöffentliche Sitzung verwiesen.

Herr Meier fragt bzgl. der Verwendung von Ersatzgeldern für feste Amphibienschutzanlagen nach.

Herr Siegert erklärt, dass an zwei Strecken Versuche unternommen wurden. Er werde in der nächsten Sitzung einen Bericht hierzu vortragen.

 
TOP 8 Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

 
TOP 9 Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)

Protokoll:

Herr Krüger berichtet, dass aktuell eine Genehmigung für 2026 angestrebt werde.

Herr Siegert verweist darauf, dass das Thema „Rückholbarkeit“ Gegenstand der Genehmigung werde. Insoweit sei ggf. eine Klage nach Erteilung der Genehmigung möglich.

Zum von Herrn Meier angesprochenen Thema der Einrichtung einer Stiftung im Landkreis Helmstedt mit entsprechenden Zielrichtungen der „Stiftung Zukunftsfonds Asse“ verweist Herr Siegert darauf, dass dies ein rein politisch zu behandelndes Thema sei.

 
TOP 10 Kampfmittelbeseitigung auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Lehre (Muna Lehre)

Protokoll:

Herr Krüger teilt mit, dass 2023 mit der Abschluss der Räumtätigkeiten zu rechnen sei. Die aktuelle Kampagne laufe vom 28.08.2021 bis 24.09.2021.

 
TOP 11 Verlängerung der Bestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege gemäß § 34 Nds. Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz - Anlage -

Protokoll:

Herr Krüger trägt die Vorlage vor.

Beratungsbedarf besteht nicht.

Herr Krüger bittet um Abstimmung über die Beschlussvorlage.



Beschluss:

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Umweltschutz dem Kreisausschuss, dem Kreistag zu empfehlen, Herrn Thomas Keller mit Wirkung vom 01.09.2021 für fünf Jahre zum Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege im Landkreis Helmstedt zu bestellen.


TOP 12 Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es liegen keine Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt vor.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Krüger schließt die Sitzung um 16:40 Uhr.

 

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