Ausschuss für Bau und Planung (ABP)

Dienstag, 20. August 2019 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Protokoll:

Frau Dittmar eröffnet um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Dittmar stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

In der Einladung unter Punkt 4 ist als Datum der letzten Ausschusssitzung fälschlicherweise der 19.03.2018 anstatt 19.03.2019 angegeben worden.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 09. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung vom 19.03.2019

Beschluss:

Das Protokoll über die 09. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen von Einwohnern gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten vor.

 
TOP 7 Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 8 Anträge

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

 
TOP 9 24. Energiebericht 2019 Hier: Darstellung der Energie- und Wasserverbräuche des Jahres 2018 in den kreiseigenen Gebäuden (s. Anlagen)

Protokoll:

Herr Nelle erläutert detailliert die dem Protokoll beigefügten, neugestalteten Energieverbrauchs-diagramme. Dabei merkt Herr Nelle an, dass Verbrauch und Kosten generell über den Zeitraum der letzten 10 Jahre abgenommen haben. Fast jede Baumaßnahme führe zu einer energetischen Verbesserung, jedoch zeige sich durch verschiedenste Nutzungseinflüsse und Differenzen bei den Bezugskosten nicht zwangsläufig eine monetäre Verbesserung.

Im Bereich Heizenergie führt Herr Nelle als Beispiel die Unterschiede beim Leistungs-/Grundpreis für das jeweilige Erdgasnetz an. Dieser bemesse sich bei den Stadtwerken Königslutter in Königslutter und dem LSW in Velpke nach der größten innerhalb eines Jahres gleichzeitig abgenommenen Durchflussmenge von Erdgas umgerechnet in Kilowatt. Leistungsspitzen fielen deshalb bei der Kostenermittlung des Leistungspreises dort unverhältnismäßig stark und in den verschiedenen Jahren unterschiedlich ins Gewicht. Bei der E.ON, die in Helmstedt, Schöningen und Lehre die Gasnetze betreibe, werde ein fester Grundpreis berechnet.

Bis zur nächsten Bauausschusssitzung werde die Verwaltung prüfen, ob es technische Möglichkeiten gebe, die diese Leistungsspitzen abmildern könnten. Über die gewonnenen Erkenntnisse werde dann berichtet werden.

Herr Nelle weist darauf hin, dass die Einheit für Strom und Gas in den Verbrauchsdiagrammen in der Anlage zum Energiebericht kW/h anstatt m³ heißen müsse.

Herr Nelle führt aus, dass im Bereich der elektrischen Energie eine Kosteneinsparung durch die derzeitige Umrüstung der Beleuchtung auf LED größtenteils durch den höheren Stromverbrauch wegen verstärkter Anwendung von IT-Technik gemindert werde.

Durch die Erhöhung der EEG-Umlage von 2016 auf 2017 sei es zu einem deutlichen Preisanstieg bei den Stromkosten gekommen, obwohl der Verbrauch rückläufig war.


TOP 10 Nahverkehrsplan 2020 für den Großraum Brauschweig Hier: Stellungnahme des Landkreises Helmstedt zum Anhörungsentwurf (084/2019)

Protokoll:

Herr Siegert stellt die Vorlage ausführlich dar.

Die sich anschließende Diskussion im Ausschuss mündet in der Maßgabe die Stellungnahme dahingehend zu erweitern, dass seitens des Regionalverbandes geprüft werden solle, ob es zur Reduzierung von Tarifhärten sinnvoll sei, einen Kurzstreckentarif einzuführen, die Tarifzonen im Bereich des Landkreises Helmstedt zu vergrößern sowie die Strecken- bzw. Kilometergenaue Abrechnung einzuführen.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag „Der Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2020 wird zugestimmt“ wird unter der Prämisse der Aufnahme einer entsprechenden Ergänzung, einstimmig angenommen. Im Kreisausschuss solle die Stellungnahme mit der Ergänzung vorgelegt werden.


TOP 11 Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Vergaben (s. Anlage)

Protokoll:

Herr Nelle und Herr Siegert berichten jeweils für ihren Geschäftsbereich anhand der der Einladung beigefügten Liste über die beabsichtigten Vergaben von Maßnahmen über 30.000 €.

Herr Nelle weist darauf hin, dass in dieser Sitzung bzgl. der gleichzeitig durchzuführenden Brandschutz- und Inklusionsmaßnahmen in den Berufsbildenden Schulen Helmstedt und in der Oberschule Lehre bereits die beabsichtigten Vergaben aller einzelnen Gewerke mitgeteilt werde, damit nach Erteilung der Baugenehmigung im Herbst umgehend mit der Ausschreibung der verschiedenen Gewerke begonnen werden könne. Die Durchführung der Baumaßnahmen werde dann ab 2020 erfolgen.

Herr Siegert teilt mit, dass bei der nicht in der Anlage aufgeführten Maßnahme „Ausbau der K 56 von Grasleben über Heidwinkel nach Querenhorst“ der Förderbescheid für die Förderung der Gesamtstrecke mit 75% im Juli eingegangen sei. Allerdings müsse die ursprünglich für 2019 geplante Durchführung verschoben werden, da die Mittel maßgeblich erst für 2020 zur Verfügung gestellt werden. Die Öffentliche Ausschreibung könne im Herbst, die vorbereitenden Maßnahmen können erst im Winter erfolgen. Der Termin für den eigentlichen Baubeginn sei erst der März. Außerdem müsse auch die Fertigstellung des derzeitigen Ausbaus bei Mariental-Horst durch das Land abgewartet werden, bevor mit dem Ausbau der K 56 begonnen werden könne.

Herr Siegert merkt an, dass der EuGH ein Urteil bzgl. der HOAI gefällt habe, wonach die Mindestsätze nicht mehr Bestandteil der Ingenieurverträge sein dürfen. Aufgrund dessen werden in Zukunft im Ausschreibungsverfahren drei Angebote von Ingenieurbüros angefordert. In Anlehnung an die HOAI können die Ingenieurbüros darin ihre eigenen Preisvorstellungen aufführen. Das wirtschaftlichste Angebot werde den Zuschlag erhalten.


TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen von Einwohnern gestellt.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Frau Dittmar schließt um 17.35 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

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