Ausschuss für berufs- und allgemeinbildende Schulen (ABAS)

Dienstag, 01. Juni 2021 , 17:00 Uhr
Aula im Juleum, Collegienplatz 1, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 20.04.2021

Protokoll:

Da das Protokoll noch nicht vorliegt, wird der TOP abgesetzt.

Herr Rosilius fragt, ob es möglich sei, die Anhänge bzw. Präsentationen vorab ins Netz zu stellen.

Herr Stahl gibt es an die Verwaltung weiter, da diese wichtige Bestandteile der Sitzungen seien.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen am 04.05.2021

Protokoll:

Da auch hier das Protokoll noch nicht vorliegt, wird der TOP abgesetzt.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Herr Ganselweit habe gehört, dass die Landesregierung und vorher die Bundesregierung eine generelle Impfkampagne für Schüler ausgeschlossen haben. Er fragt, ob man seitens des Landkreises hierzu Ideen habe oder ob es ganz normal ablaufen solle, indem die Schüler sich beim  Arzt melden.

Herr Dr. Nolte antwortet, dass der Bund hier „zusätzliche Impfdosen“ nicht zur Verfügung stelle. Der aktuell erhaltene Impfstoff vom Land ist nur für Zweitimpfungen, Erstimpfungen sind daher für den Juni nicht vorgesehen. Diese können nach seiner Kenntnis erst wieder im Juli starten. Der Ansatz des Kultusministeriums für die Schülerimpfung sei nicht schlecht gedacht, vorausgesetzt, es stehe genügend Impfstoff zur Verfügung. Letztlich seien aber auch die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission zu beachten, die seines Wissens nach noch nicht abschließend eine Empfehlung zur Impfung von Schülerinnen und Schülern ausgesprochen hat.

 
TOP 7 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Wippich teilt mit, dass der Landkreis für das Projekt „Sportcampus Julianum“ jetzt eine Förderzusage in Höhe von 2,73 Mio. Euro erhalten habe und es somit umgesetzt werden könne.

 
TOP 8 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Herr Hoppe bemängelt die Location der Ausschusssitzung. Er bittet die Verwaltung, beim nächsten Mal darauf zu achten, dass man Tische und Stühle zum Arbeiten bereitstelle und auch eine WLAN-Verbindung vorhalte.

Herr Dr. Nolte antwortet, dass man bei künftigen Sitzungen darauf achten werde.

Herr Weber teilt mit, dass der Bund am 13. Mai sein bisher bestehendes Programm zu den Raumluftfilteranlagen für Kinder unter zwölf Jahren erweitert habe. Er fragt an, was der Verwaltung über dieses Programm bekannt sei.

Herr Dr. Nolte antwortet,  dass das Förderprogramm des Bundes eine 80%-ige Förderung für Grund- und Förderschulen sowie Kitas vorsehe. Für die in unserer Trägerschaft stehenden allgemeinbildenden Schulen greife dieses Programm jedoch nicht. Gleichwohl werde man das Thema weiterverfolgen, auch im Hinblick auf raumlufttechnische Anlagen bei Schulneubauten und Sanierungen.

Herr Alt merkt an, dass es überlegenswert sei, die Möglichkeiten von hybriden Sitzungsformaten auch über die Pandemie hinaus beizubehalten. Ferner hat er folgende Fragen zum Thema Umwandlung der Eichendorffschule in eine Oberschule:

1.    Wie ist der aktuelle Sachstand?

2.    Welcher Verfahrensfortschritt ist bisher erfolgt?

3.    Ist die Stellungnahme der Realschule Schöningen bereits eingeholt worden?

4.    Wie ist der weitere Plan für die Umwandlung in eine Oberschule in Schöningen?

Zum Thema Umwandlung in eine Oberschule antwortet Herr Wippich, dass es momentan nichts Neues dazu gäbe.

Ergänzend fügt Herr Luckstein hinzu, dass das Schreiben zur Stellungnahme an die Realschule nach Unterzeichnung durch den Landrat versandt werde.

Frau Liebermann merkt an, dass in einer der letzten Sitzungen beschlossen wurde, dass ein Mitarbeiter des Bauamtes an den Sitzungen teilnehmen solle um direkte Fragen zu den baulichen Themen beantworten zu können. Dies sei aber heute leider wieder nicht der Fall.

Herr Dr. Nolte würde die Möglichkeit von hybriden Sitzungen begrüßen und es auf jeden Fall weiterleiten. Die Teilnahme eines Mitarbeiters des Bauamtes werde er vor Ort ansprechen.

Herr Rosilius hat festgestellt, dass im Telefonverzeichnis des Landkreises im Vorstandbereich III, zwei Stellen nicht besetzt seien. Speziell zum Bereich Untere Naturschutzbehörde, Bauordnungsamt hat er folgende Fragen:

1.    Ist es richtig, dass diese Stelle oder mehrere Stellen in diesem Bereich nicht besetzt sind?

2.    Seit wann sind sie nicht besetzt?

3.    Wann werden sie ausgeschrieben?

4.    Kann mit dem derzeitigen Personal den Umweltsündern auf der Spur geblieben werden?

Herr Dr. Nolte antwortet, dass diese Angelegenheiten im Umweltausschuss zu behandeln seien. Zu den Fragen im Hinblick auf Personal und Stellenbesetzungen wäre es günstiger, diese unter Mitwirkung des zuständigen Vorstandes und Geschäftsbereichsleiters im Kreisausschuss zu behandeln.

 
TOP 9 Anträge

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende schließt um 17.25 Uhr die 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für berufs- und allgemeinbildende Schulen.

 

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