Ausschuss für Bau und Planung (ABP)

Dienstag, 14. August 2018 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese eröffnet um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Beese stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 06. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 08.05.2018

Protokoll:

Das Protokoll über die 06. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung wird einstimmig bei zwei Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen von Einwohnern gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Siegert teilt mit, dass der Regionalverband den Nahverkehrsplan neu aufstellen werde und legt den Verfahrensgang bis zur Beschlussfassung 2020 dar, wobei der Landkreis Helmstedt voraussichtlich im 2. Quartal 2019 im Anhörungsverfahren entsprechende Stellungnahmen abgeben könne. Der Anhörungsentwurf werde dann im Ausschuss für Bau und Planung behandelt.

 
TOP 7 Anfragen

Protokoll:

Herr Hansmann stellt eine Anfrage zum aktuellen Stand der Einrichtung der Landesbuslinie Helmstedt-Wolfsburg.

Herr Siegert berichtet hierzu, dass für diese Linie ein entsprechender Antrag vom Regionalverband an die Landes-Nahverkehrsgesellschaft gestellt worden sei, aber noch keine Entscheidung vorliege.

Herr Preuß stellt eine Anfrage zum fehlenden Mittelstreifen an der K15 vor Emmerstedt und zur Rissbildung auf der K12 zwischen Süpplingenburg und Gr. Steinum.

Herr Siegert merkt an, dass er den Angelegenheiten nachgehen werde und dem Protokoll eine Protokollnotiz beifügen werde.

Protokollnotiz:

1.       An der K 15 ist südwestlich der Ortschaft Emmerstedt auf einer Länge von 80 m vor der Einmündung in die L 644 keine Mittelmarkierung vorhanden. Diese fehlt regelgerecht, da die Verkehrsbehörde und der Baulastträger innerhalb der Ortsdurchfahrten der Kreisstraßen regulär keine Mittelmarkierung anordnen,  herstellen oder erneuern.  Die Ortstafel von Emmerstedt steht am Ende des markierten Streckenbereichs 80 m südlich der L 644.

2.    Die Kreisstraßendecke der K 12 weist zwischen Süpplingenburg und Gr. Steinum insbesondere im Waldbereich breitere und wiederkehrende Einzelrisse in Quer- aber besonders in Längsrichtung auf. Die Südkolonne der Kreisstraßenmeisterei ist für den Riss- und Fugenverguss ausgerüstet und seit 13.8. zur Abarbeitung der Einzelrisse kreisweit eingesetzt. Der Abschnitt der K 12 wird entsprechend mit behandelt.

 
TOP 9 Zustandserfassung der Kreisstraßen 2018 Hier: Mündlicher Sachstandsbericht über die Befahrung und Auswertung durch das Büro rmk, Celle

Protokoll:

Herr Meiner vom Ing-Büro rmk stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation ausführlich die Ergebnisse der Kreisstraßenbefahrung und die anschließende Auswertung dar.

In anschließender Diskussion wird darauf eingegangen, wie die Erkenntnisse der Befahrung einzuordnen seien bzw. welche Konsequenzen sich daraus ergeben werden.

Die Präsentation ist als Anlage in pdf-Form dem Protokoll beigefügt.

 
TOP 10 Ausbau der Ortsdurchfahrt Dobbeln K54 Hier: Abschluss der Kostenteilungsvereinbarung mit der Gemeinde Söllingen und der Samtgemeinde Heeseberg (088/2018)

Protokoll:

Herr Siegert erläutert die Vorlage kurz.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag “Dem Abschluss der Vereinbarung zur Kostenbeteiligung des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Dobbeln im Zuge der K54 wird zugestimmt.“ wird einstimmig angenommen.


TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen von Einwohnern gestellt.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese schließt um 17.25 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht