Ausschuss für Bau und Planung (ABP)

Dienstag, 08. Mai 2018 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese eröffnet um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung.



Beschluss:


 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Beese stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 05. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 13.02.2018

Protokoll:

Das Protokoll über die 05. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen von Einwohnern gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Siegert teilt mit, dass der Landkreis Helmstedt für alle drei Straßenbaumaßnahmen, die für 2018 im Haushalt aufgenommen worden seien und für die ein Antrag auf Förderung nach dem GVFG gestellt worden sei, Bewilligungsbescheide erhalten habe.

Es handele sich um die Baumaßnahmen an der K 35 im Bereich Lehre Richtung Groß Brunsrode, an der K 3 zwischen Scheppau und dem Bahnübergang Bornum und an der K 53 zwischen Helmstedt und Bad Helmstedt.

75% der zuwendungsfähigen Kosten würden damit bezuschusst werden. Die Ausschreibungen für die drei Maßnahmen seien z. Zt. in Vorbereitung, die Vergabe sei für die Ausschusssitzung im August geplant.

Frau Dannehl fragt an, ob speziell bzgl. der Baumaßnahme an der K 35, aber auch generell im Vorfeld bei Straßenerneuerungen die Möglichkeit der Errichtung eines stationären, dauerhaften Amphibienschutzes geprüft werde.

Herr Siegert nimmt dazu ausführlich Stellung. Es werde aus Kosten- und Sicherheitsgründen mittlerweile seitens des Landkreises erwogen, in bestimmten Bereichen stationäre Leiteinrichtungen zum Amphibienschutz zu bauen, hinsichtlich der aktuellen Erneuerungsmaßnahme an der K 35 werde man genau prüfen, welche Maßnahmen sinnvoll seien und versuchen, diese Schutzmaßnahmen mit einzuplanen.

Herr Fitzke weist auf Fördermöglichkeiten hin.

Herr Nelle unterrichtet den Ausschuss über die beabsichtigte Baumaßnahme der Erneuerung einer Elektro- Unterverteilung in feuerbeständiger Bauweise im Bauteil Ost des Gymnasiums Julianum in Helmstedt mit geschätzten Gesamtkosten von 32.000 €. Es werde eine beschränkte Ausschreibung stattfinden.

 
TOP 7 Anfragen

Protokoll:

Frau Dannehl fragt nach, ob der Landkreis Helmstedt dem NDR Daten für einen

kürzlich ausgestrahlten Fernsehbericht über den Zustand von Niedersachsens Straßen geliefert habe.

Herr Siegert entgegnet, dass eine Anfrage des NDR per Mail eingegangen sei, die per Mail beantwortet worden sei. Grundlage sei die Straßenzustandserfassung von vor fünf Jahren gewesen.

Aufgrund einer Nachfrage zur Verteilung von zusätzlichen Fördermitteln durch das Land Niedersachsen geht Herr Siegert wie bereits schon in der Ausschusssitzung am 13.02.18 umfassend auf die Problematik hinsichtlich der Fortführung des GVFG ein.

Herr Hansmann fragt nach, ob die Politik wieder an einer Stellungnahme zum Nahverkehrsplan beteiligt werde.

Herr Siegert bejaht diese Frage, fügt jedoch hinzu, dass der Entwurf des Nahverkehrsplanes der Verwaltung noch gar nicht vorliege.

Herr Hansmann fragt an, wie der Stand der Einführung der neuen Buslinie von Essehof über Lehre nach Essenrode sei bzw. wer diese finanziere.

Herr Siegert geht detailliert auf die Frage ein, informiert, dass es keinen neuen Sachstand gebe und verweist ansonsten auf die Vorlage Nr.160/2017, die im Ausschuss für Bau und Planung am 21.11.2017 umfangreich behandelt worden sei.

 
TOP 8 Anträge

Protokoll:

Herr Fitzke stellt den Antrag, die Einrichtung der Straßensperrung an der K 38 zwischen Flechtorf und Lehre für die Krötenwanderung innerhalb von 24 Stunden umzusetzen. In der Vergangenheit habe es teilweise bis zu vier Tage gedauert, bis eine Umsetzung erfolgt sei.

Herr Siegert werde der Angelegenheit nachgehen und stellt eine künftige Einrichtung der Sperrung innerhalb von 24 Stunden in Aussicht.

Eine Vollsperrung der Straße für die Wochen der Amphibienwanderung wird ebenfalls im Ausschuss thematisiert.

 
TOP 9 Umstufung der Kreisstraße 46 östlich von Querenhorst zu Gemeindestraßenabschnitten (046/2018)

Protokoll:

Herr Siegert erläutert die Vorlage umfassend.

Herr Hansmann weist darauf hin, dass der Bürgermeister der Gemeinde Bahrdorf den Namen „Broistedt“ trage. Herr Siegert sagte zu, die Umstufungsvereinbarung entsprechend korrigieren zu lassen.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag „Das Umstufungsverfahren soll unter den in der Begründung aufgeführten Rahmenbedingungen für den 1,4 km langen Straßenzug der K46, mit dem Ziel der Umstufung zum 1.1.2019, zu einem straßenrechtlichen Abschluss gebracht werden. Eine entsprechende Umstufungsvereinbarung ist zu schließen. Die Straßenbaulast geht dann damit auf die Gemeinde Bahrdorf und die Gemeinde Querenhorst über.“ wird einstimmig angenommen.


TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen von Einwohnern gestellt.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese schließt um 16.38 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

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