Ausschuss für Bau und Planung (ABP)

Dienstag, 21. November 2017 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese eröffnet um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Beese stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 03. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 15.08.2017

Protokoll:

Das Protokoll über die 03. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die Einwohnerin Frau Susanne Heine fragt an, ob es hinsichtlich des Hochwasserschutzes ein Planungskonzept seitens des Landkreises Helmstedt gebe.

Herr Siegert erwidert, dass kein derartiges Konzept vorliege oder geplant sei, da die Zuständigkeit für den lokalen Hochwasserschutz bei den Gemeinden bzw. für den überregionalen Hochwasserschutz beim Land Niedersachsen liege.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten vor.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es werden keine Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern gestellt.

 
TOP 8 Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern vor.

 
TOP 9 22. Energiebericht 2017 Darstellung der Energie-und Wasserverbräuche des Jahres 2016 in den kreiseigenen Gebäuden

Protokoll:

Herr Nelle erläutert den 22. Energiebericht 2017 mit den Energie-und Wasserverbräuchen des Jahres 2016 umfassend anhand einer PowerPoint-Präsentation und geht ausführlich auf Fragen zur Energieoptimierung und Einsparpotentialen ein.

Die Anlagen stehen im Internet zur Verfügung.

 
TOP 10 ÖPNV Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Landkreis Helmstedt hier: Mittelzuweisung gem. § 7b des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG); Verwendung der öffentlichen Finanzmittel

Protokoll:

Herr Siegert erläutert die Vorlage umfassend. In der anschließenden Diskussion weisen mehrere Ausschussmitglieder auf die Notwendigkeit hin, auch kleine Ortschaften im Landkreis Helmstedt  möglichst gut in den ÖPNV einzubinden.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag „Der Landkreis beteiligt sich soweit erforderlich an Maßnahmen, die der Regionalverband Großraum Braunschweig zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse unter Verwendung der vom Land Niedersachsen zugewiesenen Finanzmittel gem. §7b NNVG für die Entwicklung von zusätzlichen Angeboten im straßengebundenen ÖPNV durchführt, die den Linienverkehr in Räumen und Zeiten schwacher Nachfrage ergänzen und besonders auf wechselnde Nachfrage zugeschnitten sind (flexible Bedienungsformen).“ wird einstimmig angenommen.


TOP 11 Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt vor.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Frau Heine fragt nach, ob der Landkreis Helmstedt von BS Energy für die Versorgung seiner Liegenschaften Ökostrom beziehe.

Herr Nelle führt dazu aus, dass Grundlage der KWL-Ausschreibung „normaler Strom“ gewesen sei, darin allerdings auch Ökostrom enthalten sei. Gegen eine Ausschreibung reinen Ökostroms habe sich der Ausschuss zuvor entschieden.

 

Außerdem fragt Frau Heine an, in welchem Umfang von der Zuschussgewährung an Bedürftige zur Schülerbeförderung Gebrauch gemacht werde.

Herr Siegert weist darauf hin, dass er darüber keine Auskunft geben könne, da sich der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport mit dieser Angelegenheit befasse.

 

Des Weiteren möchte Frau Heine wissen, ob in Bezug auf den potentiellen Neubau eines Verwaltungsgebäudes bereits Aufträge erteilt worden seien.

Herr Nelle teilt mit, dass noch keine Aufträge für einen Neubau vergeben worden seien.

Herr Meier fügt hinzu, dass erst verwaltungsintern ein Konzept zur Gebäudenutzung erstellt werden solle.

Herr Siegert merkt jedoch an, dass es generell erst Vorüberlegungen gebe und das Thema zur weiteren Behandlung an den Ausschuss für Strategie und Wirtschaft überwiesen worden sei.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese schließt um 17.25 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

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