Ausschuss für Bau und Planung (ABP)

Dienstag, 09. Mai 2017 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese eröffnet um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Beese stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 01. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 16.11.2016

Protokoll:

Das Protokoll über die 01. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Da keine Einwohner erschienen sind, entfällt die Einwohnerfragestunde.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten vor.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern vor.

 
TOP 8 Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anträge von Ausschussmitgliedern / Kreistagsmitgliedern vor.

 
TOP 9 Vergabe öffentlicher Aufträge nach VOB und VOL durch die Kreisverwaltung des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

a)    Erläuterung der Vorgehensweise aufgrund externer und interner Vorgaben

b)    Erläuterung zu Wertungskriterien

Zu a) Herr Siegert erläutert anhand von Folien ausgiebig die Vorgehensweise der Vergabe öffentlicher Aufträge nach VOB und VOL durch die Kreisverwaltung des Landkreises Helmstedt aufgrund externer und interner Vorgaben.

Zu b) Herr Nelle erläutert anhand von Folien die externen Vorgaben zu Wertungskriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach VOB und VOL und zeigt ein Beispiel ausgewählter Kriterien einer Vergabe durch die Kreisverwaltung des Landkreises Helmstedt.

In diesem Zusammenhang wird auf die dem Protokoll beigefügten Anlagen (zu a) Vergabe VOB und VOL sowie zu b) Präsentation Kriterien) verwiesen, die auch Grundlage für die Erläuterungen während der öffentlichen Sitzung waren.

 
TOP 10 Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des Landkreises Helmstedt Mitteilung über beabsichtigte Ausschreibungen und Vergaben

Protokoll:

Herr Siegert sowie Herr Nelle geben folgende Mitteilungen über beabsichtigte Ausschreibungen und Vergaben, die in der folgenden Tabelle zusammengefasst sind:

 

Liegenschaft

Art der Leistung

geschätzte Kosten

Auftragnehmer/

Bemerkung

 

 

 

 

Kreisstraßenmeisterei

Salzladeband Küpper-Weiser

37.000,-

 

K 35, zwischen          Kl. Brunsrode u. K 37

Radwegerneuerung

69.000,-

 

Lademann RS

Malerarbeiten

50.000,-

 

Gymn. Schöningen

Architektenleistung

120.000,-

Kniese & Mete, WF

Gymn. Schöningen

Fachplanung TGA

50.000,-

noch offen

Eichendorff Schö.

Architektenleistung

46.000,-

noch offen

Eichendorff Schö.

Fachplanung TGA

50.000,-

noch offen

HS/RS Kö´lutter

Architektenleistung

75.000,-

noch offen

HS/RS Kö´lutter

Fachplanung TGA

70.000,-

Marquard, Hannover

Rud.-D. Kö´lutter

Fachplanung TGA

36.000,-

Marquard, Hannover

Juleum Helmstedt

Fachplanung TGA

50.000,-

Protec, Braunschweig

Juleum Helmstedt

Heizungsbauarbeiten

150.000,-

 

IGS Helmstedt

Erneuerung Fenster

140.000,-

 

Kreishaus 8

Wärmedämmung

150.000,-

 

Naturfreundehaus

Architektenleistung

35.000,-

BWP, Celle

Kreisstraßenmeisterei Neubau Halle u. Sozialtrakt

Stahlbauarbeiten   Rohbauarbeiten

120.000,-    140.000,-

 

IGS Helmstedt

Gebäudereinigung

178.500,-

 

Herr Nelle teilt zur beabsichtigten Maßnahme „Kreishaus 8, Wärmedämmung“ ergänzend mit, dass aufgrund der Probleme im Umgang mit Styropor in Zukunft –trotz Mehrkosten- mineralische Stoffe bei der Wärmedämmung genommen werden sollen.

 
TOP 11 Kreisstraßenbauprogramm 2017-2021 Hier: Vorstellung der investiven Kreisstraßen-, Radwege- und Brückenbaumaßnahmen

Protokoll:

Herr Siegert stellt mittels einer Präsentation die investiven Kreisstraßen-, Radwege- und Brückenbaumaßnahmen (Kreisstraßenbauprogramm 2017 – 2021 vor.

Aufgrund der umfangreichen Anzahl von Folien werden diese in digitaler Form auf der Homepage des Landkreises Helmstedt dem Protokoll beigefügt bzw. veröffentlicht.

Herr Siegert und Herr Gerdes teilen auf Anfrage mit, dass sich die geplante Durchführung der Maßnahme Bahrdorf - nördliche OD- (K62) auf die Jahre 2020/21 verschieben werde.

Eine Änderung der Prioritätenliste erfolge nicht, lediglich eine zeitliche Verschiebung der Maßnahme.

Herr Nitschke fragt, wann investive Kreisstraßenbaumaßnahmen auf der K 57 (Gr. Sisbeck –Volkmarsdorf) vorgesehen sind und bittet um einen kurzen Sachstand zur kommunalen Entlastungsstraße in Grasleben.

Herr Siegert erklärt, dass momentan keine investiven Kreisstraßenbaumaßnahmen auf der K 57 vorgesehen sind, aber evtl. Ausbesserungsarbeiten vorgenommen werden könnten.

Der Bau einer kommunalen Entlastungsstraße in Grasleben als Kreisstraße kann erst nach Übergang der Straßenbaulast der derzeitigen Landesstraße 651 zur Kreisstraße erfolgen. Zuvor soll allerdings erst voraussichtlich im Jahr 2018 der Ausbau der Ortsdurchfahrt Mariental-Horst im Zuge der L 651 durchgeführt werden, so dass eine entsprechende Umstufung frühestens zum 01.01.2019, vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung durch den Kreistag, erfolgen kann. Die Erstellung der Entwurfs- und Genehmigungsunterlagen sowie dir Durchführung des Planfeststellungsverfahrens werden danach mindestens eine Zeitraum von drei Jahren beanspruchen.

Herr Gerdes ergänzt, dass der schlechte Zustand der K 57 hauptsächlich im Bereich östlich der Ortslage Volkmarsdorf vorliegt und in diesem Abschnitt entsprechende Sanierungsmaßnahmen erfolgen werden.

Herr Meier gibt kritische Anmerkungen zum Radwegeplan sowie in Bezug auf den Zustand der Kreisstraßen.

Lt. Herr Siegert werden alle 5 Jahren Bestandserhebungen über den Zustand der Kreisstraßen durchgeführt. Diese Bestandserhebungen finden wieder im Jahr 2018 statt. Erst dann können neueste Erkenntnisse gezogen und entsprechende Maßnahmen getroffen werden.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag „Dem Kreisstraßenbauprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 wird zugestimmt.“ wird einstimmig angenommen.


TOP 12 Schriftlich vorliegende Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anregungen und Beschwerden zu Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt vor.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Da keine Einwohner erschienen sind, entfällt die Einwohnerfragestunde.

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Beese schließt um 18.20 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

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