Beirat der Kreisvolkshochschule (BKVHS)

Montag, 16. November 2020 , 16:00 Uhr
Kreishaus 14, Poststraße 3, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Radeck eröffnet um 16.06 Uhr die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Beirates der Kreisvolkshochschule.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Radeck stellt fest, dass der Beirat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorgeschlagenen Fassung festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sit-zung vom 18.11.2019

Beschluss:

Die Niederschrift der o.g. Sitzung wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es liegen keine Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern vor.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

 Mitteilungen über wichtige Angelegenheiten liegen seitens des Landrats nicht vor.

 
TOP 7 Anfragen

Protokoll:

Frau Dannehl möchte wissen, ob die KVHS Onlinekurse durchführt.

Herr Reinert teilt dazu mit, dass es einige Onlineangebote gebe, diese aber kaum nachgefragt werden. Es bestehe die Möglichkeit, Kurse in die vhs.cloud einzustellen, um diese online weiterzuführen, wenn das Infektionsgeschehen keinen Präsenzunterricht zulasse.

Im weiteren Verlauf wird eine Diskussion geführt, ob bei Gremiensitzungen, die als Videokonferenz durchgeführt werden, Abstimmungen rechtskonform seien. Weiter stelle sich die Frage, wie Hinzugewählte und die Öffentlichkeit eingebunden werden können.

Herr Radeck weist darauf hin, dass diese Diskussion an anderer Stelle weitergeführt werden müsse.

 
TOP 8 Anträge

Protokoll:

Anträge liegen nicht vor.

 
TOP 9 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024, Haushaltssicherungskonzept 2021 119/2020

Protokoll:

Herr Reinert erläutert Änderungen im Stellenplan. So soll die Stelle von Frau Gatz, die zum 01.04.2021 ausscheidet, in Vollzeit neu besetzt werden. Zusätzlich sei eine Verwaltungsstelle mit 19,5 Wochenstunden eingeplant.

Frau Schmidt erläutert die Planzahlen für 2021 für den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt sowie das Investitionsprogramm und die Stellenübersicht. Aus dem Ergebnishaushalt werden folgende Zahlen detailliert beschrieben:

Zeile 02: Zuwendungen und allgemeine Umlagen 579.100 € = 243.000 € Landesmittel lt. Niedersächsischem Erwachsenenbildungsgesetz entsprechend der geleisteten UStd. in vergangenen Jahren ohne Berücksichtigung der Zahlen aus 2020 + 336.100 € geplantes Defizit der KVHS, das vom Landkreis finanziert werden soll.

Zeile 06: Die privatrechtlichen Entgelte werden gegenüber dem Jahr 2020 um 52T€ sinken.

Zeile 07: Kostenerstattungen und Kostenumlagen 287.100 € = Erstattung durch den GB Jugend für Praxisklasse (73,9 T€) und Freizeitheim Scheppau (213,2 T€). Die Kostenerstattungen für das Freizeitheim Scheppau wird um 48.000 € gegenüber dem Vorjahr erhöht werden, da ab 2021 eine Neustrukturierung geplant ist.

Zeile 13: Personalaufwendungen 2.096.200 € = Erhöhung zum Vorjahr 16,5 T€, wobei allein durch die geplante Tariferhöhung um rund 2 % mit einer Aufwandserhöhung von 40 T€ gerechnet werden muss. Weitere Erhöhungen entstehen durch die neue Verwaltungsstelle im Freizeitheim Scheppau. Das Ausscheiden von Herrn Fox und die Reduzierung von Unterrichtsstunden durch die Pandemie führt zu Einsparungen im Personalbereich.

Der Finanzhaushalt ist fast identisch mit dem Ergebnishaushalt.

Aus den Investitionen von insgesamt 30 T€ sollen 8.500 € für die Ausstattung von Unterrichtsräumen mit digitalen Lernmitteln, u.a. SMARTBoards, genutzt werden. 16.500 € sind für Lizenzverlängerungen geplant.

Herr Radeck bedankt sich abschließend für die Ausführungen von Frau Schmidt. Da keine weiteren Erläuterungen gewünscht werden, wird die vorgestellte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2021 mit zwei Enthaltungen zur Kenntnis genommen.


TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Herr Radeck mit Dank an alle Beiratsmitglieder und die KVHS-Leitung die Sitzung um 16.45 Uhr.

 

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