Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit (AKHSF)

Donnerstag, 02. Juli 2020 , 15:30 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnet um 15.30 Uhr die 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit und begrüßt Herrn Dr. Nolte als neuen Vorstand II. Herr Radeck begrüßt Herrn Dr. Nolte ebenfalls. Herr Dr. Nolte stellt sich dem Ausschuss anschließend kurz vor.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest und begrüßt interessierte Besucher, Herrn Bernd Felgenträger als Kreisheimatpfleger sowie Herrn Florian Hary vom DEHOGA-Kreisverband Region Wolfsburg-Helmstedt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit am 07.11.2019

Beschluss:

Die Niederschrift der 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit wird einstimmig, bei zwei Enthaltungen, genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkrei-ses Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt  
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Radeck teilt mit, dass das paläon an die Senkenberg-Stiftung abgegeben werden soll. Dies war der Tagespresse zu entnehmen. Auch gibt es erste Bemühungen, das paläon zum UNESCO-Weltkulturerbe erklären zu lassen. Herr Radeck möchte auch weiterhin das paläon unterstützen. Es gilt aber zunächst die aktuelle Entwicklung abzuwarten. Ferner teilt Herr Radeck mit, dass die paläon GmbH aufgelöst werden soll. Der Museumsbetrieb ist zum Nieders. Landesamt für Denkmalpflege (NLD) übergegangen. Der Markenname „paläon“ bleibt bestehen, soll aber ebenfalls an das NLD übertragen werden. Der Kreistag wird hier am 15.07.2020 final beschließen.

 

Durch den Ausfall des letzten Ausschusses wurden die Vorlagen im KA am 29.05.2020 behandelt. Hierzu teilt Herr Wippich folgendes mit:

·         Die Jubiläen der Schützen in Helmstedt und Königslutter wurden mit jeweils 1,00 € pro Jubiläumsjahr bedacht.

·         Die Zweckbindung der Bädersanierung der PBH wurde in „Sanierung der PBH“ umbenannt. Der Kreistag wird am 15.07.2020 hierüber abschließend entscheiden.

·         Einem Antrag der BSL auf Erhöhung des Personalkostenanteils um ca. 1.300,00 € wurde zugestimmt.

·         Zur Standortfrage des Militärwaggons hat der KA dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. Der neue Standort wurde am Parkplatz des Hauptgebäudes KH1 am Südertor 6 beschlossen.

 

Zum Militärwaggon verweist Herr Radeck auf die Anlage zum TOP 6. Er merkt an, dass der Originalwaggon in einem schlechten Zustand ist. Es besteht die Möglichkeit, einen baugleichen Schwesterwaggon aus Berlin zu bekommen.

Herr Albrecht weist darauf hin, dass damals im Kreisausschuss am 03.07.2015 der Beschluss gefasst wurde, den Waggon nach Korea zu überführen und dass dieser zurückkommt. Es kann nicht einfach ein Kreisausschussbeschluss aufgehoben werden.

Frau Dittmar unterstreicht, dass der Standort festgelegt wurde, nicht aber der Austausch des Waggons. Es ist bekannt, dass es in Berlin diesen Waggon gibt. Sie hält daran fest, dass der ausgeliehene Waggon im restaurierten Zustand nach Helmstedt zurückkommt.

Herr Radeck macht deutlich, dass es lediglich eine Möglichkeit ist und darüber noch nicht entschieden wurde. Sollte es einen Austausch geben, wird dieses mittels Vorlage politisch beschlossen.

Herr Schulze äußert sein Befremden darüber, dass der Waggon in einem schlechteren Zustand sein soll und möchte mehr Informationen darüber erhalten. Es wurde damals darum gebeten darauf zu achten, dass das Original zurückkommt. Herr Kieschke hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass der Waggon seinen Platz in Helmstedt bekommt und vom Grundsatz her steht auch sein Beschluss, wir wollen den Originalwaggon aus Helmstedt wieder haben. Es heißt nun, dass der Waggon stark in der Substanz angeschlagen sei und wundert sich wie man zu dieser Aussage kommt, da es zwischendurch hieß, er sei hervorragend restauriert. Er bittet um mehr Informationen, in welchem Zustand sich der Waggon befindet. Es geht auch um Geld und nicht nur um Prestige und emotionale Themen. Herr Schulze vertritt die Meinung, bevor der Waggon auf der Rückreise komplett zerstört wird, ist der Schwesterwaggon vorzuziehen. Ziel sollte jedoch schon sein, das Original aus Helmstedt zurück zubekommen. Abschließend verweist er auf den mit dem koreanischen Eisenbahnunternehmen bestehenden Leihvertrag.

Herr Radeck merkt erneut an, dass es lediglich ein Vorschlag ist, den Schwesterwaggon von einem sich auflösenden Eisenbahnverein zu übernehmen.

Herr Weihe empfindet als Hauptsache, dass es ein Original-Waggon ist, der auf der Strecke eingesetzt war. An der Tatsache, dass der Schwesterwaggon nun nicht „der“ Waggon ist, sollte man sich nicht zwangsläufig festlegen. Er sieht der Sache eines möglichen Tausches positiv entgegen.

Herr Meier sichert weitere Informationen seitens der Verwaltung zu. Die Beschlussvorlage bleibt abzuwarten.

Weitere Fragen gibt es keine.


TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen vor.

 
TOP 8 Bericht des Kreisheimatpflegers

Protokoll:

Herr Felgenträger berichtet über seinen Umzug in die Schöninger Straße, das BKB-Archiv, über den Tiefbergbau im Elz (Grube Prinz Wilhelm), der nunmehr unter Denkmalschutz gestellt werden sollte, die Neuausrichtung des Kreisbuches und seine Bildersammlung, die nunmehr auf der Empore in der ehem. Universitätsbibliothek stehen. Seine vorhandenen Bücher ziehen teilweise mit um bzw. werden archiviert. Die geplante Ausstellung mit Pressebildern der 50er/60er Jahre wird wegen Corona verschoben.

Frau Dittmar bietet ein Fotobuch der BKB als Kreisbuchbeitrag an.

Herr Wenzel merkt an, dass die überschüssigen Kreisbücher zu Jubiläen verschenkt werden können, bevor diese dauerhaft im Lager Platz verschwenden.

 
TOP 9 Bericht: Coronaauswirkungen auf Gaststätten u.ä. und den Tourismus – Herr Hary

Protokoll:

Herr Hary teilt mit, dass es durch die Pandemie zu dauerhaften Schließungen im Gastronomie- und Übernachtungsbereich im Landkreis kommen wird. Im Herbst wird eine 2. Welle der Schließungen erwartet. Der erwartete Boom nach den Lockerungen ist ausgeblieben. Es bestehen gerade einmal 30 % Urlaubsbuchungen für das Ausland. An den deutschen Küsten gibt es freie Zimmer; der Harz liegt 40% hinter der typischen Auslastung. Es werden Kurzurlaube gemacht. Kurzfriste Absagen sind die Regel. Preissenkungen in Wolfsburg ziehen die Kundschaft aus dem Landkreis Helmstedt ab. Betrieben, die sich auf Tagungen und Feiern spezialisiert haben, ist das Geschäftsmodel weggebrochen. Perspektiven gibt es derzeit keine. Hotels planen ein Jahr im Voraus. Die ausgefallenen Veranstaltungen sind unwiederbringlich weg. Bei Großveranstaltungen wird es nach wie vor Probleme geben, da die derzeit geforderten Maßnahmen nicht von allen Betrieben umgesetzt werden können. Im Mai gab es einen Einbruch von 88% im Inlandsgeschäft. In manchen Zweigen sogar von 98,5%. Herr Wenzel bestätigt die Aussagen von Herrn Hary.

Abschließend ergänzt Herr Meier, dass durch den Ausfall der Agrar- und Tiermessen in Hannover die gesamte Region darunter leidet. Denn Teilnehmer*innen und Gäste dieser Messen übernachten unter anderem im Landkreis Helmstedt und pendeln nach Hannover.

 
TOP 10 Sachstandbericht Tourismuskonzept

Protokoll:

Herr Wippich teilt mit, dass der Landkreis Börde aus dem Konzept ausgestiegen ist. Es gelte nunmehr an die Mitglieds- Samt-/Gemeinden des Landkreises Börde im Einzelnen heranzutreten. Dies sei bereits geschehen. Die Gemeinden Elbe-Heide und Sülzetal haben sich aufgrund ihrer Nähe zu Magdeburg bereits negativ geäußert.

Auch die Samt-/Gemeinden Sickte und Elm-Asse auf niedersächsischer Seite werden angeschrieben, um den Elm in Gänze abzudecken. Termine wurden vereinbart, um ein neues Konzept zu erarbeiten.

Ferner wird Herr Petersen bzw. Herr Schrader im kommenden Ausschuss über die Internetarbeit der Tourismusgemeinschaft e.V. berichten. Abschließend verweist Herr Wippich auf das neue Tourenbuch für die Region von Herrn Thomas Kempernolte.

Ferner wird derzeit das Unterkunftsverzeichnis online erstellt. In der Zeit der Pandemie wird auf eine Eintragungs-Gebühr verzichtet, um die Betriebe nicht noch mehr finanziell zu belasten.

 
TOP 11 Sachstandsbericht Sportstättenbauförderung 2020

Protokoll:

Herr Luckstein gibt einen Sachstandsbericht und teilt mit, dass im Rahmen des Sonderförderprogrammes des Landes für die Kommunen 7 Anträge in Hannover eingegangen sind:

 

Ø  Ein Antrag eines kommunalen Wirtschaftsbetriebes mit Förderschwerpunkt Schwimmbad, der aus dem Vorjahr ins Jahr 2020 geschoben werden musste, jedoch diesbezüglich eine gute Chance hat bewilligt zu werden.

 

Ø  5 Anträge der kreisangehörigen Kommunen. Davon erfüllen jedoch 2 weder den Förderschwerpunkt Schwimmbad noch den Förderschwerpunkt Halle und werden aufgrund der Überzeichnung des Fördertopfes damit nur eine geringe Aussicht auf Erfolg haben.

 

Ø  1 Antrag des Landkreises Helmstedt für Sanierung an der Turnhalle I am Gymnasium Julianum Helmstedt. Dieser Antrag erfüllt jedoch nicht die Fördervoraussetzungen für das Jahr 2020, da in 2020 lediglich die Planung vorgesehen ist, die Baumaßnahme an sich aber erst für 2021. Diesbezüglich wird der Antrag in den Fördertopf 2021 verschoben.

 

Mit einer Entscheidung über die Anträge ist nach derzeitigem Kenntnisstand Mitte bis Ende Juli 2020 zu rechnen.

Herr Luckstein führt anschließend einen Bericht zur Sportstättenbauförderung für die Vereine aus. Es sind 18 Anträge über den KSB gestellt wurden:

 

Ø  16 Anträge wurden sowohl vom Landessportbund Niedersachsen e.V. als auch vom Landkreis Helmstedt bewilligt. Die bewilligte Fördersumme des Landkreises beträgt 92.495,00 €, wovon für 11 Anträge bereits ein Abruf in Höhe von 72.759,00 € vorliegt.

 

Ø  Bei einem Antrag fehlt aktuell noch immer die Baugenehmigung. Hier wurde eine Frist bis zum 15.07.2020 gewährt, anderenfalls müsse der Antrag ins Jahr 2021 verschoben werden. Die Fördersumme des Landkreises beliefe sich auf 5.935,00 €

 

Ø  Bei einem Antrag wurde am Vortag zur Sitzung die Verschiebung in das Jahr 2021 vom Verein beantragt. Die Fördersumme des Landkreises hätte sich auf 23.250,00 € belaufen. Von den eingeplanten Haushaltsmitteln in Höhe von 130.000,00 € werden damit schon einmal 23.250,00 € nicht an den Vereinssport ausgezahlt.

 

Die Darstellung wird zur Diskussion gestellt.

Herr Schulze dankt Herrn Luckstein für die geleistete Arbeit. Er dankt auch der Verwaltung und hofft auf eine weitere Unterstützung für die Vereine, da er die Förderung als sehr sinnvoll erachtet.

Herr Meier empfindet die hohe Anzahl an Zuschussanträgen als sehr positiv. Er bedankt sich auch für die konstruktive Zusammenarbeit mit dem KSB.

 
TOP 12 Bericht über die Verwendung der von den Vereinen nicht abgerufenen Sportstättenbaufördermitteln 2018 und 2019 Drs.-Nr. 35/2020

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage 35/2020 und merkt kritisch an, dass der Verfall der Mittel sehr bedauerlich sei.

Der Beschluss war für 2018/19 begrenzt und ist ausgelaufen. Der Vorsitzende bittet alle Fraktionen sich Gedanken zu machen, den Beschluss neu aufleben zu lassen.

Frau Dittmar zeigt sich empört darüber, dass die Mittel verfallen sind. Es gibt erkennbaren Sanierungsbedarf in den Hallen.

Herr Schulze betont, dass der damalige Kreistagsbeschluss nicht nur für 2018 und 2019, sondern auch für die Folgejahre gilt. Er bittet, dass die Mittel zukünftig wie vom Kreistag gewünscht verwendet werden und es ggf. einen zielgerichteten Rückfluss der Gelder gibt. Ferner macht Herr Schulze deutlich, dass die Politik letztendlich selber schuld sei, wenn dem Landkreis Personal zur Abwicklung der Aufgaben fehle. Dies sind Entscheidungen der teilweise hier sitzenden Kreistagsabgeordneten.

Herr Albrecht fragt an, warum der Beschluss nicht eine Übertragung der Mittel ins Folgejahr vorsieht.

Herr Luckstein erläutert den haushaltstechnischen Ablauf zur Mittelübertragung.

Herr Dr. Rakicky merkt an, dass man das nicht einfach nur zur Kenntnis nehmen kann. Er fordert Ursachenforschung, warum fast 100.000,00 € verfallen sind.

Herr Dr. Nolte sichert dies zu und wird in der nächsten Ausschusssitzung darüber berichten.

Auch Herr Meier macht abschließend deutlich, dass hier Gespräche stattfinden werden.

 

HINWEIS: Gemäß Kreistagsbeschluss vom 12.12.2018 zur Drs. 157/2018 gilt die Regelung der Verwendung der nicht abgerufenen Haushaltsmittel als Grundsatzbeschluss auch für die Folgejahre.


TOP 13 Bericht zum Sportentwicklungsplan der Stadt Helmstedt hier: landkreiseigene Sportstätten im Stadtgebiet Drs.-Nr. 36/2020 (wird nachgereicht)

Protokoll:

Herr Luckstein erläutert die Vorlage und gibt zur Kenntnis, dass die Stadt Helmstedt auf Initiative der Sportvereine und mit Unterstützung des Kreissportbund Helmstedt e.V. (KSB), eine beteiligungsorientiere Sportentwicklungsplanung auf den Weg gebracht hat. Da sich die Mehrheit der Sporthallen im Stadtgebiet in der Trägerschaft des Landkreises Helmstedt befinden, hat der Landkreis dieses Projekt unterstützt und mitbegleitet. Der Sportexperte Dr. Göring von der Universität Göttingen hat im Rahmen seiner Arbeit auch Besichtigungen der Hallen vorgenommen und verschiedene Mängel festgestellt. Diese einzelnen Mängel, die insbesondere die Sanitärbereiche und die Hallenböden betreffen, können im Einzelnen der Drucksache entnommen werden.

Herr Luckstein weist auch noch einmal daraufhin, dass die Stadt Schöningen auf Initiative ihrer Sportvereine ein gleichlautendes Projekt mit dem KSB ins Leben gerufen hat. Dieses Projekt, welches ebenfalls vom Sportexperten Dr. Göring moderiert wird, wird seitens des Landkreises ebenso unterstützt und mitbegleitet. Corona bedingt ruht dieses Projekt jedoch zurzeit.

Herr Albrecht fragt an, ob die Städte solch ein Projekt jeweils selbst veranlassen müssen oder dies auch vom Landkreis ausgehen kann.

Herr Luckstein erläutert, dass die beiden Städte die Initiative jeweils selbst ergriffen hätten. Grundsätzlich könne jede kreisangehörige Stadt und/oder Samt-/Gemeinde eine derartige Entwicklungsplanung ins Leben rufen und eine Förderung beim Landessportbund Niedersachsen e.V. dafür beantragen.

Herr Schulze sieht einen großen Bedarf an Entwicklung und Sanierung, so dass mit den nicht abgerufenen Sportstättenfördermitteln der Vereine auch kleine Reparaturen in den landkreiseigenen Turnhallen ausgeführt werden sollten.


TOP 14 Sportentwicklungsplanung am Gymnasium Julianum Drs.-Nr. 37/2020 (wird nachgereicht)

Protokoll:

Herr Meier bittet um Kenntnisnahme dieser Vorlage und stellt diese zur Diskussion. Er selber möchte den Stand der Technik wiederherstellen und die Verwaltung damit beauftragen.

Herr Luckstein weist daraufhin, dass die Vorlage nicht nur zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde sondern dazu ein Beschluss erbeten wird, ob die Verwaltung das Projekt weiter verfolgen soll.

Herr Luckstein führt diesbezüglich noch einmal aus, dass im Rahmen der Sportentwicklungsplanung der Stadt Helmstedt ein hohes Weiterentwicklungspotenzial für die Sportanlagen am Gymnasium Julianum gesehen wird. Der Rasen des Sportplatzes sei laut Herrn Dr. Göring in einem „katastrophalen“ Zustand und bedarf einer dringenden Sanierung. Im Kontext mit den umliegenden Sportanlagen Doppelsporthalle, Hartplatz sowie der hinter dem Bahndamm liegende Disc-Golf-Anlage im Park und weitergehend die Tennisanlage des HTV, sowie der beabsichtigten Unterbringung der KSB-Geschäftsstelle in der ehemaligen Kreisbildstelle, muss bzw. kann man das Ganze als eine Art Sportcampus und nicht nur als reine Schulsportanlage betrachten. Diese Besonderheit eröffnet die Chance bei einer Umgestaltung der Rasenfläche, zum einen zu einer Win-Win-Situation für Schule und die außerschulische Sportnutzung zugleich, und zum anderen zur Beteiligung an möglichen Förderprogrammen z.B. analog dem Projekt in Rottorf bei Königslutter. Man müsse schließlich berücksichtigen, dass ein weiterentwickelndes Projekt ein Volumen von 2.000.000 € in Anspruch nehmen wird und aufgrund der derzeitigen Haushaltslage, dies folglich nur mit einem Förderprogram realisierbar sei.

Herr Dr. Rakicky bestätigt den schlechten Zustand der Sportanlagen. Deshalb bittet er um einen konkreten Beschlussvorschlag in dieser Vorlage, damit die Verwaltung zum Handeln aufgefordert wird.

Herr Schulze findet, dass sich der Sportcampus verlockend anhört und so etwas im Landkreis Helmstedt bisher fehlt. Es kann eine Art Prestigeprojekt darstellen und zum Aushängeschild werden. Wichtig sind es seines Erachtens diesbezüglich entsprechende Fördertöpfe zu erkunden. Konkrete finanzielle Mittel sind von Nöten.

Herr Meier bittet Herrn Wippich einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu formulieren. Nach Vorschlag der Herren Dr. Rakicky, Schulze und Jenrich lautet dieser wie folgt:



Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Heimatgeschichte, Sport und Freizeit beauftragt die Verwaltung, das in der Drucksache vorgestellte Projekt weiter zu verfolgen und insbesondere Finanzierungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

                                                

Diesem wird einstimmig zugestimmt.


TOP 15 Anhebung des Kreiszuschusses der Kreismusikschule Helmstedt e. V. für das Jahr 2021 Drs.-Nr. 64/2020

Protokoll:

Herr Wippich stellt die Vorlage vor. Da vom Vorsitzenden keine Fragen festgestellt werden, wird diese zur Abstimmung freigegeben wird.



Beschluss:

Die Vorlage 64/2020 wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.


TOP 16 Corona-Soforthilfe für die Politische Bildungsstätte Helmstedt e.V. Drs.-Nr. 66/2020

Protokoll:

Herr Wippich stellt die Vorlage vor, die daraufhin vom Vorsitzenden für Fragen freigegeben wird.

Herr Dr. Rakicky bemerkt, dass die PBH keine Landkreis-Einrichtung ist und bereits vor der Corona-Pandemie nicht gut gewirtschaftet hat. Sie bekommt bereits 25.000,00 € Zuschuss vom Landkreis zur Sanierung. Zusätzlich wird ihr Mietstundung gewährt. Er weist darauf hin, dass die Mittel zusätzlich bereitgestellt werden müssten und es sich um freiwillige Mittel handelt. Des Weiteren möchte Herr Dr. Rakicky mit dem Protokoll folgende Fragen beantwortet bekommen:

·         Bekommt die PBH zusätzlich Gelder, weil Herr Landrat Radeck im Vorstand sitzt?

·         Wurden weitere Anträge bei anderen Mitgliedern der PBH zur Coronahilfe gestellt?

·         Sind weitere Geschäftsbereiche des Landkreises hiervon betroffen, bei denen evtl. auch Anträge eingegangen sind?

·         Besteht seitens der Verwaltung die Möglichkeit gegebenenfalls mehrere Anträge zu bündeln und anschließend in einer Summe „als Paket“ auszuzahlen?

Herr Wippich beantwortet die Fragen und sichert eine schriftliche Antwort mit dem Protokoll zu. Des Weiteren merkt er an, dass die benötigten Mittel durch Einsparungen und Zusammenlegung aus dem laufenden Haushalt zur Verfügung stünden. Es ist eine einmalige Zuwendung.

Die Herren Wenzel und Schulze verweisen auf die gute Arbeit der PBH und stimmen der Vorlage in Anbetracht der Notlage zu. Ferner merkt Herr Schulze an, dass auch die Stadt Helmstedt Gelder in der Angelegenheit zuschließe.



Beschluss:

Der Vorlage wird abschließend einstimmig bei einer Gegenstimme zugestimmt.



TOP 17 Berichte der Hinzugewählten

Protokoll:

Herr Herdeanu gibt einen Sachstandsbericht zur Kreismusikschule. Er berichtet über den angebotenen und sehr gut angenommenen Online-Unterricht und die Veranstaltungsausfälle. Durch Corona gibt es Ausfälle bei den Einnahmen von rund 30.000 €. Er bedankt sich bei der Verwaltung, dass er seinen Unterricht spontan im Juleum abhalten kann.

Herr Roth gibt einen Sachstandsbericht über die derzeitige Situation beim KSB. Die Entwicklungen zu Zeiten der Corona Pandemie sind positiv zu verzeichnen und der KSB zeigte sich überrascht, wie viele Menschen über Online-Meetings erreicht wurden. Ebenfalls zeigt die besondere Situation, dass Sportvereine systemrelevant sind.

Herr Meier dankt Herrn Roth für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihm für seine berufliche Veränderung alles Gute.

Die ausgefallene Präsentation von Herrn Roth ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.


TOP 18 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden folgende Fragen gestellt:

Herr Gronde, Vorsitzender des TC Schöningen und der Arbeitsgemeinschaft Schöninger Sportvereine, ergreift zum TOP 12 das Wort.

In der Gerhard-Müller-Sporthalle Schöningen musste vor ein paar Jahren aufgrund der Versammlungsstättenverordnung ein zweiter Fluchtweg geschaffen werden. Es fehlte aber das Geld zum Einbau einer zweiten Fluchttür. Nun muss man feststellen, dass laut der Vorlage zum TOP 12 genug Geld dagewesen wäre. Dennoch war man nicht in der Lage drei Angebote für eine Tür einzuholen. Er fragt wie so etwas sein könne und wann endlich mit dem Einbau gerechnet werden kann?

Weiterhin merkt er an, dass es seit Jahren im Winter Probleme und Streit wegen der Temperatur in der Halle gäbe. Der Landkreis habe eine Heizungsrichtlinie die nach seinen Internetrecherchen veraltet sei. Trotz mehrfacher Kontakte zum Gebäudemanagement sei bisher keine zufriedenstellende Lösung erreicht worden.

Wie bereits im TOP 12 behandelt, sichert Herr Meier Abhilfe zu. Herr Dr. Nolte wird hierzu das Gespräch mit Herrn Siegert suchen.

Herr Niemietz, stellvertretender Schulleiter am Gymnasium Julianum, bedankt sich beim Ausschuss für das deutliche Votum und die Unterstützung des Sportprojektes. Er möchte gern die Vertreter der Fraktionen bzw. den Ausschuss einladen an den Projektbesprechungen teilzunehmen um sich vor Ort auch einen Eindruck davon machen zu können.

Herr Roth betont hierzu auch noch einmal, dass es wichtig sei diese Entscheidung zur Sportentwicklung weiter zu verfolgen.

Weiterhin merkt er an, dass in dem kommenden Jahr voraussichtlich mit weniger Anträgen auf Sportstättenbauförderung zu rechnen sei. Die freien Mittel sollten dann unbedingt in die eigenen Sporthallen des Landkreises fliesen.

Herr Meier merkt dazu an, alle Vereine immer wieder zu mobilisieren Anträge zu stellen, um finanzielle Mittel aus Hannover nutzen zu können. Er habe bei einer Vielzahl an Veranstaltungen bereits auf den Fördertopf aufmerksam gemacht. Ferner fordert er jeden einzelnen zur Antragabgabe auf, um Zuschüsse nutzen zu können.

Herr Nitsche, Vorstandsmitglied im Helmstedter Sportverein und der Arbeitsgemeinschaft Helmstedter Sportvereine, möchte zum Ausdruck bringen, dass die Finanzsituation nicht nur Gaststätten und Hotels betrifft sondern auch die Sportvereine. Es sei bedauerlich dass sein Verein z.B. finanzielle Verluste von über 80.000,00 € hinnehmen müsse, da durch Corona alle kostenpflichtigen Gesundheitskurse ausfallen müssen. Anschließend hinterfragt er die Zuschusserhöhung für die Kreismusikschule.

Herr Wippich teilt mit, dass der Zuschuss der Kreismusikschule in 2021 um 10.000,00 € erhöht wird.

Herr Nitsche sagt, dass er sich seit Entwicklung der Sportentwicklungsplanung gewünscht hätte, dass der Anstoß seitens der Stadt gekommen wäre, er kam aber von der Arbeitsgemeinschaft Helmstedter Sportvereine. Herr Meier bedankt sich für die rege Beteiligung an der Einwohnerfragestunde.

 
TOP 19 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Meier schließt um 17.35 Uhr die Sitzung.

 

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