Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023, Haushaltssicherungskonzept 2020
(138/2019)
Protokoll:
Frau Schmidt berichtet von der positiven Resonanz der Dozentinnen und Dozenten auf das Frühstück anlässlich des 100jährigen Jubiläums der Volkshochschulen im Jahr 2019 und informiert, dass das folgende Jahr dem digitalen Wandel gewidmet sein wird.
Frau Schmidt erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Planzahlen für 2020 für den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt sowie das Investitionsprogramm und die Stellenübersicht. Aus dem Ergebnishaushalt werden folgende Zahlen detailliert beschrieben:
Zeile 02: Zuwendungen und allgemeine Umlagen 565.700 € = 236.000 € Landesmittel lt. Niedersächsischem Erwachsenenbildungsgesetz entsprechend der geleisteten UStd. in vergangenen Jahren + 329.700 € geplantes Defizit der KVHS, das vom Landkreis finanziert werden soll.
Zeile 06: Die privatrechtlichen Entgelte werden gegenüber dem Jahr 2019 um 230T€ steigen, da für die Lernförderung 200T€ und für die Integrationskurse 30T€ mehr eingeplant werden. Dementsprechend werden auch die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen steigen.
Zeile 07: Kostenerstattungen und Kostenumlagen 238.500 € = Erstattung durch den GB Jugend für Praxisklasse (73,5 T€) und Freizeitheim Scheppau (165 T€). Die Kostenerstattung für das Freizeitheim Scheppau soll um 25.000 € gegenüber dem Vorjahr erhöht werden, da ab 2020 höhere Honorarzahlungen für die Dozenten/Dozentinnen in Scheppau geplant sind.
Zeile 13: Personalaufwendungen 2.079.700 € = Erhöhung zum Vorjahr 84 T€, wobei allein durch die geplante Tariferhöhung um rund 2 % mit einer Aufwandserhöhung von 40 T€ gerechnet werden muss. Wie bereits erwähnt steigen die Aufwendungen für Honorare im Freizeitheim um 25 T€ und für Honorare im Integrationsbereich um ca. 19 T€.
Der Finanzhaushalt ist fast identisch mit dem Ergebnishaushalt. Lediglich bei den Personalauszahlungen ergeben sich wegen einer Rücklage für Altersteilzeit Abweichungen zu den Personalaufwendungen.
Aus den Investitionen von insgesamt 28 T€ sollen 17.000 € für die Ausstattung von Unterrichtsräumen mit digitalen Lernmitteln, u.a. SMARTBoards, genutzt werden. Außerdem sollen die technischen Voraussetzungen für ein stabiles WLAN im gesamten Unterrichtsgebäude geschaffen werden.
Herr Schulze fragt an, ob die Planzahlen für 2019 eingehalten werden.
Frau Schmidt erläutert, dass es zur Erhöhung der Ausgaben und Einnahmen bei der Lernförderung gekommen ist, was aber nicht zu Verlusten führt.
Herr Radeck bedankt sich abschließend für die Ausführungen von Frau Schmidt.
Beschluss:
Da keine weiteren Erläuterungen gewünscht werden, wird die vorgestellte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2020 einstimmig zur Kenntnis genommen.
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