Jugendhilfeausschuss (JHA)

Donnerstag, 18. Oktober 2018 , 16:00 Uhr
Luthersaal, Batteriewall 11, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Stahl eröffnet um 16:04 Uhr die 9. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Stahl stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 8. Öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.08.2018

Protokoll:

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Schlichting teilt den Anwesenden mit, dass das Land noch keine Entscheidung für die Kommunen zur Härtefallregelung der Kindertagesstätten getroffen hat. Der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat in einem gestern geführtem Gespräch erklärt, dass das „Gute-KiTa-Gesetz“ des Bundes abzuwarten ist, um die Gespräche zur Härtefallregelung für die Kommunen aufzunehmen.

Herr Schlichting teilt außerdem mit, dass die vorschulische Sprachförderung, die bisher von den Schulen organisiert wurde, nun auch innerhalb der Kindertagesstätten umzusetzen ist. Dazu ist dem Land ein Konzept vorzulegen, indem u.a. die Modalitäten zur Verteilung der Mittel dargestellt sind.

Frau Sassin ergänzt, dass die Mittel, die vom Land Niedersachsen zur Verfügung gestellt werden, entsprechend § 18a KiTaG (Besondere Finanzhilfe) gesichert sind.

Herr Weber fragt, ob die Mittelhöhe nach der Umstellung immer noch dieselbe ist.

Frau Sassin erklärt, dass dem Land Niedersachsen insgesamt ca. 32,1 Mio. Euro zustehen. Diese Summe setzt sich aus den Mitteln (ca. 26,5 Mio. €) der bis 31.07.2018 gültigen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung alltagsintegrierter Sprachbildung und Sprachförderung im Elementarbereich sowie aus der vorschulischen Sprachförderung (ca. 5,6 Mio. €) zusammen. Der Anteil des Landkreises für das Kindergartenjahr 2018/2019 beträgt ca. 275.000 €.

Herr Weber fragt außerdem wie hoch die zukünftigen Fördersummen sind.

Frau Sassin erklärt, dass dies noch nicht feststeht.

Frau Meyerhof bittet um Auskunft zum Zeitplan der Konzepterstellung.

Herr Schlichting entgegnet, dass es geplant ist, mit den Trägern bis Ende Dezember diesen Jahres eine entsprechende Abstimmung zu treffen.

 
TOP 7 Anfragen von Ausschussmitgliedern/Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 8 Anträge von Ausschussmitgliedern/ Kreistagsmitgliedern

Protokoll:

Es werden keine Anträge gestellt.

 
TOP 9 Mitteilungen der Geschäftsbereichsleiterin Jugend

Protokoll:

Frau Klapproth-Hock teilt den Anwesenden mit, dass die Teamleitungsstelle für den Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) zum 01.09.2018 besetzt wurde. Ferner wurde ein Haushaltssachbearbeiter gefunden, der voraussichtlich zum 01.01.2019 seine Tätigkeit im GB Jugend aufnimmt. Die Stelle der Kindertagesstättenplanung konnte noch nicht besetzt werden.

Frau Klapproth-Hock schlägt vor, dass der Bericht der Geschäftsbereichsleitung in Zukunft immer zum Anfang des Jahres erfolgt. Der nächste Bericht des GB Jugend wäre dann im März 2020. Damit erklären sich alle Beteiligten einverstanden.

Frau Klapproth-Hock erwähnt, dass der Vertrag zur interkommunalen Zusammenarbeit für die Erziehungsberatung mit der Stadt Wolfsburg mit Ende der Vertragslaufzeit ausläuft und von der Stadt Wolfsburg nicht weitergeführt wird.

Frau Meyerhof fragt daraufhin, warum der Vertrag gekündigt wurde.

Frau Klapproth-Hock erklärt, dass der Vertrag von der Stadt Wolfsburg nicht wieder aufgenommen wird. Grund für die Einstellung des Vertrags, so wurde Ihr mitgeteilt, ist, dass der Aufwand zum Nutzen in keiner Relation stehen würde.

Herr Schlichting ergänzt, dass der Vertrag im Zuge der geplanten und nicht zustande gekommenen Fusion entstanden ist.

Frau Liebermann fragt, was dies für Auswirkungen für Lehre und Velpke hat. Bleibt die Regelung, dass die Schüler der (Samt-)Gemeinde sich an die Erziehungsberatungsstelle Wolfsburg wenden können und was bedeutet das finanziell für den Landkreis Helmstedt.

Frau Klapproth-Hock antwortet, dass eine Vereinbarung für die Schüler aus dem Landkreis Helmstedt, die sich in Wolfsburg beraten lassen bereits besteht und das diese fortgesetzt wird. Die Vereinbarung regelt auch den finanziellen Ausgleich.

Zu den Veränderungen im Caritas Verband übergibt Frau Klapproth-Hock das Wort an Herrn Kinder Geschäftsführer der Caritas und Frau Senger Geschäftsführerin vom Nikolausstift. Ausführungen dazu siehe Anlage.

 
TOP 10 Bericht der Geschäftsbereichsleitung - Tag der offenen Tür im Geschäftsbereich Jugend

Protokoll:

Frau Klapproth-Hock stellt die anliegende PowerPoint-Präsentation vor (siehe Anlage).

Es folgt ein Rundgang durch die neuen Räumlichkeiten des Geschäftsbereichs Jugend, bei dem die Abteilungsleiter/innen ihre Bereiche vorstellen.

Frau Klapproth-Hock schlägt vor, die Termine für die Jugendhilfeausschüsse im Jahr 2019 an das Protokoll anzuhängen (Anlage wird nachgesandt). Dem stimmen alle zu.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Herr Stahl schließt sodann um 17:46 Uhr die 9. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

 

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