Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)

Donnerstag, 04. April 2019 , 16:00 Uhr
Kreishaus 14, Poststraße 3, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr und begrüßt die Ausschussmitglieder.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Heister-Neumann stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die vorliegende Tagesordnung wird genehmigt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 4. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 15.11.2018

Protokoll:




Beschluss:

Das Protokoll der 4. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 15.11.2018 wird einstimmig mit zwei Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Bera-tungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es gibt keine Mitteilungen des Landrates.

 
TOP 7 Anfragen von Kreistagsabgeordneten

Protokoll:

Frau Wiesenborn erfragt die bereits feststehenden Termine des Betriebsausschusses für 2019.

Frau Heister-Neumann antwortet, dass die nächsten Sitzungstermine zunächst für den

14.05.2019

27.08.2019

03.12.2019

vorgesehen sind. Eine Änderung könnte es allerdings bereits für den nächsten Sitzungstermin geben, da dieser voraussichtlich noch vor dem Kreisausschuss am 10.05.2019 liegen müsse. Dies sei aber momentan noch in der Klärung und würde rechtzeitig bekannt gegeben.

Herr Rossilius bittet darum, bei der Terminierung der Sitzungen auch die Sitzungskalender der kommunalen Gemeinderäte zu berücksichtigen, da es hier immer wieder zu Terminüberschneidungen käme.  

Frau Wiesenborn stellt die Frage, wie die Aufgabenabgrenzung zwischen dem Wirtschaftsausschuss und dem HRM-Betriebsausschuss zu definieren sei, da sich inzwischen nach Ihrer Ansicht die Handlungsfelder überschneiden würden.

Frau Heister-Neumann bestätigt, dass es momentan an einer klaren Abgrenzung fehle. Im Hinblick auf die in 2019 einzurichtende Gemeinsame Wirtschaftsentwicklung, - die organisatorisch an das HRM angedockt werden soll, – wird darüber zu entscheiden sein, ob die Aufgabebereiche in einem Fachausschuss gebündelt werden könnten.

Frau Dannehl empfiehlt, die Zusammenlegung von Wirtschaftsausschuss und HRM-Betriebsausschuss kommunalrechtlich prüfen zu lassen.

Herr Strümpel würde das Thema gern zunächst in den Fraktionen diskutieren zu lassen.

Frau Wiesenborn weist auf eine aktuelle Studie zum Thema Batterierecycling hin und bittet diese zur Grundlage für einen separaten TOP in der nächsten Ausschusssitzung zu nehmen. Frau Heister-Neumann nimmt den Vorschlag dankend auf. Es sei bereits geplant, zukünftig besonders bedeutsame Projekte im Betriebsausschuss eingehender vorzustellen.

 
TOP 8 Anträge von Kreistagsabgeordneten

Protokoll:

Es liegen keine Anträge von Kreistagsabgeordneten vor.

 
TOP 9 Beschluss über die Eröffnungsbilanz 2017 des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM. (Anlage)

Protokoll:

Beschlussvorlage 40/2019

Beschluss über die erste Eröffnungsbilanz 2017 des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement - HRM

Beschlussvorschlag:

Die erste Eröffnungsbilanz 2017 des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM wird gemäß Anlage 1 zu Vorlage 40/2019 beschlossen.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.


TOP 10 Kenntnisnahme: Sachbericht über die Entwicklung des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalma-nagement - HRM (Anlage)

Protokoll:

Beschlussvorlage 42/2019

Sachbericht über die Entwicklung des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement- HRM

Betriebsleiter Dr. Goebel stellt auszugsweise den Sachbericht 2018 des HRM vor. Dabei geht er exemplarisch auf einige der projektierten Handlungsfelder ein und erläutert die aktuellen Sachstände, bzw. die perspektivischen Entwicklungsprozesse. Auf einige Detailfragen der Ausschussmitglieder geht er direkt ein, - verweist aber ergänzend auf die in den nächsten Ausschusssitzungen geplanten projektbezogenen Sachberichte.

Die Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen sowie zu ihrer finanziellen Absicherung liegen vor. Allerdings lässt sich momentan noch nicht absehen, ob und in welcher finanziellen Größenordnung die vom HRM zugearbeiteten Projekte bedacht werden. Auch in dieser Hinsicht bietet es sich an, die Ergebnisse zunächst abzuwarten und dann thematisch in die Ausschusssitzungen einzubringen.



Beschluss:

Der Sachbericht des Helmstedter Regionalmanagements – HRM wird gemäß Anlage 1 zur Vorlage 42/2019 zur Kenntnis genommen.


TOP 11 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Bera-tungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es gibt keine Anfragen von Einwohnern

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um 17.25 Uhr

 

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