Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)

Donnerstag, 15. November 2018 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann eröffnet die Sitzung um 16.45 Uhr und begrüßt die Ausschussmitglieder.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Heister-Neumann stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die vorliegende Tagesordnung wird genehmigt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 3. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigen-betrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 12.04.2018

Beschluss:

Das Protokoll der 3. nichtöffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement vom 12.04.2018 wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 6 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es gibt keine Mitteilungen des Landrates.

 
TOP 7 Anfragen von Kreistagsabgeordneten

Protokoll:

Es gibt keine Anfragen von Kreistagsabgeordneten.

 
TOP 8 Anträge von Kreistagsabgeordneten

Protokoll:

Es liegen keine Anträge von Kreistagsabgeordneten vor.

 
TOP 9 Gemeinsame Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Aufbau einer gemeinsamen interkommunalen Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt

Protokoll:

In der Diskussion zu der vorliegenden Drucksache 131/2018 sprechen sich die Ausschussmitglieder mehrheitlich in ihren Statements für die Einrichtung einer gemeinsamen Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt aus. Insgesamt sei der eingeschlagene Weg zu begrüßen, da sich nun, nach langen Jahren des ergebnislosen Verhandelns, eine einheitliche Positionierung aller Kommunen im Landkreis Helmstedt herausbildet. Dr. Goebel erläutert ergänzend, dass die verschiedenen Handlungsfelder der geplanten gemeinsamen Wirtschaftsentwicklung mit denen des Helmstedter Regionalmanagements – HRM eng aufeinander abgestimmt werden. Eine Doppelstruktur gilt es dabei zu vermeiden. Die räumliche und organisatorische Anbindung an das HRM, sei eine gute Voraussetzung, um die Arbeitsabläufe effizient zu gestalten.

Beschlussvorlage 131/2018

Gemeinsame Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt

hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Aufbau einer gemeinsamen interkommunalen Wirtschaftsentwicklung im Landkreis Helmstedt

Beschlussvorschlag:

Der als Anlage 1 beigefügten Kooperationsvereinbarung wird grundsätzlich zugestimmt.

Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang ermächtigt, eventuell erforderlich werdende redaktionelle Änderungen vorzunehmen, ohne dass der Grundsatzbeschluss verändert wird. Für die Gründung der GmbH & Co. KG werden 12.500 EUR als Stammeinlage im Kernhaushalt des Landkreises Helmstedt bereitgestellt. Weiterhin stellt der Landkreis Helmstedt für die gemeinsame Wirtschaftsentwicklung gem. § 7 der Kooperationsvereinbarung entsprechende Zuschüsse zur Verfügung.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.


TOP 10 Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM – für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022

Protokoll:

Beschlussvorlage 122/2018

Haushaltsplan des Eigenbetriebes Helmstedter Regionalmanagement – HRM – für das Haushaltsjahr 2019, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022

Beschlussvorschlag:

a)    Der Haushaltsplan des Helmstedter Regionalmanagements - HRM - für das Haushaltsjahr 2019 wird in der vorliegenden Fassung (s. Anlage) unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen beschlossen,

b)    die vorliegende mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung des Helmstedter Regionalmanagements - HRM - für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 wird unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zur Kenntnis genommen,

c)    das vorliegende Investitionsprogramm des Helmstedter Regionalmanagements - HRM - für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 wird unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen festgestellt,

d)    der Höchstbetrag der Liquiditätskredite des Helmstedter Regionalmanagements - HRM - im Haushaltsjahr 2019 wird auf 300.000 EUR festgesetzt.



Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.


TOP 11 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es gibt keine Anfragen von Einwohnern.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um 17.05 Uhr.

 

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