Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement (HRM)

Donnerstag, 30. November 2017 , 16:00 Uhr
Großer Sitzungsraum, Südertor 6, 38350 Helmstedt


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die vorliegende Tagesordnung wird genehmigt.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde für Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angele- genheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 5 Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Radeck teilt mit, dass es mit der NBank Gespräche und Überlegungen zu der Besetzung der Stelle des Betriebsleiters des HRM gegeben habe, über die er in der nichtöffentlichen Sitzung berichten werde.

Er stellt Herrn Klaassen und Herrn Finke vor, die in einem kurzem Vortrag inhaltlich darstellen werden, was bisher für das HRM getan worden ist. Die dabei von Herrn Klaassen präsentierten Darstellungen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 
TOP 6 Anfragen von Kreistagsabgeordneten

Protokoll:

Herr Dr. Dr. Rakicky verweist auf seine per E-Mail gestellte Anfrage vom 29.11.2017 bezüglich der Personalgestellung für das HRM.

Herr Radeck antwortet, dass die Anfrage eigentlich zu kurzfristig eingegangen sei, um sie umfassend zu beantworten. Er werde jedoch im nichtöffentlichen Teil in begrenzten Umfang auf die Anfrage eingehen.

 
TOP 7 Anträge von Kreistagsabgeordneten

Protokoll:

Es werden keine Anträge gestellt.

 
TOP 8 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021, Haushaltssicherungskonzept 2018.

Protokoll:

Herr  Vorbrod  erläutert  kurz  den  Haushaltsplan  für  das  Helmstedter  Regional- management - HRM -.

Frau Heister-Neumann fragt nach, ob es auch für die Jahre seit Antragstellung schon Fördermittel gebe.

Herr Vorbrod antwortet, dass bisher noch kein Bescheid ergangen sei. Evtl. könne bis zum Jahr 2016 rückwirkend gefördert werden.

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss mit 1 Enthaltung die Drucksache-Nr. 129/2017 in Bezug auf den Eigenbetrieb Helmstedter Regionalmanagement - HRM-  zu beschließen.

 


TOP 9 Einwohnerfragestunde Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Helmstedt zu Beratungsgegenständen der Sitzung oder zu anderen Angelegenheiten des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Frau Heister-Neumann schließt die Sitzung um 16.45 Uhr.

 

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